22.01.2017 | Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD zum Haushaltsplan 2017

 
Udo Mann, SPD-Fraktionsvorsitzender

Auszug aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 02/2017 vom 20.01.2017

                Zur vollständigen Stellungnahme der SPD kommen Sie h i e r !

Stellungnahme SPD-Fraktion

Die SPD setzt sich seit Jahren für eine verantwortliche Haushaltsgestaltung ein und hat dafür sowohl Spar-, als auch Einnahmevorschläge gemacht. Die Haushaltslage der Stadt ist weiterhin äußerst angespannt und wird sich nach den  Planungen noch weiter verschlechtern. Danach werden die städtischen Schulden, die Ende 2010 bei rund 15 Mio.€ lagen,  bis zum Jahr 2020 auf 31 Mio.€ ansteigen. Sie werden sich in einem Zehnjahreszeitraum also mehr als verdoppeln. Da ist es besonders wichtig, dass die Stadt endlich einen qualifizierten Kämmerer bekommt.

14.01.2017 | Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Jahr 2017

 
St. Martin blickt auf die Stadt

Aus "Weingarten im Blick", Ausgabe 01/2017, vom 13. Januar 2017

Wie in den vergangenen Jahren wünscht die SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Weingarten und den Bürgerinnen und Bürger der Stadt für 2017 alles Gute. Besonders wünschen wir, dass …

  • der Trend, rechte Großmäuler und Vielversprecher zu wählen, nicht auf Europa überschwappt. Wir wissen: „Trumpen“ ist gefährlich!
  • bei der Schuler-Misere nicht nur an das Gelände, sondern auch an die Beschäftigten gedacht wird.

31.01.2016 | Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion ist aktiv!

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat folgende vier Anträge zum Haushalt der Stadt für das Jahr 2016 eingebracht. (Die Begründungen dazu finden Sie am Ende unter "Mehr ...".)

Wir wünschen der Fraktion viel Erfolg bei den Haushaltsberatungen im Gemeinderat am kommenden Montag.

1. Antrag: Aufnahme Weingartens in das UNESCO- Weltkulturerbe

Die Stadt Weingarten soll einen Antrag zur Aufnahme verschiedener kultureller Stätten, Ereignisse und Traditionen in Weingarten in die UNESCO-Liste des Welterbes stellen. Dafür wird ein Betrag von 20 T € in den Haushalt für das Jahr 2016 eingestellt. 

2. Antrag: Einführung von Sondernutzungsgebühren

Zur Erzielung zusätzlicher Einnahmen wird eine Sondernutzungssatzung erlassen. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Gemeinderat einen Entwurf zum Erlass einer Sondernutzungssatzung vorzulegen.

3. Antrag: Nutzung des Weingartener Waldes

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert ein Konzept zur weiteren Nutzung des Waldes auf Weingartener Gemarkung vorzulegen. Es soll eine naturnahe Nutzung des Waldes unter Berücksichtigung der Naherholung und der Aufwertung des Waldes hinsichtlich der Generierung von Ökopunkten entwickelt werden.

4.  Antrag: Nabu-Projekt "Natur nah dran"

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, einen Antrag auf Aufnahme in das Programm „Natur nah dran“ zu stellen. Es handelt sich dabei um ein Projekt des NABU Baden-Württemberg zur Förderung der biologischen Vielfalt im Siedlungsraum. Zehn ausgewählte Kommunen werden pro Jahr bei der naturnahen Umgestaltung ihrer Grünflächen im Siedlungsraum mit Rat und Tat unterstützt und mit je 15.000 Euro gefördert.

Hinweis: 
Die Haushaltsrede der SPD, mit der u.a. diese Anträge eingebracht wurden, finden Sie unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion" beim Untermenüpunkt  "Stellungnahme und Anträge zum Haushalt 2016"

06.01.2016 | Gemeinderatsfraktion

Wünsche der SPD-Gemeinderatsfraktion für 2016

 

10 gute Wünsche für Weingarten im Jahr 2016

Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch für das neue Jahr der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern alles Gute wünschen.

