Pressemitteilungen
24.11.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.
Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.
„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.
12.11.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Die SPD in Baden-Württemberg will den Aufbruch in die Zukunft“
Die Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zur Bestimmung eines neuen Landesvorsitzenden stößt in der Partei auf hohes Interesse.
16.10.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitag den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
09.10.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
28.09.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
wir haben hart gekämpft und leider nicht gewonnen. Ich danke euch allen für euren großen Einsatz.
Nach dieser Niederlage brauchen wir eine grundlegende Erneuerung im Bund und auch im Land. Dabei darf es im Hinblick auf den Landesparteitag im November weder inhaltliche noch personelle Denkverbote geben. Das gilt für jeden, auch für mich selbst.
Es wäre gut, wenn wir im Interesse unserer Mitglieder öffentliche Debatten möglichst gering und die internen Debatten möglichst lebhaft führen würden.
Herzliche Grüße
Ute Vogt
Landesvorsitzende
21.08.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Gemeinsam für einen neuen Bildungsaufbruch
Gute Bildung wird nach wie vor vernachlässigt. 70 000 Jugendliche in Deutschland verlassen jährlich die Schule ohne Abschluss. Kinder aus sozial schwachen Familien haben deutlich weniger Chancen aufs Abitur als Kinder aus gutverdienenden Familien, gerade auch in Baden-Württemberg. Für Kinder aus Zuwandererfamilien ist der Weg durch unser Bildungssystem besonders steinig. Deshalb brauchen wir einen neuen Bildungsaufbruch.
18.08.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt hat heute, gemeinsam mit weiteren Kandidaten aus der Region, an der achten und letzten Etappe der Tour de Ländle teilgenommen.
Die Schlussetappe verlief von Bretten über Bruchsal, Hockenheim sowie Schwetzingen und endete in Ladenburg. Die Brettener Landtagsabgeordnete und SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt übernahm in Bretten den symbolischen „Staffelstab“, einen SPD- Würfel, vom Kandidaten des Wahlkreises Karlsruhe- Land, Ingo Juchler. Nachdem die Hügel des Kraichgaus bezwungen waren, ging es mit Schwung von Bruchsal nach Hockenheim.
03.08.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wenn man das Krisenmanagement der sozialdemokratischen Bundesminister mit dem von Günther Oettinger vergleicht, dann wird deutlich, wer regierungsfähig ist und wer nicht“
Generalsekretär Peter Friedrich stellt eigene Wahlkampfplanungen vor
19.05.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Landeschefin Vogt: "Kommunen müssen die schlechte Politik der Landesregierung ausbügeln"
Fraktionschef Schmiedel: "Städte und Gemeinden sollen Investitionen trotz der Steuerrückgänge nicht zurückfahren, um die Wirtschaft zu stabilisieren"
28.04.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Peter Friedrich: „Die Landesregierung ist dringend gefordert, neben erhöhter Wachsamkeit und neuen präventiven Strategien auch ein erneutes Verbotsverfahren zu unterstützen“
25.04.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Evelyne Gebhardt (SPD) greift in Heilbronn CDU-Abgeordnete an
Mit Angriffen auf die baden-württembergischen Europaabgeordneten der CDU eröffnete die SPD-Spitzenkandidatin Evelyne Gebhardt am Samstag in Heilbronn den Europawahlkampf ihrer Partei. „Ob es um den Spielzeug-TÜV oder die Sicherung von Arbeitnehmerrechten geht - immer stimmen sie gegen die Bürgerinnen und Bürger“, rief die Europaabgeordnete aus Mulfingen (Hohenlohekreis) ihrem Publikum zu.
26.03.2009 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zum Kandidaturverzicht von Jörg Tauss:
"Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst", so Vogt.
Durch diesen Mandatsverzicht habe Tauss nun die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten "abseits von politischen Auswirkungen" auf sein Verfahren zu konzentrieren, so Vogt. Die SPD Baden-Württemberg wiederum könne jetzt im Wahlkampf voll auf Inhalte und Positionen setzen, "unbelastet von persönlichen Umständen".
Die SPD-Chefin erklärte darüber hinaus, nach diesem eindeutigen Schritt erwarte sie nun eine "Ende aller Aufgeregtheiten". Vogt: "Mit Anschuldigungen in den Medien muss Schluss sein. Das ist jeder Verantwortungsträger der Partei schuldig."
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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