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Kommunalpolitik
06.02.2022 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.
14.09.2021 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.
26.07.2021 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!
22.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Grüne und ÖDP der Region haben heftige Kritik an der CDU geübt wegen deren uneiniger Haltung zum geplanten Kiesabbau in Vogt-Grund im Altdorfer Wald. Während der CDU-Ortsverein Baienfurt sich gegen einen Kiesabbau ausspreche, würden die CDU-Abgeordneten der Region und die CDU-Kreistagsfraktion eine andere Haltung einnehmen. Soweit, so richtig dargestellt.
Die Grünen der Region übergehen oder übersehen dabei aber geflissentlich, dass sie selbst ein noch viel größeres Problem haben. Sie scheinen sich dessen gar nicht bewusst zu sein.
28.04.2020 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
22.07.2019 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
21.03.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Die Aulendorfer Sozialdemokraten haben ihre Gemeinderatsliste aufgestellt und machen den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives Angebot: Elf Männer und sieben Frauen treten an, sie repräsentieren Auszubildende und Rentner, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Freiberufler und Beamte.
Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Prof. Dr. Ernst Deuer, machte deutlich, dass die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten gar nicht so leicht war. Viele Personen, die angesprochen wurden, konnten nachvollziehbar darauf verweisen, dass aufgrund von Studium oder Berufstätigkeit keine Zeit bleibe, ebenso wurde auf Kinder, Pflegefälle oder Vereinsaktivitäten verwiesen. Aber in allen Gesprächen wurde deutlich, dass die soziale Handschrift auch auf kommunaler Ebene wichtig ist und künftig noch deutlicher werden soll.
25.02.2019 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
24.02.2019 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
10.10.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
KREIS RAVENSBURG (spd) – Wie sozialdemokratische Politik in Baden-Württemberg aussieht, darum geht es in der zweiten Veranstaltung der Kreis-SPD in ihrem Politischen Herbst.
Am Donnerstag, 18. Oktober, 19 Uhr, empfängt die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt Andreas Kenner MdL in der „Mälze“ in Bad Waldsee. „Wir werden die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit kritisch unter die Lupe nehmen“, kündigt Heike Engelhardt an.
Unter dem Motto „Mehr Schein als Sein - Große Überschriften, kaum Inhalte“ beleuchten derzeit die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion den Anspruch der Regierung im Koalitionsvertrag und die Wirklichkeit ihres bisherigen zweieinhalbjährigen Wirkens. Bei der Veranstaltung wird der SPD-Abgeordnete Andreas Kenner aus Kirchheim, der innerhalb der SPD-Landtagsfraktion für den Bereich Soziales und Integration zuständig ist und außerdem im Petitionsausschuss sitzt, auch die Konzepte und Zukunftsentwürfe der SPD-Landtagsfraktion für die drängenden Fragen in diesem Land vorstellen: Wohnungsnot, Hausarztsterben im ländlichen Raum, lange Staus und Fahrverbote sowie die hohen Beiträge für Kindertagesstätten, die viele Eltern finanziell erheblich belasten. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit, Fragen an den Referenten/die Referentin zu stellen. Die Diskussion moderiert der Bad Waldseer Ortsvereinsvorsitzende Oliver Hofmann.
23.01.2018 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
KREIS RAVENSBURG (spd) – Mit der Diskussion um die Zukunft der gewerblichen Schulen im Kreis Ravensburg hat sich der SPD-Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung befasst. Für Unverständnis sorgt die Haltung der Kreisverwaltung. „Da sollen in einem Hauruck-Verfahren nun Nägel mit Köpfen gemacht werden, anstatt die Argumente transparent und öffentlich auszutauschen“, kritisierte die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.
02.12.2017 | Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
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24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
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