24.01.2024 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Haushaltsrede 2024

 

Die Haushaltsrede zum Etat 2024 wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Rudollf Bindig gehalten.

Im Folgenden ist sie in voller Länge zu finden: 

 

17.04.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

SPD-Kreistagsfraktion wird größer und jünger. Kreisrat Korbinian Sekul wechselt in die SPD-Fraktion

 

RAVENSBURG (spd) – „Wir freuen uns, Korbinian Sekul bei uns in der Kreistagsfraktion und in der Partei begrüßen zu dürfen.“ Das hat Heike Engelhardt, MdB, Kreisvorsitzende der SPD auf dem Kreisparteitag in Isny gesagt. Sekul ist mit 25 Jahren der jüngste Kreisrat im Landkreis Ravensburg, seine Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung und Klima. Sekul kommentiert seinen Wechsel: „Mir war es wichtig, nach dem Zusammenbruch der Partei „Die Linke“ eine neue politische Heimat zu finden, bei der ich mich für Aulendorf und den Kreis einsetzen kann. Die SPD mit ihrem über 150-jährigen Einsatz für soziale Gerechtigkeit verkörpert genau das, was ich gesucht habe.“

19.01.2023 | Kreistagsfraktion

Rede zum Antrag der SPD „Fortschreibung des Beschlusses zum Zukunftsprogramm Gesundheitsregion Oberschwaben“

 

Am 31. Mai 2022 hat dieser Kreistag einen Beschluss zur Medizinstrategie mit erheblichen Auswirkungen auf die medizinische Versorgung von rund 300 000 Menschen gefällt. Die Beratungen dazu sind im Eilverfahren eines halben Jahres durchgezogen worden.

14.01.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Rede zum Antrag der SPD „Fortschreibung des Beschlusses zum Zukunftsprogramm Gesundheitsregion Oberschwaben“

 

Am 31. Mai 2022 hat dieser Kreistag einen Beschluss zur Medizinstrategie mit erheblichen Auswirkungen auf die medizinische Versorgung von rund 300 000 Menschen gefällt. Die Beratungen dazu sind im Eilverfahren eines halben Jahres durchgezogen worden. Die einschneidendsten Auswirkungen hat dieser Beschluss auf die rund 80 000 Menschen im Raum Bad Waldsee – Aulendorf. Der Beschluss beinhaltet, dass ein funktionierendes und wirtschaftlich erfolgreich arbeitendes Krankenhaus in Bad Waldsee „geopfert“ worden ist, um andere Standorte der OSK zu sichern und die finanzielle Situation der OSK im gesamten zu verbessern.

Der Beschluss im Mai – daran muss erinnert werden – ist mit einer ziemlichen knappen Mehrheit gefällt worden. Wenn nur 8 Kreistagsmitglieder anders abgestimmt hätten, gäbe es jetzt eine ganz andere Situation. Dafür hätten nur 4 Mitglieder der CDU-Fraktion, 3 weitere Mitglieder der FW und 1 weiteres Mitglied der Grünen (oder der FDP) anders abstimmen müssen. Weil von der CDU-Fraktion nur wenige KT-Mitglieder für ein wirtschaftlich auch vertretbares, mögliches Dreistandortmodell gestimmt haben, trägt diese Fraktion - neben der FW-Fraktion - die Hauptverantwortung, wenn es zu einer  Schließung des Krankenhauses in Bad Waldsee kommen sollte.

Unabhängig davon, wie jemand hier abgestimmt hat, stehen jetzt alle Mitglieder des Kreistages in der Verpflichtung die negativen Auswirkungen des Beschlusses vor allem für die Bewohner der Region Bad Waldsee - Aulendorf so gering wie möglich zu halten.  

22.12.2022 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Haushaltsrede Rudolf Bindig

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

 

Das bekannte Bonmot, welches wahlweise Karl Valentin, Mark Twain, Niels Bohr oder auch Winston Churchill zugeschrieben wird, dass „Prognosen immer schwierig sind, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen“ lässt sich in diesem Jahr gut auf den Entwurf des Haushalts des Landkreises anwenden. „Das Anfertigen eines Haushaltsentwurfs, ist in diesem Jahr besonders schwierig gewesen, vor allem, weil er die Zukunft betrifft.“

02.06.2022 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Rede - Wie weiter mit der Gesundheitsversorgung?

