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Kommunalpolitik
19.02.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Otto Ziegler ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Isny, der am vergangenen Freitag eine Lesung zum Thema Armut veranstaltet hat.
SZ: Herr Ziegler, was hat Sie dazu bewogen, Markus Breitscheidel zu einer Lesung aus seinem Buch „Arm durch Arbeit“ einzuladen?
27.03.2008 | Kommunalpolitik
08.03.2008 | Kommunalpolitik
Die Schwäbische Zeitung hat die Ortsvereinsvorsitzenden und weitere Vertreter der SPD aus Weingarten und Ravensburg befragt: Wie halten Sie es mit der Linken? Hier die Antworten, veröffentlicht in der SZ vom 5. März 2008:
Die SPD-Basis begrüßt die Annäherung an die Linke
RAVENSBURG (eis) - Seit Tagen tobt in der Spitze der SPD in Berlin eine Grundsatzdiskussion über den Umgang mit der Linkspartei. Der Parteirat hat am Montag beschlossen, dass auf Länderebene mit der Linkspartei zusammen gearbeitet werden darf. Die SPD-Basis in Ravensburg und Weingarten begrüßt diese Entscheidung.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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