Unter dieses Motto hat die SPD-Weingarten ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2009 gestellt. Die Wahlen zum Stadtrat Weingarten und zum Kreistag für den Landkreis Ravensburg haben am 7. Juni 2009 stattgefunden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich in der Vergangenheit mit großem Engagement für Sie und unsere Stadt eingesetzt. Weingarten ist eine Stadt mit reicher kunst- und kulturhistorischer Tradition, sie ist Schul- und Hochschulstadt, ein attraktiver Wirtschaftsstandort und – nicht zuletzt – eine Stadt mit einem guten sozialen Klima. Auch künftig wollen wir uns einbringen mit einem klaren, erkennbaren Profil:
Sozial gerecht – Ökologisch und kulturell bewusst – Wirtschaftlich kompetent
SOZIAL GERECHT
Dafür setzen wir uns ein:
ÖKOLOGISCH UND KULTURELL BEWUSST
Dafür setzen wir uns ein:
WIRTSCHAFTLICH KOMPETENT
Dafür setzen wir uns ein:
Wir orientieren uns am Prinzip der Nachhaltigkeit und der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen.
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
Ein Service von websozis.info