22.07.2020 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten braucht dringend mehr Pflegeplätze

 

„Der höchste nicht gedeckte Platzbedarf im Pflegebereich besteht im Raum Weingarten“, so heißt es im Seniorenpolitischen Konzept für den Landkreis Ravensburg.

16.07.2020 | Gemeinderatsfraktion

14 Nothelfer auf jeden Fall weiter im Gesundheitsbereich nutzen!

 

"Es gibt keine kleinen Weingärtler mehr“
Dies war noch vor wenigen Jahren fast so unvorstellbar, wie der Verlust des 14 Nothelfer als Haus der medizinischen Grundversorgung.

15.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten hat ein reiches Kulturerbe!

 

Weingarten hat ein reiches kulturelles Erbe, welches geschätzt, gepflegt und gewürdigt werden muss. Daran ändert auch die Ablehnung des aktuellen Antrages, den Blutritt in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufzunehmen, nichts.

07.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Wie steht Altdorf zum Altdorfer Wald?

 

Der Altdorfer Wald geht auch Weingarten an. Schließlich ist Weingarten mit seinem früheren Namen Altdorf namensgebend für dieses Waldgebiet, das bis an unsere Stadt heranreicht.

02.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Feuerwehr - Kosten müssen kalkulierbar sein

 

Dass unser Feuerwehrhaus den Anforderungen und Standards nicht mehr gerecht wird und dass ein Neubau mit hohen Investitionen erforderlich ist, ist Fakt und auch so beschlossen.

Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Einrichtungen in unserer Stadt, die wir unterstützen und fördern müssen. Dies tun wir in größtem Respekt und Dankbarkeit für die Männer und Frauen, die sich in diesem Dienst für uns einsetzen.

25.04.2020 | Gemeinderatsfraktion

Schonender Umgang mit der Fläche

 

Weingarten hat die kleinste Fläche der kreisfreien Städte in Baden-Württemberg; deshalb sollte in besonderem Maße schonend mit ihr umgegangen werden.

20.04.2020 | Gemeinderatsfraktion

Lauratalstraße für ÖPNV nutzen

 

Nach dem Ausbau und der Wiedereröffnung der Kreisstraße im Lauratal sollte überlegt werden, wie diese Straße auch für den ÖPNV nach Schlier und zu den Umlandgemeinden genutzt werden kann.

15.04.2020 | Gemeinderatsfraktion

14 Nothelfer als „Nothelfer“ nutzen!

 

Die Entwicklung beim Krankenhaus 14 Nothelfer läuft weiter in die falsche Richtung, statt das Krankenhaus zu nutzen, ist es nun geräumt worden. Die letzten dort betreuten älteren Menschen, die zur Risikogruppe gehören, wurden nach Hause geschickt.

17.12.2019 | Gemeinderatsfraktion

Doris Spieß: Haushaltsplanrede Weingarten 2020

 
Doris Spieß, SPD-Fraktionsvorsitzende

SPD – Gemeinderatsfraktion                                              

Doris Spieß, Birgit Ewert, Udo Mann

Rede zum Haushaltsplan der Stadt Weingarten für das Jahr 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

nachdem meine Vorredner unsere Aufmerksamkeit schon mit umfangreichen Ausführungen in Anspruch genommen haben, möchte ich wesentliche Punkte für die SPD-Fraktion ausführen. Schwerpunkt: Stadtentwicklung

14.12.2019 | Gemeinderatsfraktion

SPD Weingarten gegen Erhöhung der Hundesteuer

 
SPD-Fraktion: Doris Spieß, Birgit Ewert und Udo Mann

Weingarten im Blick: Aus den Fraktionen des Gemeinderats

SPD-FRAKTION   Doris Spieß, Birgit Ewert und Udo Mann

Pawlowscher Reflex der Kämmerei

Man spricht von einem Pawlowschen Reflex, wenn auf einen Reiz hin eine automatisch ablaufende  Reaktion erfolgt. Der Nobelpreisträger Pawlow hat diesen Reflex beim Speichelfluss von Hunden ermittelt.

Mit Hunden hat auch der Pawlowsche Reflex der Weingärtner Kämmerei zu tun. Aber in ganz anderer Weise –  nämlich mit der Hundesteuer. Immer dann, wenn in der Stadtkasse Ebbe ist – und das ist ja regelmäßig der Fall – folgt die quasi automatisch ablaufende Reaktion: Hundesteuer erhöhen!

27.02.2019 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten: SPD-Haushaltsrede 2019

 
Doris Spieß hielt die SPD-Haushaltsrede 2019

Anmerkungen und Anträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2019

 

Vorbemerkung

Dass der kommende Haushalt erst heute und damit in einer Jahreszeit eingebracht wird, in der eigentlich Büttenreden gehalten werden, ist sehr bedauerlich, den doppischen Zwängen geschuldet und muss eine absolute Ausnahme bleiben.

Wichtig ist für uns ein ausgewogener Haushalt, der den Erhalt und Ausbau der sozialen, ökologischen,  ökonomischen und kulturellen Standards in unserer Gemeinde sichert und Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger im Sinne von Generationengerechtigkeit leistet.

20.02.2019 | Gemeinderatsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Baienfurt: Haushaltsrede 2019

 
BRIGITTA WÖLK, Vorsitzende des SPD OV Baienfurt-Baindt

Brigitta Wölk, SPD Fraktionsvorsitzende in Baienfurt, stellt am 19.02.2019 die diesjährige Haushaltsrede öffentlich. Hier der vollständige Wortlaut.

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04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

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