Besonders wünschen wir, …

1. dass die hohe Kultur in Weingarten als Weltkulturerbe weltweit Anerkennung findet.

2. dass die Klosterfestspiele in Nessenreben einen festen Spielort gefunden haben.

11.02.2015 | Gemeinderatsfraktion

SPD zur Haushaltslage der Stadt

 

WEINGARTEN IM BLICK, Ausgabe 05/2015 vom 06.02.2015


  • SPD: Haushaltslage bleibt schwierig!

Die Haushaltslage in Weingarten bleibt schwierig. Die Misere um das Krankenhaus hat die Stadt mit ca. 21 Mio. € belastet. Als Stadträte werden wir immer wieder gefragt, wie dies haushaltstechnisch abgewickelt worden ist bzw. wird. Man kann dies mit einer Faustformel erklären: ein Drittel haben die Bürger direkt über erhöhte Steuern (Grundsteuer B, Gewerbesteuer) und Gebührenerhöhungen getragen; ein Drittel wird durch den Verkauf städtischen Vermögens (Grundstücke) abgedeckt und das dritte Drittel wird durch Nichttätigen bzw. Hinausschieben von notwendigen Investitionen erbracht.

08.02.2015 | Gemeinderatsfraktion

Was sagt die SPD-Fraktion zum Haushalt 2015?

 

SPD- Fraktion im Gemeinderat der Stadt Weingarten
Birgit Ewert- Hülya Gürses - Udo Mann - Doris Spieß

  • Haushaltsrede vom 02. Februar 2015

gehalten von Udo Mann, Fraktionsvorsitzender

08.01.2015 | Gemeinderatsfraktion

Gute Wünsche der SPD-Weingarten für 2015

 
Schlössle Weingarten

In den vergangenen Jahren haben wir zum Jahreswechsel  stets unsere Wünsche geäußert. Einige wurden erfüllt, manche nur teilweise und neue Probleme sind hinzugekommen. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wünschen wir für 2015 erneut „Alles Gute“. Besonders aber wünschen wir …

19.08.2014 | Gemeinderatsfraktion

Neu im Gemeinderat: Birgit Ewert

 
Für die SPD neu im Gemeinderat: Birgit Ewert

Schwäbische Zeitung vom 19.08.2014

Ökologie und soziale Gerechtigkeit sind ihr wichtig

Birgit Ewert sitzt neu für die SPD im Gemeinderat in Weingarten

ein Beitrag von Margret Welsch

Weingarten - Acht neue Stadträte haben es bei der Kommunalwahl in Weingarten in den Gemeinderat geschafft. Die Schwäbische Zeitung stellt die neuen Mitglieder des Gremiums in einer Serie vor. Den Auftakt macht heute Birgit Ewert, die für die SPD in den Rat gewählt wurde.

17.07.2014 | Gemeinderatsfraktion

Udo Mann zum SPD-Fraktionschef gewählt

 

In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Juli 2014 wurden vom Oberbürgermeister die 26 Mitglieder des am 5. Mai 2014 gewählten Gemeinderates öffentlich verpflichtet auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Von der SPD-Liste sind dies:
Doris Spieß, Udo Mann, Hülya Gürses und Birgit Ewert.
Diese bilden nun zusammen die  neue SPD-Fraktion im Gemeinderat von Weingarten.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Udo Mann wiedergewählt.

In der gleichen Sitzung wurden auch mit Dank die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet. Von der SPD-Fraktion: Dr. Gerd Fuchs, der 2011 für Helga Bayha nachgerückt war und nicht mehr kandidiert hatte.

Auch wurden langjährige Mitglieder des Gemeinderats geehrt. Von der SPD  erhielten Doris Spieß und Udo Mann die Ehrennadel des Städtetages in Silber für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat der Stadt Weingarten.

