Pressemitteilungen
06.06.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die derzeitigen Umfragewerte für die Bundes-SPD sind nach Ansicht von Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Ute Vogt kein Grund zur Panik. „Schnellschüsse würden uns jetzt nicht weiterhelfen“, sagte Vogt der Deutschen Presse-Agentur am 6. Juni in Stuttgart.
29.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai faire Bedingungen bei der Leiharbeit gefordert. „Wir wollen, dass alle Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Flexibilität darf nicht zu Lasten der Leiharbeitskräfte gehen“, so Vogt.
26.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Auf einer Aktivenkonferenz mit über 350 Amts- und Mandatsträgern der SPD Baden-Württemberg in Filderstadt hat die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt am Samstag programmatische Eckpunkte zur Kommunalwahl 2009 vorgestellt.
14.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Entscheidend ist, dass die Infrastruktur zu 100 Prozent in Bundeshand bleibt und der Bund zu 100 Prozent das Sagen hat“
06.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Auch dieser Vorschlag von Herrn Oettinger wird in Berlin dahin wandern, wo er hingehört: in den Papierkorb“
04.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Generalsekretär Jörg Tauss: „Herr Oettinger ist in Bezug auf Berlin ein Leichtgewicht – und das ist auch gut so“
03.04.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Generalsekretär Jörg Tauss: „Diese Kaltherzigkeit steht in erschreckendem Gegensatz zu den warmen Worten vom Kinderland Baden-Württemberg“
15.03.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wir wollen gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit sichern, die öffentliche Daseinsvorsorge wahren, eine moderne Bildungspolitik durchsetzen und uns für preiswerte Energie und Klimaschutz stark machen – das ist die Politik, die die SPD als die linke Volkspartei verfolgt, um zu gewinnen“
Funktionsträger verabschieden Erklärung zum Umgang mit der Linkspartei auf Grundlage des Präsidiumsbeschlusses
28.02.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Hier im kompletten Wortlaut der Beschluss des Parteivorstandes der SPD, den dieser am 25. Februar 2008 in Berlin mit einer Gegenstimme verabschiedet hat.
26.02.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung zum Umgang mit der „Linken“
18.02.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
In der März-Ausgabe des Magazins VORWÄRTS nimmt die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt Stellung zur laufenden Debatte um Integration in Deutschland
06.02.2008 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Bei einer Rede anlässlich des Politischen Aschermittwochs der SPD Baden-Württemberg am heutigen Mittwoch in Stuttgart-Ost hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel den amtierenden Ministerpräsidenten Günther Oettinger scharf angegriffen: „Wer die Zustimmung zu Stuttgart 21 neu gewinnen will, der darf nicht jeden Ruf nach einer Schulsozialarbeiterstelle mit dem Hinweis auf knappe Kassen ablehnen!“
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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