Pressemitteilungen
18.05.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
RAVENSBURG – Eine Wahlkreismitgliederversammlung der SPD hat am Montagabend die Ravensburger Erzieherin Christel Ulmer als Landtagskandidatin für den Wahlkreis 69 (Ravensburg) nominiert. Die SPD setzt damit auf ein auch in der Partei neues Gesicht und den inhaltlichen Schwerpunkt Bildung und Erziehung. Ulmer ist stellvertretende Vorsitzende des Kita-Bündnisses Baden-Württemberg. Ersatzbewerber im selben Wahlkreis wird der Weingartner Juso und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Fabian Börner.
07.05.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Gespräch zwischen Martin Gerster und Rüdiger Grube in Berlin
BERLIN (age) – Die Deutsche Bahn hält am geplanten zügigen Ausbau und der Elektrifizierung der Südbahn fest. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs des Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster mit Bahnchef Dr. Rüdiger Grube in Berlin. Dr. Grube betonte, dass die Deutsche Bahn am geplanten Spatenstich für Ende 2012 festhalte.
30.04.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Soll am deutschen Vereinswesen die Integration genesen?
Die SPD-Kreisverbände Ravensburg und Biberach laden in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung am Freitag, 14.Mai 2010 15 – 17 Uhr zu diesem Thema zu einer Podiumsdiskussion in die Stadthalle nach Biberach ein.
Die Vereine in Deutschland mit ihren vielfältigen Ausgestaltungen ehrenamtlichen Engagements tragen einen wesentlichen Teil zur gesellschaftlichen Stabilität bei. Das hohe Niveau unseres Gemeinwesens wäre ohne die Vereine nicht denkbar. Die Einwanderung von Arbeitskräften seit den 50 er-Jahren in der Bundesrepublik hat das Vereinswesen vor neue Herausforderungen gestellt. Eine kritische Betrachtung lässt erkennen, dass viele Einwanderungsgruppen zwar Vereine innerhalb ihrer jeweiligen Kultur gründen, aber sich von den verschiedenen deutschen Vereinssparten nur begrenzt angesprochen fühlen. Zusammen mit der Berliner Soziologin Dr. Necla Kelek und Vertretern verschiedener Vereine sollen verschiedene Aspekte dieses Themas diskutiert werden und dabei Weiterentwicklungsmöglichkeiten in Richtung bessere Integration und gegenseitige kulturelle Akzeptanz erörtert werden.
Die Einführung in das Thema wird vom SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster, Mitglied des Sportausschusses gegeben. Teilnehmer auf dem Podium u.a. Celil Genc von den Juso Biberach, Hans-Peter Beer, Vorstandsmitglied TG Biberach und Ahmet Ayan von Türkspor Biberach.
17.04.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Viel Unterstützung hat die Isnyer SPD bei Isnyern Bürgern, Klinikpatienten und Gästen für die Unterschriftenaktion zum Erhalt des Isnyer Krankenhauses in der Fußgängerzone erfahren.
Die Pläne der OSK lösen bei vielen Info-Stand besuchern oftmals nur Kopfschütteln und Unverständnis aus.
Dass die Isnyer SPD in ihrem engagierten Eintreten für den Erhalt des Isnyer Krankenhaus niemand fressen oder gar persönlich diskrediert, wurde beim Überraschungsbesuch des Kreiskämmeres und Chef der OSK/IKP (Immobilien-Krankenpflge GmbH) Franz Baur am Infostand der SPD deutlich: Trotz dem mit viel Herzblut und auch am Infostand kontrovers geführten Diskussion über die Zukunft der Krankenhausversorgung hatte Franz Baur und die SPD-Vertreter noch gut lachen.