 

In seiner Rede im Kreistag zeigt Rudolf Bindig, die Positon der SPD Kriestagsfraktion zum Zukunfstsprogramm der Gesundheitsversorgung in der Region auf:

"Wir kommen hier im Kreistag immer wieder zusammen, um Angelegenheiten des Kreises zu regeln. Mal geht es um einen Radweg, eine Kreisstraße, um Solaranlagen auf den Dächern der Gebäude des Landkreises, eine Streuobstwiese, über Bauten an den Gewerbeschulen oder für das Verwaltungsquartier. Wir fällen Endscheidungen von sehr unterschiedlicher Reichweite. ... "

24.02.2021 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Kiesabbau Grenis – ein russischer Oligarch, Putin, Navalny und Trump

 

Was hat die Kiesgrube in Grenis mit einem russischen Oligarchen, mit Putin, mit Navalny und mit Trump zu tun. Allein die Frage wird verwundern? Die Antwort aber noch mehr! Es gibt tatsächlich Zusammenhänge. 

 

 
 

13.12.2019 | Kreistagsfraktion

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat 2020

 
Rudolf Bindig

Rudolf Bindig  SPD-Fraktion                                                          
Haushaltsrede zum Etat des Landkreises Ravensburg für das Jahr 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist der erste Haushalt, den wir nach den Kommunalwahlen in teilweise neuer Besetzung beraten. Da will ich mich nicht gleich auf das von Herrn Baur und seiner Frau- und Mannschaft erarbeitete Zahlenwerk stürzen, sondern einige grundsätzliche Überlegungen an den Anfang stellen.

02.01.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Rudolf Bindig: Haushaltsrede zum Kreis-Etat 2019

 

Rudolf Bindig: "Die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr ist immer ein besonderes Ereignis im Jahresablauf der Arbeit des Kreistages. Diesmal hat es dazu im Vorfeld zwei Besonderheiten gegeben.
Da ist einmal das Verhalten des Landrates selbst. Erinnern wir uns. Schon bei der Vorlage des ersten Haushaltes, der unter der Verantwortung von Herrn Landrat Sievers im Herbst 2015 für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt wurde, gab es einige Merkwürdigkeiten." 

08.02.2015 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Wiederbespannung ehemaliger Weiherstandorte

 

Antrag der SPD- Fraktion in der Sitzung des Kreistages am 11.12.2014

Die Bemühungen im Rahmen des Programms "Sanierung oberschwäbischer Seen und Weiher" neben der Sanierung von Gewässern auch mögliche Wiederbespannungen ehemaliger Weiherstandorte vorzunehmen, sollen so konkretisiert werden, dass eine Prioritätenliste mit geschätzten Kosten für einige Projekte vorliegt. Auf dieser Basis soll dann nach Finanzierungsmöglichkeiten für ein oder mehrere Vorhaben gesucht werden.
(Mittel aus Stiftungen, Vereinen, öffentlichen Haushalten)

08.02.2015 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Ravensburg

Antrag zur Erstellung eines erweiterten Altenhilfe und Pflegeplanes

 

Antrag der SPD- Fraktion in der Sitzung des Kreistages am 11.12.2014

Wir beantragen eine neue Alten- und Pflegeplanung für den Landkreis, die neben der Überprüfung der Zahl der Heimplätze, der Tages- und Nachtpflege, der Kurzzeitpflegeplätze auch die Hilfs- und Unterstützungsangebote im "vorpflegerischen Bereich" untersucht, ebenso wie die Angebote für Demenzkranke. Die Planung soll auch ein Augenmerk auf die Mobilität, Möglichkeiten der Teilhabe und die Versorgung vor allem im ländlichen wie im städtischen Raum richten und die Schaffung neuer Wohnformen andenken.

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