25.11.2011 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Baden-Württemberg übt Solidarität in globaler Verantwortung
Die Globalisierung so zu gestalten, dass alle Menschen auf der Welt von ihr profitieren, ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine zentrale Aufgabe. Als Partei Willy Brandts haben wir eine lange Tradition in der Diskussion von Grundsatzfragen der internationalen Politik, der Globalisierung und der Entwicklungspolitik.
24.11.2011 | Landespolitik
Schwäbische Zeitung vom 15.11.2011
SPD-Abgeordneter Rivoir glaubt: Stuttgart 21 beschleunigt Südbahn
Land hat die ersten neun Millionen Euro für die Elektrifizierung in Haushalt aufgenommen – SPD-Abgeordneter wirbt für beide Projekte
Von Annette Vincenz
Ravensburg / Weingarten - Wer im Jahr 2020 von Ravensburg zum Stuttgarter Flughafen will, braucht dafür statt knapp drei Stunden nur noch anderthalb. Vorausgesetzt, Stuttgart 21 (S 21) wird wie geplant gebaut. Mit dieser Zeitersparnis wirbt der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir auch in Oberschwaben für das Projekt.
24.11.2011 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der UN-Gedenktag am 25. November erinnert uns daran, dass auch heute noch in nahezu allen Regionen dieser Welt Frauen Opfer systematischer Gewalt werden. „Es ist schwer zu ertragen“, so die baden-württembergische Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Anette Sorg, „dass Frauen tagtäglich verstümmelt, verbrannt, der Ehre wegen ermordet, mit Säure verätzt und als Ehefrauen missbraucht und misshandelt werden, nur weil sie Frauen sind.“
23.11.2011 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Vor rund 100 SPD-Mitgliedern in Freiburg hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Bundesregierung Mutlosigkeit in der europäischen Finanzkrise vorgeworfen. „Da die Finanzmärkte Motor der Finanzkrise sind, braucht der Kapitalismus Regeln. Die Transaktionssteuer wäre so eine“, so Nahles im Rahmen ihrer „Klare-Linie-Tour“, die sie durch SPD-Gliederungen in ganz Deutschland führt.
22.11.2011 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid zum Haushalt 2012: Klare Akzente im Bildungs– und Umweltbereich ohne neue Schulden.
„Wir haben für 2012 die Nettonull erreicht und gleichzeitig politische Schwerpunkte in zentralen Bereichen grün-roter Politik gesetzt: Es wird ab 2012 einen Bildungsaufbruch für Baden-Württemberg geben. In einer großen Kraftanstrengung haben wir die Landesmittel für die U3-Betreuung mehr als verdreifacht und die Partnerschaft mit den Kommunen im Lande in diesem Bereich auf neue, starke Beine gestellt. Bei der frühkindlichen Bildung ist es gelungen, nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität entscheidend voranzubringen. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Sprachförderung der drei bis sechs jährigen Kinder setzen wir ein wichtiges Zeichen für eine Stärkung der Voraussetzung zur Teilnahme an Bildung. Daneben legen wir unsere Schwerpunkte u.a. auf die Umsetzung der Energiewende, die Stärkung des Naturschutzes und der nachhaltigen Mobilität sowie die Verbesserung der Studienbedingungen. Der Sanierungsstau bei Landesvermögen wird zurückgeführt und wichtige Koalitionsvorhaben werden solide finanziert“, sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid am Dienstag (22. November 2011) in Stuttgart.
21.11.2011 | Landespolitik
Schwäbische Zeitung vom 19.11.2011
Bindig: „Das dümmste Bauwerk seit dem Turmbau zu Babel“
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Rudolf Bindig äußert sich gegen Stuttgart 21
Ravensburg / vin - Die SPD ist gespalten, was Stuttgart 21 anbetrifft. Einer der prominentesten Gegner innerhalb der Partei ist der frühere Bundestagsabgeordnete Rudolf Bindig aus Weingarten. SZ-Redakteurin Annette Vincenz sprach mit ihm über die anstehende Volksabstimmung am 27. November.
21.11.2011 | Veranstaltungen von SPD Kreisverband Ravensburg
Die SPD-Landtagsfraktion ladet mit Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer zu einem Forum zur Schulentwicklung ein. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 1.Dezember 2011 um 19.00 Uhr Foyer Oberschwabenhalle Ravensburg, Bleicherstr.20 statt.