21.05.2014 | Gemeinderatsfraktion

Fragen an die Fraktionen: Finanzen und Haushaltsstrukturkommission

 
Udo Mann kandidiert wieder für den Gemeinderat

Schwäbische Zeitung vom 21.05.2014 (Auszug/ Abschrift)

Freiwillige Leistungen müssen auf den Prüfstand

WEINGARTEN (dre) - Kaum Spielraum für Investitionen, jeder Euro muss zweimal umgedreht werden. ....  Die Schwäbische wollte von den Fraktionen wissen, wo sie Handlungsspielräume für die Haushaltsstrukturkommission sehen und wo auf keinen Fall gespart werden darf.

Für die SPD antwortet  Udo Mann, der  Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat:

20.05.2014 | Gemeinderatsfraktion

Fragen an die Fraktionen: Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung

 
Birgit Ewert kandidiert erstmals für den Gemeinderat

Schwäbische Zeitung vom 19.05.2014 (Auszug, Abschrift)

Auch kritische Projekte dürfen nicht ausgespart blieben

WEINGARTEN (dre) – STEP war nur der Anfang: Weingarten will nun dauerhaft eine Bürgerbeteiligung möglich machen.  …..  Wie halten es die Fraktionen  mit diesem Thema? Die „Schwäbische Zeitung“ wollte daher wissen, wie die einzelnen Fraktionen die Ergebnisse bisher beurteilen und an welchen Stellen sie noch einen Verbesserungsbedarf sehen.

Für die SPD antwortet  Gemeinderatskandidatin Birgit Ewert, die bei STEP aktiv mitarbeitet:

31.01.2014 | Gemeinderatsfraktion

Gute Wünsche der SPD für Weingarten 2014

 
Rathaus Weingarten

Für das Jahr 2013 hatten wir eine Reihe von Wünschen geäußert. Einige Wünsche wurden erfüllt, manche nur teilweise und neue Probleme sind hinzugekommen. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wünschen wir für 2014 erneut „Alles Gute“. Besonders wünschen wir :

1. Dem Oberbürgermeister die Einsicht, dass alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gleich zu behandeln sind und dass Parteien eine wichtige Grundlage der Demokratie sind.

06.12.2013 | Gemeinderatsfraktion

Flach- und Pultdächer im innerstädtischen Kernbereich?

 

SPD IM BLICK

In der neuen Ausgabe von WEINGARTEN IM BLICK ist ein Beitrag der SPD- Fraktion zum Thema "Flachdächer oder Satteldächer im Kernbereich von Weingarten? " erschienen. Zu dem Beitrag kommen Sie hier!

21.11.2013 | Gemeinderatsfraktion

SPD-Antrag zur Flüchtlingsunterbringung in Weingarten

 
SPD will Flüchtlinge im Haus Scherzachstraße 34 unterbringen

Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 12.11.2013

  • Integration: Stadt will Versäumnis aufholen

Am 3. Dezember sind Bürger mit Migrationshintergrund ins Kornhaus eingeladen

Von Daniel Drescher

WEINGARTEN - Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, die Notunterkunft in der Scherzachstraße 34 als mögliche Flüchtlingsbleibe zu prüfen, ist vertagt worden. Nun soll die Idee in der nächsten Sitzung am 25. November Thema sein. Die SPD sieht die derzeit teils leerstehende Sozialunterkunft als Alternative zum verwaisten Kloster, das Bischof Gebhard Fürst ins Spiel gebracht hatte. Nun will sich die Stadt des Themas Integration generell stärker annehmen.

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WebsoziInfo-News

19.10.2017 19:21 Der schwarzen Ampel gehören drei Klientelparteien an
Carsten Schneider im Interview mit der WELT Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet interessengeleitete Politik der Jamaikapartner. Seine Fraktion werde seriöse Oppositionsarbeit leisten – AfD und Linke sieht er im polemischen Überbietungswettbewerb. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

16.10.2017 21:42 Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

16.10.2017 21:40 Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

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