Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Veröffentlicht am 23.01.2020 in Landespolitik

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Schon die letzten dreieinhalb Jahre haben gezeigt, dass die Grünen wie die CDU keinerlei Ideen haben, Baden-Württemberg zu gestalten. Diese Personalien zeigen jetzt umso mehr: Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen.“

Homepage SPD-Landesverband

« Rudolf Bindig zur Kassenbonpflicht

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren »

Abgeordnete der SPD

HEIKE ENGELHARDT, MdB Ravensburg
MARTIN GERSTER, MdB Biberach
HILDE MATTHEIS, MdB Ulm
EVELYNE GEBHARD, MdEP Künzelsau
MARTIN RIVOIR, MdL Ulm

SPD in Bund und Land

SPD Deutschland
SPD Baden-Württemberg

SPD+DGB in Oberschwaben

Artikel Gemeinderatsfraktion

Artikel Ortsverein Weingarten

Ortsverein bei Facebook

Besuchen Sie uns gerne auch auf Instagram unter dem Namen:spd_ov_weingarten

Gemeinderat

Unsere Landtagskandidaten 2021

Das Team Wolf & Hertlein

Weingarten im Internet

Artikel Landespolitik Baden-Württemberg

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

Ein Service von websozis.info