Bundespolitik
10.11.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.
07.11.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.
06.11.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.
05.11.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.
01.11.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Wirtschaftsminister Nils Schmid fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) auf, dafür zu sorgen, dass der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung stärker von der Steuer abgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung.
29.09.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.
24.09.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.
08.09.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die neuerliche Kritik von Arbeitgebervertretern im Land am gesetzlichen Mindestlohn als „anachronistisch“ zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist eine Erfolgsstory, und zwar ohne jede Ausnahme. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg brummt – und nun haben auch die Menschen etwas davon, die es am dringendsten brauchen. Das sollte sich langsam überall rumgesprochen haben.“
07.09.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Aufgrund der Entscheidung der Bundesregierung hat auch Baden-Württemberg zusätzliche Flüchtlinge aus Ungarn aufgenommen. Insgesamt haben sich am Samstag acht Doppeldecker-Busse mit rund 600 Personen aus Österreich nach Baden-Württemberg aufgemacht.
06.08.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen von CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf zur Einwanderungspolitik als „in Form und Inhalt voll daneben“ bezeichnet. „In Form, weil das Wesen einer Koalition immer der Kompromiss ist. Und in der Sache, weil wir alle Möglichkeiten nutzen müssen, um Einwanderung sinnvoll zu steuern“, erklärte Mast.
04.08.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Im Interview mit Lars Mensel und Sebastian Pfeffer für das Debattenmagazin The European sagt Generalsekretärin Katja Mast, dass der Mindestlohn nur wirken könne, wenn es Arbeit gibt. Die Digitalisierung der Wirtschaft führe nicht zum Ende der Arbeit, sondern zum Wiedererstarken der Sozialdemokratie. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
25.07.2015 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart hat SPD-Landeschef Nils Schmid angekündigt, den bevorstehenden Landtagswahlkampf auch für eine gesellschaftspolitische Debatte über Modernität, Aufgeschlossenheit und Menschlichkeit zu nutzen.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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