Landespolitik
05.10.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
05.10.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
40 Stadt- und Landkreise beteiligen sich am Programm.
02.10.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
29.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Auf dem Landesparteitag am 29. September 2012 in Wiesloch hat die SPD Baden-Württemberg zentrale Weichen für die Zukunft gestellt. Im Folgenden die wichtigsten Entscheidungen und Botschaften des Parteitags.
28.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Heute ist in der Stuttgarter Zeitung ein Interview mit Nils Schmid erschienen, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.
26.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Innenminister Reinhold Gall: "Die Polizei startet Anfang 2014 in die neue Organisation"
25.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der vorliegende Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2013/2014 ist der erste Doppelhaushalt von Grün-Rot. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner – aber doch mit einer starken sozial-demokratischen Handschrift – konnte in einer finanziell schwierigen Ausgangslage Vieles auf den Weg gebracht werden.
23.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
1. Chancengerechtigkeit beginnt jetzt früher! Erziehung, Betreuung und Bildung sind für uns untrennbar miteinander verbunden. Deswegen haben wir mit den Kommunen den "Pakt für Familien" geschlossen und die Fördermittel bei der Kleinkindbetreuung verdreifacht.
21.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Deutscher Weiterbildungstag am 21. September 2012 unter dem Motto "Bildung ist mehr Wert"
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid: "Weiterbildung ermöglicht es auch Menschen mit bislang geringen Bildungschancen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und im Berufsleben erfolgreich zu sein. Das sind zentrale Aspekte unserer Bildungspolitik und des Bildungsaufbruchs."
20.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Treffen mit EU-Parlamentspräsident Schulz
Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid ist heute zu Arbeitsgesprächen über europapolitische Entwicklungen mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammengekommen. „Baden-Württemberg profitiert mit seiner stark exportorientierten Wirtschaft in hohem Maße von einem stabilen Euro“, sagte Schmid am Donnerstag (20. September 2012) in Brüssel.
18.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
"Baden-Württemberg profitiert mehr als jedes andere Bundesland von Einwanderinnen und Einwanderern. Aber Menschen mit Migrationshintergrund sind leider häufig unter ihrer Qualifikation angestellt. Wir müssen das Bewusstsein wecken: Alle Menschen, die bei uns leben, müssen unsere Fachkräfte für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung sein!", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic zur Eröffnung der Diskussionsveranstaltung "Fachkräfte sichern durch gute Arbeit, Bildung und Integration". Als Koordinator der Fachbeiräte Integration und Europa lud Juratovic zum Fachgespräch im Rahmen der Kampagne des SPD-Landesverbands "Gute Wirtschaft - Soziales Baden-Württemberg" ein.
14.09.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
"Über 1 Milliarde Euro hat die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg allein durch bauliche Maßnahmen des Landes und des Bundes im letzten Jahr im Land ausgegeben.
Mit diesen Investitionen konnten einerseits Arbeitsplätze im heimischen Handwerk sowie in Architektur- und Ingenieurbüros gesichert werden, andererseits haben wir dadurch gezielt die Landesgebäude modernisiert und energetisch saniert. Im Hinblick auf unsere Klimaschutzziele und den großen Sanierungsbedarf unserer Liegenschaften sind wir einen großen Schritt weiter gekommen." Dies sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid am 14. September 2012 in Stuttgart.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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