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Gemeinderatsfraktion
11.02.2015 | Gemeinderatsfraktion
WEINGARTEN IM BLICK, Ausgabe 05/2015 vom 06.02.2015
Die Haushaltslage in Weingarten bleibt schwierig. Die Misere um das Krankenhaus hat die Stadt mit ca. 21 Mio. € belastet. Als Stadträte werden wir immer wieder gefragt, wie dies haushaltstechnisch abgewickelt worden ist bzw. wird. Man kann dies mit einer Faustformel erklären: ein Drittel haben die Bürger direkt über erhöhte Steuern (Grundsteuer B, Gewerbesteuer) und Gebührenerhöhungen getragen; ein Drittel wird durch den Verkauf städtischen Vermögens (Grundstücke) abgedeckt und das dritte Drittel wird durch Nichttätigen bzw. Hinausschieben von notwendigen Investitionen erbracht.
08.02.2015 | Gemeinderatsfraktion
SPD- Fraktion im Gemeinderat der Stadt Weingarten
Birgit Ewert- Hülya Gürses - Udo Mann - Doris Spieß
gehalten von Udo Mann, Fraktionsvorsitzender
08.01.2015 | Gemeinderatsfraktion
In den vergangenen Jahren haben wir zum Jahreswechsel stets unsere Wünsche geäußert. Einige wurden erfüllt, manche nur teilweise und neue Probleme sind hinzugekommen. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wünschen wir für 2015 erneut „Alles Gute“. Besonders aber wünschen wir …
19.08.2014 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 19.08.2014
Ökologie und soziale Gerechtigkeit sind ihr wichtig
Birgit Ewert sitzt neu für die SPD im Gemeinderat in Weingarten
ein Beitrag von Margret Welsch
Weingarten - Acht neue Stadträte haben es bei der Kommunalwahl in Weingarten in den Gemeinderat geschafft. Die Schwäbische Zeitung stellt die neuen Mitglieder des Gremiums in einer Serie vor. Den Auftakt macht heute Birgit Ewert, die für die SPD in den Rat gewählt wurde.
17.07.2014 | Gemeinderatsfraktion
In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Juli 2014 wurden vom Oberbürgermeister die 26 Mitglieder des am 5. Mai 2014 gewählten Gemeinderates öffentlich verpflichtet auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Von der SPD-Liste sind dies:
Doris Spieß, Udo Mann, Hülya Gürses und Birgit Ewert.
Diese bilden nun zusammen die neue SPD-Fraktion im Gemeinderat von Weingarten.
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Udo Mann wiedergewählt.
In der gleichen Sitzung wurden auch mit Dank die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet. Von der SPD-Fraktion: Dr. Gerd Fuchs, der 2011 für Helga Bayha nachgerückt war und nicht mehr kandidiert hatte.
Auch wurden langjährige Mitglieder des Gemeinderats geehrt. Von der SPD erhielten Doris Spieß und Udo Mann die Ehrennadel des Städtetages in Silber für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat der Stadt Weingarten.
21.05.2014 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 21.05.2014 (Auszug/ Abschrift)
Freiwillige Leistungen müssen auf den Prüfstand
WEINGARTEN (dre) - Kaum Spielraum für Investitionen, jeder Euro muss zweimal umgedreht werden. .... Die Schwäbische wollte von den Fraktionen wissen, wo sie Handlungsspielräume für die Haushaltsstrukturkommission sehen und wo auf keinen Fall gespart werden darf.
Für die SPD antwortet Udo Mann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat:
20.05.2014 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 19.05.2014 (Auszug, Abschrift)
Auch kritische Projekte dürfen nicht ausgespart blieben
WEINGARTEN (dre) – STEP war nur der Anfang: Weingarten will nun dauerhaft eine Bürgerbeteiligung möglich machen. ….. Wie halten es die Fraktionen mit diesem Thema? Die „Schwäbische Zeitung“ wollte daher wissen, wie die einzelnen Fraktionen die Ergebnisse bisher beurteilen und an welchen Stellen sie noch einen Verbesserungsbedarf sehen.
Für die SPD antwortet Gemeinderatskandidatin Birgit Ewert, die bei STEP aktiv mitarbeitet:
31.01.2014 | Gemeinderatsfraktion
Für das Jahr 2013 hatten wir eine Reihe von Wünschen geäußert. Einige Wünsche wurden erfüllt, manche nur teilweise und neue Probleme sind hinzugekommen. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wünschen wir für 2014 erneut „Alles Gute“. Besonders wünschen wir :
1. Dem Oberbürgermeister die Einsicht, dass alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gleich zu behandeln sind und dass Parteien eine wichtige Grundlage der Demokratie sind.
06.12.2013 | Gemeinderatsfraktion
SPD IM BLICK
In der neuen Ausgabe von WEINGARTEN IM BLICK ist ein Beitrag der SPD- Fraktion zum Thema "Flachdächer oder Satteldächer im Kernbereich von Weingarten? " erschienen. Zu dem Beitrag kommen Sie hier!
21.11.2013 | Gemeinderatsfraktion
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Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 12.11.2013
Am 3. Dezember sind Bürger mit Migrationshintergrund ins Kornhaus eingeladen
Von Daniel Drescher
WEINGARTEN - Ein Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, die Notunterkunft in der Scherzachstraße 34 als mögliche Flüchtlingsbleibe zu prüfen, ist vertagt worden. Nun soll die Idee in der nächsten Sitzung am 25. November Thema sein. Die SPD sieht die derzeit teils leerstehende Sozialunterkunft als Alternative zum verwaisten Kloster, das Bischof Gebhard Fürst ins Spiel gebracht hatte. Nun will sich die Stadt des Themas Integration generell stärker annehmen.
08.11.2013 | Gemeinderatsfraktion
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In der neuen Ausgabe von WEINGARTEN IM BLICK ist ein Beitrag der SPD-Fraktion zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen" erschienen.
Zu dem Beitrag kommen Sie hier!
06.11.2013 | Gemeinderatsfraktion
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Bericht in der Schwäbischen Zeitung vom 06.11.2013
Von Daniel Drescher
WEINGARTEN - Flüchtlinge ins frühere Kloster? Die Weingartener SPD-Gemeinderatsfraktion sieht den Vorstoß von Bischof Gebhard Fürst kritisch. Die Sozialdemokraten schlagen stattdessen die Notunterkunft in der Scherzachstraße 34 vor, die seit einem Brand im Januar teilweise leersteht. Am Montag, 11. November, will sie in der Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Doch die Stadt hat andere Pläne mit dem Gebäude.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …
