Landespolitik
18.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesvorsitzender Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast wenden sich in ihrem Jahresendbrief an die Mitglieder der SPD Baden-Württemberg, lassen darin das Jahr Revue passieren und geben einen Ausblick auf 2015 und 2016.
13.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl haben sich Regierungskoalition und FDP in grundsätzlichen Fragen der Schulpolitik geeinigt. „Unterm Strich: große Annäherung“, resümierte SPD-Landeschef und Finanzminister Nils Schmid am Samstag nach einem eineinhalbstündigen Treffen in Stuttgart. Dass die Schullandschaft weiterhin Gymnasien, Realschulen, Gemeinschaftschulen, Werkrealschulen sowie Sonderschulen umfasse, sei Konsens.
12.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der Landtag hat heute über den Einzelplan des Kultusministeriums beraten. „Wir investieren massiv in die Bildung, um die Chancengerechtigkeit des baden-württembergischen Schulwesens weiter zu verbessern", erklärt Kultusminister Andreas Stoch. Im Jahr 2015 plant das Land mit rund 9,88 Milliarden Euro für die Bildung (ohne Hochschulbereich). Das sind rund 250 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014.
12.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der Innovationsindex 2014 des Statistischen Landesamt Baden-Württemberg zeigt: Baden-Württemberg ist innerhalb der Europäischen Union die Region mit der höchsten Innovationskraft. In keiner anderen europäischen Region wird ein höherer Anteil der Wirtschaftsleistung in Forschung und Entwicklung investiert, nirgendwo ist der Anteil der Erwerbstätigen in forschungsintensiven Industriezweigen höher.
06.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Sehr geehrter Herr Wolf,
zu Ihrem heutigen Votum als designierter Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 gratuliere ich Ihnen. Ich freue mich auf einen sachlichen Wettstreit!
05.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat Guido Wolf zur Kür als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2016 gratuliert. „Wir versprechen Ihnen eine sachliche und harte Auseinandersetzung um die besten Ideen für eine gute Zukunft Baden-Württembergs“, sagte Mast.
03.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Heute, am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, startet das baden-württembergische Sozialministerium zusammen mit vielen Partnern die Kampagne „DUICHWIR Alle inklusive“. Ziel der Öffentlichkeitskampagne ist es, den Inklusionsgedanken ins Land zu tragen und die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger auf dieses wichtige Thema zu lenken.
03.12.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Staatssekretärin Marion von Wartenberg hat heute in Stuttgart 15 Schülerzeitungsredaktionen geehrt. Die Nachwuchsredakteure haben beim Schülerzeitschriftenwettbewerb des Kultusministeriums verschiedene Geldpreise sowie Einblicke in den Arbeitsalltag des SWR gewonnen. Insgesamt 59 Redaktionen aus allen Schularten hatten sich beteiligt.
28.11.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Mit insgesamt knapp zwei Millionen Euro fördert das Kultusministerium in den nächsten Jahren den Einsatz von Tablets im Unterricht an Beruflichen Schulen. Bereits ab dem kommenden Schuljahr 2015/16 erproben zwölf Schulen im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Schulversuchs den positiven Effekt von Tablets auf Lernprozesse. „Der Einsatz von Tablets im Unterricht eröffnet neue Möglichkeiten für individuelles und kooperatives Lernen“, sagt Staatssekretärin Marion von Wartenberg.
28.11.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
In Baden-Württemberg gibt es deutliche Anzeichen für eine im Generationenverlauf ansteigende Integration. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Ministerium für Integration in Auftrag gegebene Umfrage unter den fünf größten Einwanderergruppen im Land. „Die vorliegende Studie ist bundesweit einmalig, da sie über die Herkunftsländer hinaus auch Erfahrungen und Einstellungen der ersten, zweiten und dritten Generation ausländischer Herkunft abbildet“, sagte Integrationsministerin Bilkay Öney heute bei der Vorstellung der Ergebnisse.
25.11.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Mit über 400 Besuchern war der Zukunftskongress Bildung der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg ein voller Erfolg. „Die SPD hat Vieles in Angriff genommen, wo bei der CDU Stillstand war“, so Generalsekretärin Katja Mast in ihrer Begrüßung.
25.11.2014 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid erläutert in seiner aktuellen VORWÄRTS-Kolumne seinen Vorschlag eines Schulfriedens für Baden-Württemberg.
Mit der Einigung bei den Realschulen letzte Woche hat unsere Koalition im Land nun auch dieser Schulart Planungssicherheit und Perspektive gegeben. Für mich war dies der gebotene Anlass, den Landesvorsitzenden von CDU, GRÜNEN und FDP erneut das Angebot zu machen, über einen parteiübergreifenden Grundkonsens im Hinblick auf unsere Schulstrukturen zu sprechen.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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