In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 9.12.2009 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Weingarten für das Jahr 2010 mit einem Gesamtvolumen von 57,4 Millionen Euro beraten und mehrheitlich beschlossen.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 9.12.2009 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Weingarten für das Jahr 2010 mit einem Gesamtvolumen von 57,4 Millionen Euro beraten und mehrheitlich beschlossen.
.
Die vier Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich bei der Schlussabstimmung der Stimme enthalten, da sie weder den neuen Schulden von 2,9 Millionen Euro noch dem geplanten Verkauf des Filetgrundstücks der Stadt auf dem Reutebühl zustimmen wollten.
Lesen Sie dazu unter dem Menüpunkt "Gemeinderatsfraktion" die SPD-Haushaltsrede und die vier SPD-Anträge zum Haushaltsplan 2010
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von websozis.info