09.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
KÜRNBACH (zel) – „Aufbruch 2010 – Politik für das neue Jahrzehnt“ legte Dr. Nils Schmid, MdL und seit einigen Monaten Landesvorsitzender der baden-württembergischen SPD, auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster in der Museumsgaststätte im Bad Schussenrieder Teilort Kürnbach dar. Die rund 50 Anwesenden aus den Kreisen Biberach, Ravensburg und Sigmaringen dankten es ihm mit häufigem Zwischen- und noch stärkerem Schlussapplaus. Wenn er auch noch „weitere Erfahrungen sammeln“ müsse, wie ein Teilnehmer nach dem Treffen sagte, scheint der 36-jährige Schmid doch den Nerv der Sozialdemokraten zu treffen und diese für die Zukunft zu motivieren.
08.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
In den letzten Monaten gab es vielfältige Diskussionen zum weiteren Bestand insbesondere der beiden Krankenhäuser Leutkirch und Isny. Dies, obwohl in der Vergangenheit Kreistag, Aufsichtsrat und Geschäftsführerin Frau Dr. Harrison wiederholt und nachdrücklich den Bestand dieser Standorte zugesagt haben.
Auch bei den letzten Kommunalwahlen vor knapp einem Jahr haben sich neben der SPD auch CDU und Freie Wähler Vereinigung für den Erhalt und die Stärkung der kleinen Krankenhäuser im Allgäu ausgesprochen. Den Bürgern wurde eine wohnortnahe und flächendeckende, qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung zugesagt. An diese Zusage sollten sich die politischen Vertreter im Kreistag erinnern, wenn Sie am Donnerstag, 18.3.2010 erneut über die Zukunft der kleinen Krankenhäuser beraten .Denn die Bürgerinnen und Bürger in dieser Region haben das nicht vergessen. Sie vertrauen auf die zentralen Leitlinien der Krankenhauspolitik des Landkreises, neben der Gewährleistung guter medizinischer und pflegerischer Bedingungen vor allem auch die bisherigen Gesundheitsstandorte Isny, Leutkirch und auch Bad Waldsee zu sichern.
05.03.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
MdB Gerster: Bund schiebt Südbahn auf die lange Bank
BERLIN (age) - Der Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn wird vom Bundesverkehrsministerium und der Bahn auf die lange Bank geschoben. Das legt ein Schreiben von Verkehrsminister Ramsauer an Gerster nahe sowie eine aktuelle Übersicht von Bahn-Chef Rüdiger Grube, die dem Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster vorliegt.
„Auf Grund einer Finanzierungslücke von jährlich etwa 500 Mio. Euro beim Bund für Schieneninfrastruktur ist vor 2020 mit einem Ausbau der Strecke von Ulm über Biberach und Ravensburg zum Bodensee nicht zu rechnen“, so Gerster.
26.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BIBERACH (zel) – Der neue SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid, MdL, kommt in den Wahlkreis des Biberacher SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Gerster. Am Montag, 8. März, werden die beiden die Bad Wurzacher Firma Newi-Solar besuchen und sich über die derzeitigen Bedingungen für die Solarindustrie informieren. Anschließend lässt sich Schmid in der Biberacher Friedenskirche von Oberbürgermeister Thomas Fettback das Biberacher Integrationsprojekt vorstellen und redet mit Beteiligten. Den Abschluss des Besuchstags bildet eine öffentliche Veranstaltung für Mitglieder und Interessierte. Ab 18 Uhr redet Dr. Nils Schmid am 8. März in der Museumsgaststätte Kürnbach über „Aufbruch 2010 – Politik für das neue Jahrzehnt“ und diskutiert mit den Anwesenden. Der Eintritt ist frei.
26.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BIBERACH – Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster veranstaltet am Montag, 8. März, eine Bürgersprechstunde. Ohne Voranmeldung können Bürgerinnen und Bürger in Gersters Wahlkreisbüro zwischen 8 und 9.30 Uhr mit dem Abgeordneten ihre Anliegen besprechen. Das Büro liegt gegenüber dem Biberacher Bahnhof in der Poststraße 7, Telefon 07351/3003000, Telefax 07351/3003001, E-Mail martin.gerster@wk.bundestag.de, Internet www.martin-gerster.de.
