Bundespolitik
13.12.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.
26.11.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.
26.11.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.
24.11.2016 | Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
WEINGARTEN (spd) – Ein Abend mit Ralf Stegner bildet den Abschluss des politischen Herbstes des SPD-Kreisverbandes Ravensburg. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei kommt am Donnerstag, 8. Dezember, ins Kultur- und Kongresszentrum (KuKo) nach Weingarten und spricht um 19 Uhr über „Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt“. Außerdem diskutiert der um klare Worte nie verlegene und dafür unlängst mit dem Lindenberger Sozialistenhut ausgezeichnete Politiker mit den Gäste im Staufersaal des KuKo. Die Einführung und Moderation der Veranstaltung obliegt der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.
14.11.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier hat die Kandidatur von Außenminister Steinmeier als Bundespräsident als „starkes Signal für Weltoffenheit und Demokratie“ begrüßt. „Die Welt wird immer fragiler. Steinmeier steht für Vertrauen, Vernunft und Verlässlichkeit. In einer Phase des weltweiten Vormarschs von Rechtspopulisten tut uns Frank-Walter Steinmeier mit seiner Erfahrung richtig gut“, so Breymaier.
18.09.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“
04.09.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern: „Das ist ein zutiefst gespaltener Wahlabend. Die SPD bleibt stärkste Kraft und Erwin Sellering bleibt Ministerpräsident.“
01.08.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.
19.07.2016 | Bundespolitik von SPD Kreisverband Ravensburg
Geldsegen für Wangen im Allgäu aus Berlin: Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster mitteilt, erhält die Stadt Wangen aus dem Etat von Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks weitere 2,5 Millionen Euro für die Entwicklung und neue Nutzung des Kulturdenkmals Baumwollspinnerei „ErbaQuartier“. „Wangen ist von Bundesumweltministerin Hendricks erneut in das Investitionsprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus' aufgenommen worden“, freut sich Gerster. „Im letzten Jahr bereits gab es eine Million Euro, jetzt kommen weitere 2,5 Millionen für dieses fantastische Projekt, also insgesamt sind es jetzt 3,5 Millionen.“ Wichtiger Erfolgsfaktor war der Besuch von Staatssekretär Florian Pronold (SPD), der im November 2015 auf Einladung von Martin Gerster in Wangen war. Beeindruckt von dem Neunutzungskonzept, überreichte Pronold die Plakette „Premiumprojekt“ vor Ort persönlich. Gerster informierte Wangens Oberbürgermeister Michael Lang bereits telefonisch über die erneute positive Nachricht aus Berlin.
08.03.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht den EU-Türkei-Gipfel als Fortschritt auf dem Weg hin zu einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise.
02.03.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Gemeinsam mit dem SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid stellte Sigmar Gabriel die aktuelle Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ vor. Mit der Kampagne will die SPD eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren.
27.02.2016 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die Ablehnung des von Vizekanzler Sigmar Gabriel vorgeschlagenen Sozialpakets durch die Union heftig attackiert.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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