17.01.2022 | Gemeinderatsfraktion

Unsere Wünsche für 2022

 

Der Stadt Weingarten und Ihren Bürgerinnen und Bürger wünschen wir für 2022 alles, alles Gute!

14.12.2021 | Gemeinderatsfraktion

Doris Spieß: Haushaltsplanrede 2022

 
SPD Fraktion Weingarten

„Wenn bei politischen Entscheidungen die Weitsicht fehlt“.

So titelte die SZ am vergangenen Samstag einen Kommentar. Leider stellt sich oftmals heraus, dass bei kommunalpolitischen Entscheidungen die „Weitsicht“ gefehlt hat. Erst im Nachhinein kommt die Erkenntnis. Einfacher ausgedrückt: Hinterher ist man immer schlauer!

08.07.2021 | Gemeinderatsfraktion

1525 – 2025 Bauernkriegsgedenken - 500 Jahre Weingartner Vertrag

 

Endlich tut sich etwas. Die Debatte zum 500-jährigen Gedenken der Unterzeichnung des Weingartner Vertrages vom 17. April 1525 nimmt mit dem Beschluss des Gemeinderates konkrete Formen an.

19.12.2020 | Gemeinderatsfraktion

Antrag zum „Strukturellen Konsolidierungskonzept der Großen Kreisstadt Weingarten zum Haushalt 2021“

 

Beschluss:

Die Ziffern 10 (Städtepartnerschaften), 11 (Verkauf von Kunstgegenständen), 13 (Schulbuslinie Vorderer Ochsen) und 14 (Erhöhung Entgelte Kindergarten für Geschwisterkinder) werden aus dem Konsolidierungskonzept herausgenommen.

18.12.2020 | Gemeinderatsfraktion

Antrag Baumpflanzprogramm

 

Beschluss:

Für Weingarten soll ein Baumpflanzprogramm erstellt werden, welches sich in der konkreten Ausgestaltung an den nachfolgenden Ziffern orientieren soll.

17.12.2020 | Gemeinderatsfraktion

Antrag zum Haushalt 2021

 

Beschluss:

Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.

16.12.2020 | Gemeinderatsfraktion

Doris Spieß: Haushaltsplanrede 2021

 

Seit Jahren gibt es bei den Haushaltsberatungen in Weingarten ein Grundritual. Dies lautet (spätestens seit dem Krankenhausdesaster): „Wir sind in einer besonderen Notlage“. Und dann kommt die Forderung: „Jetzt muss alles auf den Tisch!“. Dabei handelt es sich dann aber nicht um ein „Tischlein deck dich“, sondern eher um einen „Esel streck dich“. Und wenn wir nichts, oder nicht genug tun, droht „der Knüppel aus dem Sack“ von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums.

22.07.2020 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten braucht dringend mehr Pflegeplätze

 

„Der höchste nicht gedeckte Platzbedarf im Pflegebereich besteht im Raum Weingarten“, so heißt es im Seniorenpolitischen Konzept für den Landkreis Ravensburg.

16.07.2020 | Gemeinderatsfraktion

14 Nothelfer auf jeden Fall weiter im Gesundheitsbereich nutzen!

 

"Es gibt keine kleinen Weingärtler mehr“
Dies war noch vor wenigen Jahren fast so unvorstellbar, wie der Verlust des 14 Nothelfer als Haus der medizinischen Grundversorgung.

15.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten hat ein reiches Kulturerbe!

 

Weingarten hat ein reiches kulturelles Erbe, welches geschätzt, gepflegt und gewürdigt werden muss. Daran ändert auch die Ablehnung des aktuellen Antrages, den Blutritt in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO aufzunehmen, nichts.

07.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Wie steht Altdorf zum Altdorfer Wald?

 

Der Altdorfer Wald geht auch Weingarten an. Schließlich ist Weingarten mit seinem früheren Namen Altdorf namensgebend für dieses Waldgebiet, das bis an unsere Stadt heranreicht.

02.05.2020 | Gemeinderatsfraktion

Feuerwehr - Kosten müssen kalkulierbar sein

 

Dass unser Feuerwehrhaus den Anforderungen und Standards nicht mehr gerecht wird und dass ein Neubau mit hohen Investitionen erforderlich ist, ist Fakt und auch so beschlossen.

Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Einrichtungen in unserer Stadt, die wir unterstützen und fördern müssen. Dies tun wir in größtem Respekt und Dankbarkeit für die Männer und Frauen, die sich in diesem Dienst für uns einsetzen.

Abgeordnete der SPD

Ortsverein bei Facebook


Besuchen Sie uns gerne auch auf Instagram unter dem Namen:spd_ov_weingarten  
   

Unsere Landtagskandidaten 2021

Das Team Wolf & Hertlein

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

WebsoziInfo-News

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen

24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Alle Termine öffnen.

25.06.2022 Selbst Aktiv-Landesvorstand

25.06.2022, 09:30 Uhr SGK-Kommunalkongress

Alle Termine