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Kommunalpolitik
04.12.2012 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden- Württemberg und gibt unserer Landes- SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden- Württemberg verkörpert.“
02.12.2012 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“
23.01.2012 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
04.11.2010 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
04.10.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Teil der FWV stimmen für das Optionsmodell und riskieren damit unnötige Mehrausgaben nahe der Millionengrenze.
Da andere Landkreise zwischenzeitlich angesichts knapper Kassen und der geringen Aussicht auf größere Vermittlungsquoten vom Optionsmodell Abstand nehmen, hat der Landkreis nun gute Chancen, den "Zuschlag" zur Einführung des Optionsmodells zu erhalten.
Hier den Antrag zum Download
30.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Burth lobt Bürgerschaft
AULENDORF(sz) - Bürgermeister Matthias Burth sieht seine Stadt auf einem „schwierigen Weg aus der Schuldenfalle“, ist jedoch überzeugt, das Vertrauen der Bürger wie Gläubiger und der Partner im Kreis und im Land wieder gewinnen zu können. Dies unterstrich er in einem Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Martin Gerster.
Ohne Finanzhilfen des Landes könne Aulendorf seine Schulden in Höhe von 58,1 Millionen Euro jedoch nicht bedienen. An einer „konsequenten Politik der Entschuldung durch Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben“ führe kein Weg vorbei, so Burth im Gespräch mit Gerster sowie Vertretern des SPD-Kreisverbandes und des Ortsvereines. Wichtig sei, dass sich die Stadt, wie im Finanzhilfevertrag zugesagt, durch fristgerechten Nachweis ihrer Sparbemühungen als „verlässlicher Partner erweise“ - und dies sei geschehen.
Dass das Einsparziel 2011 angesichts der Finanzkrise der Gemeinden zu erreichen sei, bedürfe einer „enormen Kraftanstrengung“, die Einsparungen und deutliche Erhöhungen bei den Einnahmen erforderlich machten. Burth lobte das freiwillige Engagement der Bürger und Vereine. Die Aulendorfer SPD unterstützt die Konsolidierungspolitik Burths.
26.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Dem Antrag der SPD, die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern, kommt die Stadtverwaltung nach. Bei dem Wunsch, eine stete Fahrradmitnahme zu ermöglichen, habe man sich mit den Busfirmen noch nicht einigen können, da es sich um eine zeitaufwendige Angelegenheit handle. Oswald Längst pflichtet bei: „Wir bleiben am Ball.“
24.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Bad Wurzach - Noch vor Ende der Bewerbungsfrist veranstaltet die SPD eine Politveranstaltung an der sich die etablierten Parteien im Gemeinderat messen dürfen. Mit Einbindung von Gesprächspartnern unterschiedlicher Fachrichtungen gibt Moderator und Kreisverbandsvorsitzender Otto Ziegler unter den Titel "Liebens- und lebenswertes Bad Wurzach 2020" teils brennende Fragen gekonnt an Bürgermeister Bürkle weiter. Heiss diskutiert wurde ein Campingplatz beim Frei- und Hallenbad.
Die Veranstaltung im Ochsen in Bad Wurzach hätte mehr Publikum verdient gehabt. Ob dies nun an dem bisherigen Dornröschenschlaf der SPD gelegen hat, oder an der Feststellung, ohne Gegenkandidaten wird da wenig Neues kommen, sei mal dahingestellt. Die Runde wurde gekonnt, mit ruhigen Worte und bestens vorbereitet vom Kreisverbandsvorsitzenden Otto Ziegler geleitet. Zur Konkretisierung verschiedener Themenbereiche hatte Otto Ziegler Gäste aus Bad Wurzach und dem Umfeld eingeladen.
Weiterlesen können sie hier bei DER WURZACHER.
20.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Isnyer behandeln Sozialdezernentin Diana Rädler und weitere Mitglieder des Sozialausschusses in der zukünftigen Notfallversorgung im Isyner Krankenhaus. Man beachte: Die Behandelnde Ärztin mit Rotstift und Busfahrplan für die nächste Busverbindung in das EK ausgerüstet.
20.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Der Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Bad Wurzach hat begonnen.
Bürgermeister Roland Bürkle,CDU, bisheriger Amtsinhaber und bis jetzt einziger Kandidat besucht den SPD-Infostand in Bad Wurzach anläßlich des verkaufsoffenen Sonntag.
Im Vorfeld einer geplanten Diskussionsveranstaltung haben sich viele Bürger an einer Befragung beteiligt: Auf die Frage "Unser Bad Wurzach im Jahre 2020 - unsere Visionen und Erwartungen für eine l(i)ebenswerte Stadt" kamen viele interessante Anregungen und Vorschläge.
Die zahlreichen Teilnehmer an einm Quiz mit dem Hauptgewinn einer politischen Bildungsreise für 2 Personen nach Berlin warten nun auf die Ziehung des Hauptgewinners am Donnerstag, 22.4.2010.
12.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
ISNY(sz) - Die Zukunft des Isnyer Krankenhauses bewegt derzeit die Gemüter vieler Isnyer Bürger, insbesondere auch die der älteren Menschen in der Stadt. Diese sind laut SPD im Akutfall aufgrund der oftmals eingeschränkten Mobilität besonders auf das Krankenhaus vor Ort angewiesen.
Peter Zimmer von der Arbeitsgemein-schaft der Senioren der SPD Isny (ASS) war bei der Begrüßung der zahlreichen Gäste anzumerken, dass sein Engagement für den Erhalt des Isnyer Krankenhauses eine Herzensangelegenheit ist.
06.04.2010 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Bei der diesjähriegen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Wolfegg-Bergatreute, wurde der Vorstand gewählt.
Dabei wurde der bisherige Vorsitzende, Bodo Rudolf, in seinem Amt bestätigt.
Auch auf der Position des Kassierers gab es keine Veränderungen. Diese Amt wird auch weiterhin von Otto Ditz ausgeübt.
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
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06.05.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Wie schalte ich Werbung?
In dem Kurs geht es um die Bedeutung von Werbung auf Social Media und aktuelle Veränderungen in dem Bereich. Es w …
