27.07.2018 | Gemeinderatsfraktion

Sorge um einzigartigen Naturraum - Teil 1

 

Unter dieser Überschrift berichtete die Schwäbische Zeitung am 24. Juli über die aktuelle Diskussion in Weingarten und im Regionalverband, den geschützten Grünzug Reutebühl zu verkleinern. Die SPD Weingarten hat dazu die folgende Pressemitteilung verfasst:

SPD Weingarten: Reutebühl weiter vor Bebauung schützen

Seit Jahren schien es in Weingarten kommunalpolitischer Konsens, dass das Gebiet auf dem Reutebühl / Hallersberg nicht bebaut werden soll. Dennoch sah der SPD-Ortsverein bereits im Jahre 2009 Anlass, öffentlich gegen eine mögliche Bebauung dieses Gebiets zu protestieren. In jüngster Zeit gibt es erneut Anzeichen dafür, dass es von Seiten der Verwaltung Bestrebungen gibt, diese Position aufzuweichen oder ganz aufzugeben.

11.01.2018 | Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für 2018

 

Wie in den vergangenen Jahren wünschen wir der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern für 2018 alles Gute.

 

Besonders wünschen wir, dass …

 

  • das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum auch wirklich hält, was es verspricht
  • bei der Erschließung des Schuler-Geländes soziale und ökologische Vorstellungen umgesetzt werden

23.12.2017 | Gemeinderatsfraktion

Was sagt die SPD zum Haushaltsplan 2018 ?

 
Udo Mann, SPD-Fraktionsvorsitzender

Bericht in der Bürgerzeitung "Weingarten im Blick", Ausgabe 44/2017 vom 22.12.2017
                      Zur vollständigen Stellungnahme der SPD kommen Sie h i e r !

Stellungnahme 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wichtig ist für uns ein ausgewogener Haushalt, der den Erhalt und Ausbau der sozialen-ökologischen, ökonomischen und kulturellen Standards in unserer Gemeinde sichert und im Sinne von Generationengerechtigkeit leistet.
Die Arbeit der Haushalt-Strukturkommission zeigt inzwischen deutliche Auswirkungen zugunsten des Haushalts. Ein Einsparpotential von ca. 750T € wurde zuletzt festgestellt.

Die Weisheit, dass geeignete Akteure an der richtigen Stelle ganz wesentlich zur Problemlösung beitragen, hat sich wieder bewahrheitet.

22.01.2017 | Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD zum Haushaltsplan 2017

 
Udo Mann, SPD-Fraktionsvorsitzender

Auszug aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 02/2017 vom 20.01.2017

                Zur vollständigen Stellungnahme der SPD kommen Sie h i e r !

Stellungnahme SPD-Fraktion

Die SPD setzt sich seit Jahren für eine verantwortliche Haushaltsgestaltung ein und hat dafür sowohl Spar-, als auch Einnahmevorschläge gemacht. Die Haushaltslage der Stadt ist weiterhin äußerst angespannt und wird sich nach den  Planungen noch weiter verschlechtern. Danach werden die städtischen Schulden, die Ende 2010 bei rund 15 Mio.€ lagen,  bis zum Jahr 2020 auf 31 Mio.€ ansteigen. Sie werden sich in einem Zehnjahreszeitraum also mehr als verdoppeln. Da ist es besonders wichtig, dass die Stadt endlich einen qualifizierten Kämmerer bekommt.

14.01.2017 | Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Jahr 2017

 
St. Martin blickt auf die Stadt

Aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 01/2017, vom 13. Januar 2017

Wie in den vergangenen Jahren wünscht die SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Weingarten und den Bürgerinnen und Bürger der Stadt für 2017 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

  • der Trend, rechte Großmäuler und Vielversprecher zu wählen, nicht auf Europa überschwappt. Wir wissen: „Trumpen“ ist gefährlich!
  • bei der Schuler-Misere nicht nur an das Gelände, sondern auch an die Beschäftigten gedacht wird.

31.01.2016 | Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion ist aktiv!

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat folgende vier Anträge zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2016 eingebracht. (Die Begründungen dazu finden Sie am Ende unter "Mehr ...".)

Wir wünschen der Fraktion viel Erfolg bei den Haushaltsberatungen im Gemeinderat am kommenden Montag.

1. Antrag: Aufnahme Weingartens in das UNESCO- Weltkulturerbe

Die Stadt Weingarten soll einen Antrag zur Aufnahme verschiedener kultureller Stätten, Ereignisse und Traditionen in Weingarten in die UNESCO-Liste des Welterbes stellen. Dafür wird ein Betrag von 20 T € in den Haushalt für das Jahr 2016 eingestellt. 

2. Antrag: Einführung von Sondernutzungsgebühren

Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.

