20.04.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.
10.03.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.
10.03.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
In den letzten Monaten habt ihr alles gegeben. Ihr seid nach Feierabend an die Haustüren gegangen, habt bei Wind und Wetter Plakate geklebt und hunderte Gespräche geführt. Ihr habt eure Freizeit geopfert, weil ihr an ein gerechteres Baden-Württemberg glaubt.
03.03.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch war in den vergangenen Wochen in allen 70 Wahlkreisen unterwegs. Er hat mit den Kandidierenden an hunderten Türen geklingelt, die „Hidden Champions“ unseres Mittelstands besucht und in 29 Townhalls seine Vision eines gerechteren Baden-Württembergs geteilt. In Mannheim findet die „Tour für Dich“ nun ihren Abschluss.
02.03.2026 | Allgemein
Beide Stimmen SPD!
Entscheiden Sie sich für eine gerechte, zukunftsorientierte Politik, in der jeder die optimale Bildung von Kita über Schule bis hin zur Ausbildung bzw. Studium erhält, und zwar gebührenfrei!
Paul Frank als Arzt erlebt die Herausforderungen des Gesundheitssytems hautnah. Mit Paul Frank und der SPD gibt es eine zuverlässige Daseinsfürsorge im medizinischen Bereich:
- Der kassenärztliche Notfalldienst muss für alle innerhalb von 30 PKW-Fahrminuten erreichbar sein.
- Erhalt aller aktuell bedrohten Notfallpraxen
- Wir nehmen kassenärztliche Vereinigungen in die Pflicht, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen
Wählen Sie dafür am 8. März mit beiden Stimmen SPD.
26.02.2026 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wenige Wochen vor der Landtagswahl hat die SPD Baden-Württemberg bei ihrem Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg die Regierungsparteien deutlich attackiert und zugleich ihren Anspruch bekräftigt, Baden-Württemberg entschlossen aus dem Stillstand zu führen.
30.01.2026 | Gemeinderatsfraktion
Doris Spieß
für die SPD-Fraktion
16.01.2026
Antrag der SPD-Fraktion zur GR-Sitzung am 19.01.2026
Die Stadt Weingarten bewirbt sich um Aufnahme in das Förderprogramm Demokratie Leben für die dritte Förderperiode 2025-2032
Begründung
Das Förderprogramm ist ein zentraler Bestandteil der Strategie der Bundesregierung zur Stärkung der Demokratie um die Themen Demokratieförderung, Vielfalt, Toleranz und Extremismusprävention zu unterstützen.
Die Projekte werden zu 90% vom Bund gefördert.
Leider ist Weingarten aus unerklärlichen Gründen 2025 herausgefallen bzw. für die dritte Förderperiode (25-32) nicht mehr berücksichtigt worden. Im Dezember wurden wir allerdings aufgefordert und für die aktuelle Förderperiode noch zu bewerben. Um noch Projekte für 2026 gefördert zu bekommen, ist eine Bewerbungsfrist für ca. Mitte Januar vorgegeben
Demokratie Leben war in den vergangenen 10 Jahren ein Schwerpunkt in unserer Integrationsarbeit.
Aufgrund der positiven Erfahrungen mit diesem Programm, den vielen Projekten für das gesellschaftliche Miteinander in unserer Stadt in vielen Bereichen, für alle Generationen und Bevölkerungsschichten; Jugend, Sport, Kultur, Kirche, Bildung, Schulen u.a. sollten wir das Angebot der Wiederaufnahme annehmen.
Bei den erforderlichen Eigenmitteln (10%) sind wir zuversichtlich, dass es eine verwaltungsinterne Lösung gibt. Möglich ist dies sicherlich auch durch eine Verbindung mit anderen schon bewilligten Fördermitteln für Jugend, Partnerschaft, Integration u.a.
Bei der personellen Situation müssten sich die erforderlichen Aufgaben mit den Aufwendungen, die ansonsten zusätzlich erforderlich wären und durch das große Engagement Ehrenamtlicher, lösen lassen. Hier sind wir auch zuversichtlich, dass die Aufwendungen durch umsichtige und verantwortungsvolle Personalpolitik verwaltungsintern geregelt werden können.
Zum Thema Auszug aus meiner Haushaltsrede v.08.12.25 mit antragsgemäßer Formulierung
Weingarten leistet seit Jahren erfolgreiche Integrationsarbeit. Dass wir aus dem Förderprogramm „Demokratie Leben“ herausgefallen sind, darf nicht als gegeben hingenommen werden! Auch andere Förderprogramme, die für diese Aufgabe vorgesehen sind, sind zu beantragen und zu nutzen!
29.01.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
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Wir laden euch herzlich zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwochein ein. Dieser findet am 18. Februar 2026 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg statt. Wir freuen uns sehr, dass unser Generalsekretär der SPD Tim Klüssendorf uns in Ludwigsburg besucht!
25.01.2026 | Allgemein
Paul Frank, Jasmina Hostert und Christina Herzer im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.
14.01.2026 | Allgemein von SPD-Landesverband
Bei der Wahl am 8. März geht es um viel: Um sichere Arbeitsplätze, bezahlbares Wohnen, um beste Bildung für unsere Kinder und um ein Gesundheitssystem, das den Menschen dient.
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch tourt durch das Land, um genau darüber zu sprechen. Mit dabei sind unsere Kandidierenden für den Landtag.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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