Landespolitik
28.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Die Polizei Baden-Württemberg setzt ihre Schwerpunktaktionen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität auch 2016 erfolgreich fort. An drei groß angelegten und konzentrierten Fahndungstagen innerhalb einer Woche ist es den Einsatzkräften im Januar gelungen, etliche Einbrecher auf frischer Tat zu überführen.
25.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Im vorigen Schuljahr wechselten 13,3 Prozent der Schülerinnen und Schüler auf eine Gemeinschaftsschule, im Vorjahr waren es 10,3 Prozent.
25.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Das Internationale Institut für Staats- und Europawissenschaften hat die Polizeireform von April bis November 2015 eingehend untersucht und die Feststellungen in einem mehr als 250 Seiten umfassenden Gutachten dokumentiert.
23.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Stuttgart fest auf den Landtagswahlkampf eingeschworen: „Unser Land steht vor der vielleicht wichtigsten Wahl seiner Geschichte.“
22.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten spricht SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid über die Lage der SPD. Bis 2021 will die SPD 25.000 zusätzliche Sozialwohnungen schaffen.
20.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die gemeinsame Entscheidung der SPD-Führung, nicht an Podien mit der AfD teilzunehmen, bekräftigt.
20.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Das Forschungsprojekt „WissGem“, das vom Wissenschaftsministerium im Dezember 2012 in Auftrag gegeben worden war und im August 2013 gestartet ist, verfolgt die Zielsetzung, Gelingensfaktoren von Gemeinschaftsschulen zu untersuchen.
14.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Für den Bau, Erwerb und die Modernisierung von Wohnungen sind im vergangenen Jahr 2015 Kredite und Zuschüsse in Höhe von 2,2 Milliarden Euro durch die L-Bank ausgegeben worden. Damit wurde die Wohnraumförderung im Vergleich zu 2014 um 10,8 Prozent ausgeweitet.
12.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Auch in Baden-Württemberg nehmen fremdenfeindliche Übergriffe und Gewalt gegen Flüchtlinge zu. Zwischen November und Januar sind sieben Brandstiftungen in Flüchtlingsunterkünften verübt worden. Bundesweit gab es mehr als 220 Angriffe.
12.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Baden-Württemberg wächst. Die Bevölkerung nimmt zu, nicht nur durch Einwanderung aus anderen Ländern, sondern auch durch Zuzüge aus anderen Teilen Deutschlands. Auch Wirtschaft und Beschäftigung wachsen.
09.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und ähnlichen Vorfällen in Stuttgart hat Innenminister Reinhold Gall den baden-württembergischen Landespolizeipräsidenten beauftragt, einen 5-Punkte-Plan umzusetzen, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken.
08.01.2016 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Gestern haben der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast die SPD-Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle eröffnet. „Wir machen uns stark für ein modernes Baden-Württemberg und wollen den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken“, so Schmid.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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