3. Antrag: Nutzung des Weingartener Waldes

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert ein Konzept zur weiteren Nutzung des Waldes auf Weingartener Gemarkung vorzulegen. Es soll eine naturnahe Nutzung des Waldes unter Berücksichtigung der Naherholung und der Aufwertung des Waldes hinsichtlich der Generierung von Ökopunkten entwickelt werden.

4.  Antrag: Nabu-Projekt "Natur nah dran"

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Natur nah dran“ zu stellen. Es handelt sich dabei um ein Projekt des NABU Baden-Württemberg zur Förderung der biologischen Vielfalt im Siedlungsraum. Zehn ausgewählte Kommunen werden pro Jahr bei der naturnahen Umgestaltung ihrer Grünflächen im Siedlungsraum mit Rat und Tat unterstützt und mit je 15.000 Euro gefördert.

Hinweis: 
Die Haushaltsrede der SPD, mit der u.a. diese Anträge eingebracht wurden, finden Sie unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion" beim Untermenüpunkt  "Stellungnahme und Anträge zum Haushalt 2016"

06.01.2016 | Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für 2016

 

10 gute Wünsche für Weingarten im Jahr 2016

Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch für das neue Jahr der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern alles Gute wünschen.

Besonders wünschen wir, …

1. dass die hohe Kultur in Weingarten als Weltkulturerbe weltweit Anerkennung findet.

2. dass die Klosterfestspiele in Nessenreben einen festen Spielort gefunden haben.

11.02.2015 | Gemeinderatsfraktion

SPD zur Haushaltslage der Stadt

 

WEINGARTEN IM BLICK, Ausgabe 05/2015 vom 06.02.2015


  • SPD: Haushaltslage bleibt schwierig!

Die Haushaltslage in Weingarten bleibt schwierig. Die Misere um das Krankenhaus hat die Stadt mit ca. 21 Mio. € belastet. Als Stadträte werden wir immer wieder gefragt, wie dies haushaltstechnisch abgewickelt worden ist bzw. wird. Man kann dies mit einer Faustformel erklären: ein Drittel haben die Bürger direkt über erhöhte Steuern (Grundsteuer B, Gewerbesteuer) und Gebührenerhöhungen getragen; ein Drittel wird durch den Verkauf städtischen Vermögens (Grundstücke) abgedeckt und das dritte Drittel wird durch Nichttätigen bzw. Hinausschieben von notwendigen Investitionen erbracht.

08.02.2015 | Gemeinderatsfraktion

Was sagt die SPD-Fraktion zum Haushalt 2015?

 

SPD- Fraktion im Gemeinderat der Stadt Weingarten
Birgit Ewert- Hülya Gürses - Udo Mann - Doris Spieß

  • Haushaltsrede vom 02. Februar 2015

gehalten von Udo Mann, Fraktionsvorsitzender

08.01.2015 | Gemeinderatsfraktion

Gute Wünsche der SPD-Weingarten für 2015

 
Schlössle Weingarten

In den vergangenen Jahren haben wir zum Jahreswechsel  stets unsere Wünsche geäußert. Einige wurden erfüllt, manche nur teilweise und neue Probleme sind hinzugekommen. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wünschen wir für 2015 erneut „Alles Gute“. Besonders aber wünschen wir …

19.08.2014 | Gemeinderatsfraktion

Neu im Gemeinderat: Birgit Ewert

 
Für die SPD neu im Gemeinderat: Birgit Ewert

Schwäbische Zeitung vom 19.08.2014

Ökologie und soziale Gerechtigkeit sind ihr wichtig

Birgit Ewert sitzt neu für die SPD im Gemeinderat in Weingarten

ein Beitrag von Margret Welsch

Weingarten - Acht neue Stadträte haben es bei der Kommunalwahl in Weingarten in den Gemeinderat geschafft. Die Schwäbische Zeitung stellt die neuen Mitglieder des Gremiums in einer Serie vor. Den Auftakt macht heute Birgit Ewert, die für die SPD in den Rat gewählt wurde.

17.07.2014 | Gemeinderatsfraktion

Udo Mann zum SPD-Fraktionschef gewählt

 

In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Juli 2014 wurden vom Oberbürgermeister die 26 Mitglieder des am 5. Mai 2014 gewählten Gemeinderates öffentlich verpflichtet auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Von der SPD-Liste sind dies:
Doris Spieß, Udo Mann, Hülya Gürses und Birgit Ewert.
Diese bilden nun zusammen die  neue SPD-Fraktion im Gemeinderat von Weingarten.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Udo Mann wiedergewählt.

In der gleichen Sitzung wurden auch mit Dank die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet. Von der SPD-Fraktion: Dr. Gerd Fuchs, der 2011 für Helga Bayha nachgerückt war und nicht mehr kandidiert hatte.

Auch wurden langjährige Mitglieder des Gemeinderats geehrt. Von der SPD  erhielten Doris Spieß und Udo Mann die Ehrennadel des Städtetages in Silber für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat der Stadt Weingarten.

Abgeordnete der SPD

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WebsoziInfo-News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

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