Gemeinderatsfraktion
19.06.2012 | Gemeinderatsfraktion
Doris Spieß Weingarten, den 18.6.2012
SPD Gemeinderatsfraktion
Anfrage aus dem Gemeinderat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte,
Nach einer Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird es erforderlich werden, dass auch der Bioabfall in allen Kommunen des Landkreises Ravensburg getrennt eingesammelt und stofflich verwertet wird. Der Landkreis hat dazu bereits mehrmals die Gemeinden informiert. Er möchte dies weitgehend im Einklang mit dem Willen der Gemeinden regeln. Die verschiedenen Probleme und Optionen sind den Gemeinden mitgeteilt worden.
Wir möchten Sie bitten, im Gemeinderat zu berichten, welche Position die Stadtverwaltung zu diesem Thema bei den Beratungen mit dem Landkreis bisher eingenommen hat bzw. einzunehmen gedenkt und diese für die Bürger wichtige Frage mit dem Gemeinderat abzustimmen.
Die verschiedenen Entscheidungsprobleme habe ich in unserem aktuellen Beitrag für Weingarten im Blick dargelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Doris Spieß
02.02.2012 | Gemeinderatsfraktion
Straßennamen mit regionalem und sachlichem Bezug wählen In der neuen Ausgabe von "Weingarten im Blick" werden die verschiedenen Vorschläge aus dem Gemeinderat für die entstehenden fünf neuen Straßen im Neubaugebiet „Baienfurter Ösch“ vorgestellt. Wir möchten unseren Vorschlag, über den abgestimmt werden kann, hier noch ausführlicher begründen.
So sollen die neuen Straßen im "Baienfurter Ösch" heißen: Frage Stimmen HANSESTÄDTE: Lübecker-, Wismarer-, Rostocker-Straße 14% - 7 REBSORTEN: Riesling- , Silvaner- , Kernerstraße usw 20% - 10 FRÜCHTE: Apfel- , Birnen- , Kirschen- , Nussweg usw 51% - 26 STREUOBSTBÄUME:Rosenapfel- , Klarapfelstraße usw 8% - 4 LANDWIRTSCHAFT: Wiesenrain, Obstgartenstraße usw 2% - 1 BAROCKSTRASSE: Steinhauser, Memmingerstraße usw 6% - 3 abgegebene Stimmen: 51 Nachtrag: Bei der Umfrage der Stadt hat eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag der CDU votiert, die Straßen nach Hansestädten zu benennen. Die neuen Straßen erhalten deshalb die Namen Lübeckerstraße, Rostockerstraße usw .
23.12.2011 | Gemeinderatsfraktion
17.12.2011 | Gemeinderatsfraktion
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
unsere Fraktion hat sich in den vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2012 und in das Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2015 eingearbeitet. Die Ergebnisse und Erkenntnisse unserer Arbeit trage ich in der gebotenen Sachlichkeit in kurzer Form vor.
16.12.2011 | Gemeinderatsfraktion
Unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion" finden Sie stets die neuesten "Standpunkte" der SPD- Gemeinderatsfraktion zu aktuellen Weingartener Themen. Der neueste Beitrag enthällt eine Stellungnahme zum Haushalt 2012 der Stadt Weingarten und Zehn gute Wünsche für Weingarten 2012 .
Diese Beiträge werden regelmäßig auch in der Bürgerzeitung "Weingarten im Blick" veröffentlicht
20.11.2011 | Gemeinderatsfraktion
aus der Bürgerzeitung "Weingarten im Blick"
Ausgabe 41/2011, Freitag, 18.11.2011
Helga Bayha:
„Das Leben gab mir die Möglichkeit“
von Rainer Beck
Es war ein emotionaler Abschied. Am vergangenen Montag – einen Tag nach ihrem 70. Geburtstag – verabschiedete sich Helga Bayha nach 22 Amtsjahren aus dem Gemeinderat.
18.11.2011 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 16.11.2011 (Abschrift)
800 Schüler sind vom Nahverkehr abgeschnitten
Stadtverwaltung prüft Busanbindung an der Hähnlehofstraße
WEINGARTEN (sz/dg) - Doris Spieß (SPD) spricht von Unmut bei den betroffenen Schülern und Lehrern, einer großen „Bereitschaft, durch Aktionen und Unterschriften auf diese Situation aufmerksam zu machen“. Es geht um den Standort Hähnlehofstraße/ Industrie- und Handelskammer, der offenbar ohne Anbindung zu den öffentlichen Linienbussen beziehungsweise Schulbussen auskommen muss.
17.11.2011 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 15.11.2011 (Abschrift)
Anwältin der Schwachen verlässt Gemeinderat
von Dirk Grupe
22 Jahre saß sie im Gemeinderat Weingarten, hat am Sonntag ihren 70. Geburtstag gefeiert und wurde nun verabschiedet: Helga Bayha (SPD) absolvierte gestern im Amtshaus ihre letzte Sitzung, sie startet Anfang nächsten Jahres zu einer Weltreise. Oberbürgermeister Markus Ewald würdigte Bayha als „Anwältin der sozial Schwachen“, die sich mit Hartnäckigkeit unter anderem für Bildung und Erziehung eingesetzt hat und dabei teils Revolutionäres ins Leben rief, wie das Kindernest, das erstmalig in der Region die Betreuung von Kleinkindern ermöglichte.
19.06.2011 | Gemeinderatsfraktion
28.05.2011 | Gemeinderatsfraktion
05.02.2011 | Gemeinderatsfraktion
Unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion" finden Sie ab sofort stets Beiträge unserer Gemeinderäte zu aktuellen Weingartener Themen.
Diese Beiträge werden auch in der Bürgerzeitung "Weingarten im Blick" veröffentlicht
21.12.2010 | Gemeinderatsfraktion
Die Stellungnahme und die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt Weingarten für das Jahr 2011 finden Sie unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion"
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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