Pressemitteilungen
17.04.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Viel Unterstützung hat die Isnyer SPD bei Isnyern Bürgern, Klinikpatienten und Gästen für die Unterschriftenaktion zum Erhalt des Isnyer Krankenhauses in der Fußgängerzone erfahren.
Die Pläne der OSK lösen bei vielen Info-Stand besuchern oftmals nur Kopfschütteln und Unverständnis aus.
Dass die Isnyer SPD in ihrem engagierten Eintreten für den Erhalt des Isnyer Krankenhaus niemand fressen oder gar persönlich diskrediert, wurde beim Überraschungsbesuch des Kreiskämmeres und Chef der OSK/IKP (Immobilien-Krankenpflge GmbH) Franz Baur am Infostand der SPD deutlich: Trotz dem mit viel Herzblut und auch am Infostand kontrovers geführten Diskussion über die Zukunft der Krankenhausversorgung hatte Franz Baur und die SPD-Vertreter noch gut lachen.
09.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
KÜRNBACH (zel) – „Aufbruch 2010 – Politik für das neue Jahrzehnt“ legte Dr. Nils Schmid, MdL und seit einigen Monaten Landesvorsitzender der baden-württembergischen SPD, auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster in der Museumsgaststätte im Bad Schussenrieder Teilort Kürnbach dar. Die rund 50 Anwesenden aus den Kreisen Biberach, Ravensburg und Sigmaringen dankten es ihm mit häufigem Zwischen- und noch stärkerem Schlussapplaus. Wenn er auch noch „weitere Erfahrungen sammeln“ müsse, wie ein Teilnehmer nach dem Treffen sagte, scheint der 36-jährige Schmid doch den Nerv der Sozialdemokraten zu treffen und diese für die Zukunft zu motivieren.
08.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
In den letzten Monaten gab es vielfältige Diskussionen zum weiteren Bestand insbesondere der beiden Krankenhäuser Leutkirch und Isny. Dies, obwohl in der Vergangenheit Kreistag, Aufsichtsrat und Geschäftsführerin Frau Dr. Harrison wiederholt und nachdrücklich den Bestand dieser Standorte zugesagt haben.
Auch bei den letzten Kommunalwahlen vor knapp einem Jahr haben sich neben der SPD auch CDU und Freie Wähler Vereinigung für den Erhalt und die Stärkung der kleinen Krankenhäuser im Allgäu ausgesprochen. Den Bürgern wurde eine wohnortnahe und flächendeckende, qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung zugesagt. An diese Zusage sollten sich die politischen Vertreter im Kreistag erinnern, wenn Sie am Donnerstag, 18.3.2010 erneut über die Zukunft der kleinen Krankenhäuser beraten .Denn die Bürgerinnen und Bürger in dieser Region haben das nicht vergessen. Sie vertrauen auf die zentralen Leitlinien der Krankenhauspolitik des Landkreises, neben der Gewährleistung guter medizinischer und pflegerischer Bedingungen vor allem auch die bisherigen Gesundheitsstandorte Isny, Leutkirch und auch Bad Waldsee zu sichern.
05.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
MdB Gerster: Bund schiebt Südbahn auf die lange Bank
BERLIN (age) - Der Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn wird vom Bundesverkehrsministerium und der Bahn auf die lange Bank geschoben. Das legt ein Schreiben von Verkehrsminister Ramsauer an Gerster nahe sowie eine aktuelle Übersicht von Bahn-Chef Rüdiger Grube, die dem Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster vorliegt.
„Auf Grund einer Finanzierungslücke von jährlich etwa 500 Mio. Euro beim Bund für Schieneninfrastruktur ist vor 2020 mit einem Ausbau der Strecke von Ulm über Biberach und Ravensburg zum Bodensee nicht zu rechnen“, so Gerster.
26.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BIBERACH (zel) – Der neue SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid, MdL, kommt in den Wahlkreis des Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster. Am Montag, 8. März, werden die beiden die Bad Wurzacher Firma Newi-Solar besuchen und sich über die derzeitigen Bedingungen für die Solarindustrie informieren. Anschließend lässt sich Schmid in der Biberacher Friedenskirche von Oberbürgermeister Thomas Fettback das Biberacher Integrationsprojekt vorstellen und redet mit Beteiligten. Den Abschluss des Besuchstags bildet eine öffentliche Veranstaltung für Mitglieder und Interessierte. Ab 18 Uhr redet Dr. Nils Schmid am 8. März in der Museumsgaststätte Kürnbach über „Aufbruch 2010 – Politik für das neue Jahrzehnt“ und diskutiert mit den Anwesenden. Der Eintritt ist frei.