25.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
BERLIN/BIBERACH (zel) – Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster hat in seiner Fraktion weitere Zusatzverantwortung übernommen. Im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist er jetzt für die Sozialdemokraten der Berichterstatter für Währungs-, Geld- und Kreditpolitik, Wirtschaftskriminalität sowie den Jahreswirtschaftsbericht mit Konjunktur- und Steuerschätzung. In letzterer Funktion hatte Gerster diese Woche die Aufgabe, zum Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung Stellung zu nehmen. Darin versucht die schwarz-gelbe Koalition, ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Zielsetzungen für das laufende Jahr zu umreißen und Stellung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats der fünf „Wirtschaftsweisen“ zu nehmen.
12.02.2010 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
18.01.2010 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Zu den Informationen, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Ulm – Friedrichshafen - Lindau auf einer (angeblichen) Liste von Bahnprojekten stehe, die bis 2025 nicht realisiert werden könnten, erklärt Rudolf Bindig, stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verkehr des Kreistages:
Das Bekanntwerden einer angeblichen „internen Streichliste“ der Bahn, wonach viele Verkehrsprojekte der Deutschen Bahn – darunter auch die Elektrifizierung der Bahnstrecken Ulm – Friedrichshafen – Lindau und der Strecke München – Memmingen – Lindau - gestrichen werden sollen, trifft den Kreis Ravensburg mit „besonderer Wucht“. Der Kreis Ravensburg wäre der am härtesten betroffene Kreis des Landes. Die Verkehrspolitik der Region würde um Jahrzehnte zurückgeworfen.
Alle Bemühungen, diese beiden wichtigen Projekte planerisch und politisch voranzubringen, würden damit zunichte gemacht. Bemerkenswert auch, wie die Bahn die „Schuld für diesen Rückschlag“ hauptsächlich der Politik zuschieben will. Beide haben Schuld: die Bahn und die derzeitige Bundespolitik.
Die Bahn hat sich seit vielen Jahren eher desinteressiert bei diesen Projekten verhalten und musste schon in der Vergangenheit buchstäblich „zum Jagen“ getragen werden. Es sei an zwei Ereignisse erinnert, die ich noch als MdB erleben musste. Als ich im Juni 2001 erreichen konnte, dass für den zweigleisigen Ausbau FN-Lindau 100 Mio. DM in das sogenannte Anti-Stau-Programm aufgenommen wurden, hat die Bahn nichts unternommen, die Planungen so voranzubringen, dass die reservierten Mittel auch abfließen konnten. Einige Zeit später habe ich bei einem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der SPD mit Bahnchef Mehdorn den Ausbau und die Elektrifizierung erneut angesprochen. Damals erteilte mir Mehrdorn eine Abfuhr mit den Worten: „Ich kann mich nicht um jedes kleine Vorhaben jedes einzelnen Abgeordneten kümmern“.
Durch zähe Bemühungen ist es dann den regionalen politischen Kräften gelungen, im Herbst des vergangenen Jahres die Vereinbarung mit der DB-Netz und dem Land zur weiteren Planung zu erreichen. Hier muss jetzt gelten: „pacta sunt servanda“ – „Verträge müssen eingehalten werden“.
Aber auch die Politik ist gefordert – statt törichter Steuersenkungen sollte in die Infrastruktur investiert werden. Mit nur einem Teil der gerade in Kraft getreten Steuergeschenke für Hoteliers und Erben ließen sich die Bundesmittel für den Aus- und Neubau der Schienenwege (jährlich ca. 1,2 Milliarden) mehr als verdoppeln. Sollten die Projekte jetzt nicht in die Finanzplanung des Bundes aufgenommen werden können, liegt das an der falschen Prioritätensetzung der schwarzgelben Bundesregierung.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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