Unter dieses Motto hatte die SPD-Weingarten ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2004 gestellt.
Die letzten Wahlen zum Stadtrat und zum Kreistag haben am 13. Juni 2004 stattgefunden.
Zur Erinnerung und Prüfung, inwieweit die seinerzeitigen Wahlziele erreicht wurden, zitieren wir hier aus dem Wahlprospekt des SPD-Ortsverein Weingarten von 2004 (Abschrift).
Unser kommunalpolitisches Handeln orientiert sich an einem klaren Leitbild: Weingarten ist eine Stadt mit reicher kunst- und kulturhistorischer Tradition, sie ist Schul- und Hochschulstadt, ein attraktiver Wirtschaftsstandort und – nicht zuletzt – eine Stadt mit einem guten sozialen Klima.
Im Sinne dieses Leitbildes wollen wir
Wichtige kommunalpolitische Ziele lassen sich nur verwirklichen, wenn die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig informiert und beteiligt werden. Deshalb wollen wir
Es gilt, die Kommunalpolitik zukunftsfähig zu gestalten und die Bürgerinnen und Bürger aktiv daran zu beteiligen. Daher wollen wir
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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