26.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BIBERACH – Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster veranstaltet am Montag, 8. März, eine Bürgersprechstunde. Ohne Voranmeldung können Bürgerinnen und Bürger in Gersters Wahlkreisbüro zwischen 8 und 9.30 Uhr mit dem Abgeordneten ihre Anliegen besprechen. Das Büro liegt gegenüber dem Biberacher Bahnhof in der Poststraße 7, Telefon 07351/3003000, Telefax 07351/3003001, E-Mail martin.gerster@wk.bundestag.de, Internet www.martin-gerster.de.
25.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BERLIN/BIBERACH (zel) – Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster hat in seiner Fraktion weitere Zusatzverantwortung übernommen. Im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist er jetzt für die Sozialdemokraten der Berichterstatter für Währungs-, Geld- und Kreditpolitik, Wirtschaftskriminalität sowie den Jahreswirtschaftsbericht mit Konjunktur- und Steuerschätzung. In letzterer Funktion hatte Gerster diese Woche die Aufgabe, zum Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung Stellung zu nehmen. Darin versucht die schwarz-gelbe Koalition, ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Zielsetzungen für das laufende Jahr zu umreißen und Stellung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats der fünf „Wirtschaftsweisen“ zu nehmen.
12.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
18.01.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Zu den Informationen, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Ulm – Friedrichshafen - Lindau auf einer (angeblichen) Liste von Bahnprojekten stehe, die bis 2025 nicht realisiert werden könnten, erklärt Rudolf Bindig, stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehr des Kreistages:
Das Bekanntwerden einer angeblichen „internen Streichliste“ der Bahn, wonach viele Verkehrsprojekte der Deutschen Bahn – darunter auch die Elektrifizierung der Bahnstrecken Ulm – Friedrichshafen – Lindau und der Strecke München – Memmingen – Lindau - gestrichen werden sollen, trifft den Kreis Ravensburg mit „besonderer Wucht“. Der Kreis Ravensburg wäre der am härtesten betroffene Kreis des Landes. Die Verkehrspolitik der Region würde um Jahrzehnte zurückgeworfen.
Alle Bemühungen, diese beiden wichtigen Projekte planerisch und politisch voranzubringen, würden damit zunichte gemacht. Bemerkenswert auch, wie die Bahn die „Schuld für diesen Rückschlag“ hauptsächlich der Politik zuschieben will. Beide haben Schuld: die Bahn und die derzeitige Bundespolitik.
Die Bahn hat sich seit vielen Jahren eher desinteressiert bei diesen Projekten verhalten und musste schon in der Vergangenheit buchstäblich „zum Jagen“ getragen werden. Es sei an zwei Ereignisse erinnert, die ich noch als MdB erleben musste. Als ich im Juni 2001 erreichen konnte, dass für den zweigleisigen Ausbau FN-Lindau 100 Mio. DM in das sogenannte Anti-Stau-Programm aufgenommen wurden, hat die Bahn nichts unternommen, die Planungen so voranzubringen, dass die reservierten Mittel auch abfließen konnten. Einige Zeit später habe ich bei einem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der SPD mit Bahnchef Mehdorn den Ausbau und die Elektrifizierung erneut angesprochen. Damals erteilte mir Mehrdorn eine Abfuhr mit den Worten: „Ich kann mich nicht um jedes kleine Vorhaben jedes einzelnen Abgeordneten kümmern“.
Durch zähe Bemühungen ist es dann den regionalen politischen Kräften gelungen, im Herbst des vergangenen Jahres die Vereinbarung mit der DB-Netz und dem Land zur weiteren Planung zu erreichen. Hier muss jetzt gelten: „pacta sunt servanda“ – „Verträge müssen eingehalten werden“.
Aber auch die Politik ist gefordert – statt törichter Steuersenkungen sollte in die Infrastruktur investiert werden. Mit nur einem Teil der gerade in Kraft getreten Steuergeschenke für Hoteliers und Erben ließen sich die Bundesmittel für den Aus- und Neubau der Schienenwege (jährlich ca. 1,2 Milliarden) mehr als verdoppeln. Sollten die Projekte jetzt nicht in die Finanzplanung des Bundes aufgenommen werden können, liegt das an der falschen Prioritätensetzung der schwarzgelben Bundesregierung.
24.11.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.
Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.
„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.
12.11.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Die SPD in Baden-Württemberg will den Aufbruch in die Zukunft“
Die Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zur Bestimmung eines neuen Landesvorsitzenden stößt in der Partei auf hohes Interesse.
16.10.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitag den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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