20.03.2010 | Gemeinderatsfraktion

Zur Gemeinderatssitzung am 22. März 2010

 
Schwäbische Zeitung vom 20.03.2010
  • SPD Weingarten will Steuer für Glücksspiel anheben
WEINGARTEN (sz) - Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Weingarten lehnt die Pläne der Stadt zur Anhebung von Abgaben und Steuern (die SZ berichtete) ab. Die Änderung der Gebührenordnung solle von der Tagesordnung fallen, auch weil Oberbürgermeister Markus Ewald an dieser wichtigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Im Gegenzug will die SPD die Vergnügungssteuer anheben. .

26.12.2009 | Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2010 nicht zu

 

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 9.12.2009 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Weingarten für das Jahr 2010 mit einem Gesamtvolumen von 57,4 Millionen Euro beraten und mehrheitlich beschlossen.

11.12.2008 | Gemeinderatsfraktion

Haushaltsplan Weingarten 2009

 
Helga Bayha, SPD-Fraktionsvorsitzende

In der Gemeinderatssitzung der Großen Kreisstadt Weingarten am 8.12.2008 wurde der Haushaltsplan 2009 mit einem Gesamtvolumen von 55 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen.

Um die geplanten Ausgaben von 55 Millionen Euro tätigen zu können, will die Stadtverwaltung einerseits die Rücklagen um 2,2 Millionen Euro plündern und andererseits für 2 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen. Mit den zusätzlichen Schulden von 2 Millionen Euro war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die SPD-Fraktion hat daher dem Haushaltsplan nicht zugestimmt und sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten.

15.02.2008 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten behindertenfreundlich

 
Udo Mann

Udo Mann, für die SPD im Gemeinderat, hat mit seinem Engagement und seinen Fachkenntnissen dazu beigetragen, dass Weingarten als behindertenfreundliche Stadt gilt.

Mit freundlicher Genehmigung der Schwäbischen Zeitung bringen wir zu diesem Thema einen Beitrag von Redakteur Dirk Grupe in der Ausgabe vom 15.Februar 2008
.

Weingarten baut Barrieren weiter ab

WEINGARTEN - In Weingarten wohnen mehr Menschen mit Behinderung als anderswo. Doch ist die Stadt auch behindertenfreundlich gestaltet? Praxistest und Experten kommen zu einer erfreulichen Antwort: Ja. Auch wenn kleine Mängel bleiben, winkt der Stadt nun sogar die Auszeichnung als barrierefreieste Gemeinde 2008.

Abgeordnete der SPD

Ortsverein bei Instagram

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Unsere Landtagskandidaten 2026

Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört. 

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WebsoziInfo-News

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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