Herzlich Willkommen

beim gemeinsamen Internetauftritt von SPD-Ortsverein Weingarten und SPD-Gemeinderatsfraktion.

     Auf der "Startseite" bringen wir Nachrichten aus Weingarten und Baden-Württemberg, unter "Termine" die Veranstaltungen von Ortsverein und Kreisverband. Unter "Ortsverein" bzw. "Gemeinderatsfraktion" finden die SPD-Ansprechpartner vor Ort und Berichte über die Arbeit der SPD in Weingarten.

     Wir freuen uns, wenn Sie "Kontakt" zur SPD Weingarten aufnehmen oder im "Gästebuch" uns auch mal Ihre Meinung sagen würden.
 

Doris Spieß
Ortsvereinsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat
Reiner Martin

Webmaster der SPD Weingarten

 

24.01.2020 | Topartikel Ortsverein

Rudolf Bindig zur Kassenbonpflicht

 
Rudolf Bindig

Leserbrief zum Bericht „Ich versteh die Welt nicht mehr“ (SZ vom 9.1.2020)

 

Bonpflicht dient der Steuergerechtigkeit!

Bei der Berichterstattung über die neue Bonpflicht geht leider meist der Zusammenhang verloren, warum diese Maßnahme eingeführt worden ist. Wenn nur die Stimmen der Kritiker genannt werden, könnte leicht der Eindruck entstehen, da haben die „bösen Politiker“ sich mal wieder etwas ausgedacht um Handel, Gewerbe und Gastronomie und die Bürger zu schikanieren. Dies ist aber mitnichten der Fall.

 

20.02.2020 | Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

 

 

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

10.02.2020 | Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

140 Millionen Euro KfW-Förderung für Kreis Ravensburg

 
140 Millionen € KfW-Förderung für Landkreis Ravensburg

Martin Gerster: „Erfreut, dass so viele die Chance zur Unterstützung nutzen“

Martin Gerster, SPD-Bundestagsabgeordneter, teilt mit, wie die Menschen im Kreis Ravensburg von KfW-Förderprogrammen profitieren.

(Berlin/Biberach) Der Traum der eigenen vier Wände, barrierefrei, einbruchsicher und energieeffizient. Zu vielen dieser Wünsche und Ziele gibt es nicht nur rechtliche Vorgaben, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Politik.

Auch im letzten Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Ravensburg zahlreiche Fördermöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Anspruch genommen. So wurden im vergangenen Jahr 3.674 Wohneinheiten mit insgesamt 140,7 Millionen Euro im Landkreis Ravensburg unterstützt.

Ein Großteil der Förderung trägt zum Gelingen der Energiewende bei. Gut 2.500 Häuser und Privatwohnungen sowie fast 50 Anträge aus dem Bereich der Wirtschaft konnten so im Kreis mit fast 95 Millionen Euro gefördert werden.

Dazu der für Ravensburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster: „Eine erfolgreiche Klimapolitik gelingt nur als nachhaltig soziale Klimapolitik. Mit den Fördermöglichkeiten der KfW greifen wir jenen unter die Arme, die praktisch dazu beitragen, den CO2-Ausstoss zu verringern, damit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und dafür sorgen, dass die Energiewende gelingt. Ich werde mich im Haushaltsausschuss auch weiter dafür stark machen, dass diese Programme weiterhin finanziell gut ausgestattet sind.“

10.02.2020 | Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg

Baukindergeld kommt an

 
Martin Gerster, MdB, zum Baukindergeld für Ravensburg

436 Familien im Kreis Ravensburg profitieren

MARTIN GERSTER, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses, stellt in seiner Presseerklärung fest:
(Berlin/Biberach) Das im September 2018 eingeführte Baukindergeld verzeichnete auch im Jahr 2019 eine große Nachfrage. 2019 wurden bundesweit mehr als 120.000 Anträge mit einem Volumen von rd. 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Insgesamt sind es mittlerweile 185.000 Anträge, davon fast 25.000 aus Baden-Württemberg (13,5 Prozent). Davon profitierten im vergangenen Jahr auch 436 Familien in und um Ravensburg mit insgesamt 9,3 Millionen Euro.
„Neben anderen Förderprogrammen leistet das Baukindergeld damit einen substanziellen Beitrag zur Schaffung von mehr Wohneigentum – in Oberschwaben, Baden-Württemberg und in ganz Deutschland“, so der für Ravensburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster. Rund 70 Prozent aller Antragsteller haben Kinder unter 6 Jahren, rund 60 Prozent ein zu versteuerndes Haushalts-einkommen in Höhe von bis zu 40.000 €.
„Besonders freut mich, dass das Baukindergeld damit die gewünschten Zielgruppen erreicht. Insbesondere junge Familien mit kleinen Kindern werden bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. Das ist ein großer Erfolg“, so Gerster.

07.02.2020 | Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg

„Wie blöd kann man eigentlich sein?“

 
Andreas Stoch (MdL), SPD-Landes- und Fraktions-Vorsitzender, sprach in Aitrach

Andreas Stoch über ideologische Grüne und sture Konservative

Patrick Müller, Schwäbische Zeitung Leutkirch, berichtet am 08.02.2020

(Leutkirch/Aitrach) Der SPD-Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021, ANDREAS STOCH, ist am Donnerstagabend zu Besuch in Aitrach gewesen. Neben dem großen Thema Bildung sprach der frühere baden-württembergische Kultusminister auch die politischen Wendungen in Thüringen an. Neben Stoch war auch der SPD-Wahlkreisabgeordnete MARTIN GERSTER in Aitrach zu Gast.

06.02.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“

 

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

04.02.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann

 

Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.

03.02.2020 | Ankündigungen von SPD Kreisverband Ravensburg

Stoch und Gerster am 06.02. in Aitrach!

 
Andreas Stoch (MdL), SPD-Landesvorsitzender BW und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag

Die SPD in Aitrach lädt für Donnerstag, 06.02.2020 ein zur Diskussion mit

  • Andreas Stoch (MdL), SPD-Landesvorsitzender u SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag
  • Martin Gerster (MdB), unser SPD-Wahlkreisabgeordneten im Bundestag

Diskussionsthemen: Deutschland und Baden-Württemberg stehen vor riesigen Herausforderungen: Umbrüche in der Wirtschaft durch Digitalisierung und Klimakrise, aber auch dramatische Entwicklungen in unserer Gesellschaft wie zunehmende Radikalisierung und gefährlicher Rechtsextremismus erfordern klares Handeln und eine starke SPD. 

Donnerstag, 06.02.2020, 19:00, Gasthof Rössle, Hauptstraße 52, 88319 Aitrach

 

31.01.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

 

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

23.01.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

20.01.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

 

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

13.01.2020 | Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

 

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

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