Europa
18.01.2017 | Europa von SPD-Landesverband
Breymaier: „Gerade jetzt brauchen wir überzeugte Europäerinnen und Europäer, die sich für ein vereintes Europa einsetzen“
Die Künzelsauer SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt ist heute Vormittag im ersten Wahlgang zu einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. „Ich freue mich sehr über die Wahl zur Vizepräsidentin und bedanke mich bei allen Kollegen und Kolleginnen, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, erklärte Gebhardt. „Ich empfinde es als große Auszeichnung, von nun ab dem Präsidium der Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Völker anzugehören.“
05.01.2017 | Europa von SPD-Landesverband
Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.
Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.
04.12.2016 | Europa von SPD-Landesverband
"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."
24.11.2016 | Europa von SPD-Landesverband
Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.
Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.
24.06.2016 | Europa von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“
20.02.2016 | Europa von SPD-Landesverband
„Die gute Nachricht ist: Die Europäische Union lebt – auch in Zukunft mit Großbritannien als wichtigem Partner. Auch ein Fortkommen in der Flüchtlingsfrage ist nach wie vor möglich“, so SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel.
16.11.2015 | Europa von SPD-Landesverband
„Es ist wichtig, besonnen zu bleiben, unsere Werte zu verteidigen und nicht den Terroristen das letzte Wort zu überlassen“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Anbei das vollständige Interview.
09.09.2015 | Europa von SPD-Landesverband
Sechs Tage lang war eine sozialdemokratische Delegation unter der Leitung der Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann und Josip Juratovic aus Baden-Württemberg unterwegs auf dem Westbalkan. Die Stationen waren Belgrad, Kragjujevac, Podgorica, Dubrovnik, Sarajevo und Mostar. Wir veröffentlichen heute den zugehörigen Reisebericht in der Heilbronner Stimme vom 5. September.
02.09.2015 | Europa von SPD-Landesverband
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion aus Heidelberg, äußert sich im Interview mit dem vorwärts über die Krise und die Zukunft Griechenlands.
20.10.2014 | Europa von SPD-Landesverband
Ab Januar 2015 kann Baden-Württemberg wie geplant in die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds starten. Entsprechend der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie „Europa 2020“ wird der Europäische Sozialfonds in Baden-Württemberg in den kommenden sieben Jahren drei Schwerpunktziele verfolgen: Nachhaltige Beschäftigung und Fachkräftesicherung, soziale Inklusion und Bekämpfung von Armut und lebenslanges Lernen.
17.09.2014 | Europa von SPD-Landesverband
Die Zeiten, in denen Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu einem Bankkonto verwehrt werden konnte, sind in Kürze endgültig vorbei. Heute tritt die sogenannte EU-Zahlungskontenrichtlinie in Kraft, die unter anderem einen europaweiten Rechtsanspruch auf ein Basiskonto mit grundlegenden Funktionen wie Überweisungen, Abhebungen an Automaten und Onlinebanking vorschreibt. Die Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie jetzt innerhalb von zwei Jahren umsetzen.
12.09.2014 | Europa von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Erfolg von Sozialministerin Altpeter beim Europäischen Sozialfonds (ESF) als „weiteren Baustein Baden-Württembergs auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit“ hervorgehoben. Altpeter hatte heute mitgeteilt, dass Baden-Württemberg mit dem Programm „Chancen fördern“ den Weg durch das europäische Prüfverfahren schneller als alle anderen Bundesländer geschafft habe.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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