Alle bildungsbewegte Menschen sind herzlich zu diesem Forum eingeladen. Wir freuen uns sehr, dass unsere Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer die Grundlinien des Bildungsaufbruchs für Baden-Württemberg hier in der Region darstellen wird. Anschl. stellt sie sich Ihren Fragen zur pädagogischen und organisatorischen Weiterentwicklung des baden-württembergischen Schulsystems.
Anmeldungen zu dieser Veranstaltung per Fax: 0711 2063-14777 oder Email an: termin.schmiedel@spd.landtag-bw.de
20.11.2011 | Presseecho von SPD Kreisverband Ravensburg
22 Jahre saß sie im Gemeinderat Weingarten, hat am Sonntag ihren 70. Geburtstag gefeiert und wurde nun verabschiedet: Helga Bayha (SPD) absolvierte gestern im Amtshaus ihre letzte Sitzung, sie startet Anfang nächsten Jahres zu einer Weltreise. Oberbürgermeister Markus Ewald würdigte Bayha als „Anwältin der sozial Schwachen“, die sich mit Hartnäckigkeit unter anderem für Bildung und Erziehung eingesetzt hat und dabei teils Revolutionäres ins Leben rief, wie das Kindernest, das erstmalig in der Region die Betreuung von Kleinkindern ermöglichte. Bayha, die im Alter von drei Jahren aus dem heutigen Serbien nach Weingarten kam, erklärte ihr soziales Engagement mit ihren biografischen Erfahrungen, dem „Schmerz des Flüchtlings“, der erlebten Armut, dem Gefühl der Ausgrenzung. Am Ende machte sie Weingarten eine Liebeserklärung, die Stadt habe „ein geistiges und geistliches Zentrum“, sei reich an Schätzen. Dazu gehörten auch die Klosterfestspiele, für deren Erhalt sie sich auch im kommenden Jahr einsetzen will. Soviel zum Thema Ruhestand.
20.11.2011 | Presseecho von SPD Kreisverband Ravensburg
Gute Stimmung beim politischen Martini mit Innenminister Gall in Wolfes
WOLFEGG - Ganz im Zeichen des Regierungswechsels und zum ersten Mal mit einem Minister als Referenten stand der politische Martini der SPD im Gasthof „Zur Post“ in Wolfegg. Als vor einem Jahr der Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Claus Sievering Mut gemacht hatte, „Sie schaffen den Wechsel“, gab es mehr skeptische Mienen als gläubige. In diesem Jahr war alles anders. Überall nur strahlende Gesichter und so viel Besucher wie noch nie. Der Postsaal platzte aus allen Nähten.
20.11.2011 | Gemeinderatsfraktion
aus der Bürgerzeitung "Weingarten im Blick"
Ausgabe 41/2011, Freitag, 18.11.2011
Helga Bayha:
„Das Leben gab mir die Möglichkeit“
von Rainer Beck
Es war ein emotionaler Abschied. Am vergangenen Montag – einen Tag nach ihrem 70. Geburtstag – verabschiedete sich Helga Bayha nach 22 Amtsjahren aus dem Gemeinderat.
18.11.2011 | Kreisverband
Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 14.11.2011
Genossen genießen immer noch den Politikwechsel
Gute Stimmung beim politischen Martini mit Innenminister Gall in Wolfegg
von Gabriele Hoffmann
WOLFEGG - Ganz im Zeichen des Regierungswechsels und zum ersten Mal mit einem Minister als Referenten stand der politische Martini der SPD im Gasthof „Zur Post“ in Wolfegg. Als vor einem Jahr der Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Claus Sievering Mut gemacht hatte, „Sie schaffen den Wechsel“, gab es mehr skeptische Mienen als gläubige. In diesem Jahr war alles anders. Überall nur strahlende Gesichter und so viel Besucher wie noch nie. Der Postsaal platzte aus allen Nähten.
18.11.2011 | Gemeinderatsfraktion
Schwäbische Zeitung vom 16.11.2011 (Abschrift)
800 Schüler sind vom Nahverkehr abgeschnitten
Stadtverwaltung prüft Busanbindung an der Hähnlehofstraße
WEINGARTEN (sz/dg) - Doris Spieß (SPD) spricht von Unmut bei den betroffenen Schülern und Lehrern, einer großen „Bereitschaft, durch Aktionen und Unterschriften auf diese Situation aufmerksam zu machen“. Es geht um den Standort Hähnlehofstraße/ Industrie- und Handelskammer, der offenbar ohne Anbindung zu den öffentlichen Linienbussen beziehungsweise Schulbussen auskommen muss.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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