SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

Veröffentlicht am 09.06.2024 in Europa
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

Stoch weiter: „Immerhin eine gute Botschaft für die SPD im Land ist es, dass wir nach den ersten Hochrechnungen künftig mit zwei SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament vertreten sind. Mit René Repasi und Vivien Costanzo im Europäischen Parlament werden wir in den kommenden fünf Jahren noch mehr europäische Politik für die Menschen im Land verankern.“

René Repasi, Vorsitzender der SPD-Delegation im Europäischen Parlament und Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg: „Für die kommenden fünf Jahre möchte ich mich weiter für die baden-württembergischen Belange in Brüssel einsetzen und eine sozial gerechte Ausgestaltung des Marktes erreichen, die den Menschen dient und nicht der Gewinnmaximierung. Ich setze darauf, dass die demokratische Mehrheit weiterhin konstruktiv und pragmatisch zusammenarbeiten wird und europäische Politik so gestaltet, dass sie die Menschen mitnimmt und nicht durch abrupte Richtungswechsel verwirrt. Gemeinsam mit Vivien Costanzo möchte ich die Möglichkeiten der Europäischen Union vor den Nationalisten und extremen Parteien zu schützen, die Brüssel als Selbstbedienungsladen sehen und keinerlei Arbeitsnachweise erbringen.“

 

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