Landespolitik
27.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
26.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
23.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Rund 40 Prozent der Frauen in Deutschland sind seit ihrem 16. Lebensjahr mindestens ein Mal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. Das ist durch Studien belegt.
20.11.2012 | Landespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Arbeitsministerin Katrin Altpeter: „Nach Jahren des Stillstands gibt es jetzt mit unserem Landesprogramm wieder eine aktive und innovative Arbeitsmarktpolitik“
20.11.2012 | Landespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Kultusministerin Warminski- Leitheußer: „Die Landesregierung will gemeinsam mit den Schulträgern und Schulen im Rahmen eines Zwei- Säulen- Modells nach zukunftssichernden Lösungen suchen und nicht die Schulentwicklung vor Ort von oben vorschreiben"
19.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Kultusministerin Warminski-Leitheußer: „Die Landesregierung will gemeinsam mit den Schulträgern und Schulen im Rahmen eines Zwei-Säulen-Modells nach zukunftssichernden Lösungen suchen und nicht die Schulentwicklung vor Ort von oben vorschreiben"
19.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Arbeitsministerin Katrin Altpeter: „Nach Jahren des Stillstands gibt es jetzt mit unserem Landesprogramm wieder eine aktive und innovative Arbeitsmarktpolitik“
15.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Zweite Beratung Landesglücksspielgesetz: Innenminister Reinhold Gall bekräftigt ambitionierte Regelungen zum Jugend- und Spielerschutz. Vorschläge von Fachbeirat und Kirchen aufgenommen.
13.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg für den Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik
09.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
08.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
"Der Haushaltsentwurf für 2013/2014 ist ein klares Bekenntnis zu einem starken, modernen und sozialen Baden-Württemberg. Er weist den Weg in eine Zukunft ohne Schulden. Der Anfang ist gemacht." Dies sagte Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid heute anlässlich der Einbringung des Haushalts 2013 / 2014 in Stuttgart.
07.11.2012 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der ungewohnt frühe Wintereinbruch in diesem Jahr trifft Obdachlose hart. Sie sind in der kalten Jahreszeit besonders gefährdet. Sozialministerin Katrin Altpeter machte deshalb heute auf eine im Internet abrufbare Arbeitshilfe aufmerksam, mit der Kommunen und Einrichtungen über Hilfsangebote für Wohnungslose informiert werden.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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