20.03.2010 | Gemeinderatsfraktion

Zur Gemeinderatssitzung am 22. März 2010

 
Schwäbische Zeitung vom 20.03.2010
  • SPD Weingarten will Steuer für Glücksspiel anheben
WEINGARTEN (sz) - Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Weingarten lehnt die Pläne der Stadt zur Anhebung von Abgaben und Steuern (die SZ berichtete) ab. Die Änderung der Gebührenordnung solle von der Tagesordnung fallen, auch weil Oberbürgermeister Markus Ewald an dieser wichtigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Im Gegenzug will die SPD die Vergnügungssteuer anheben. .

26.12.2009 | Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2010 nicht zu

 

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 9.12.2009 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Weingarten für das Jahr 2010 mit einem Gesamtvolumen von 57,4 Millionen Euro beraten und mehrheitlich beschlossen.

11.12.2008 | Gemeinderatsfraktion

Haushaltsplan Weingarten 2009

 
Helga Bayha, SPD-Fraktionsvorsitzende

In der Gemeinderatssitzung der Großen Kreisstadt Weingarten am 8.12.2008 wurde der Haushaltsplan 2009 mit einem Gesamtvolumen von 55 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen.

Um die geplanten Ausgaben von 55 Millionen Euro tätigen zu können, will die Stadtverwaltung einerseits die Rücklagen um 2,2 Millionen Euro plündern und andererseits für 2 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen. Mit den zusätzlichen Schulden von 2 Millionen Euro war die SPD-Fraktion nicht einverstanden. Die SPD-Fraktion hat daher dem Haushaltsplan nicht zugestimmt und sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten.

15.02.2008 | Gemeinderatsfraktion

Weingarten behindertenfreundlich

 
Udo Mann

Udo Mann, für die SPD im Gemeinderat, hat mit seinem Engagement und seinen Fachkenntnissen dazu beigetragen, dass Weingarten als behindertenfreundliche Stadt gilt.

Mit freundlicher Genehmigung der Schwäbischen Zeitung bringen wir zu diesem Thema einen Beitrag von Redakteur Dirk Grupe in der Ausgabe vom 15.Februar 2008
.

Weingarten baut Barrieren weiter ab

WEINGARTEN - In Weingarten wohnen mehr Menschen mit Behinderung als anderswo. Doch ist die Stadt auch behindertenfreundlich gestaltet? Praxistest und Experten kommen zu einer erfreulichen Antwort: Ja. Auch wenn kleine Mängel bleiben, winkt der Stadt nun sogar die Auszeichnung als barrierefreieste Gemeinde 2008.

Abgeordnete der SPD

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Unsere Landtagskandidaten 2026

Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört. 

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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

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