beim gemeinsamen Internetauftritt von SPD-Ortsverein Weingarten und SPD-Gemeinderatsfraktion.
Wir freuen uns, wenn Sie "Kontakt" zur SPD Weingarten aufnehmen oder im "Gästebuch" uns auch mal Ihre Meinung sagen würden.
Doris Spieß
Ortsvereinsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat
Reiner Martin
Webmaster der SPD Weingarten
16.03.2021 | Topartikel Ortsverein
gehalten von Doris Spieß, der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Weingarten, bei der Beerdigung von Prof. Dr. Dietmar Schillig am 11.03.2021 in Wolfegg
03.04.2021 | Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:
„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?
01.04.2021 | Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg
Die Würfel sind gefallen. Nach ausführlichen und kontroversen Beratungen haben sich die Grünen für eine Regierungskoalition mit der CDU entschieden.
Wenig Grund zur Euphorie sieht darin die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt: „Mit dieser Entscheidung wurde eine Chance vertan.
Mit der SPD hätte Ministerpräsident Kretschmann eine verlässliche Partei an seiner Seite gehabt, die mit großem sozialen Gestaltungswillen Gutes für das Land getan hätte.
“ Als größter Oppositionspartei liege es nun an der SPD, den Bürger*innen zu verdeutlichen, wie gute Politik wirklich aussehen würde und Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Im übrigen bezweifelt die Kreisvorsitzende, die im September in den Bundestag einziehen will, dass die CDU ihre selbst gesteckten Ziele in der neuen Koalition erreichen werde: „In dieser Umarmung werden die Christdemokraten allzu leicht erdrückt werden“, mutmaßt Engelhardt.
Dass die Grünen sich zunächst offensichtlich nicht hatten auf eine bevorzugte Koalition einigen und vor allem der amtierende Ministerpräsident sich dem Vernehmen nach nur schwer hatte durchsetzen können, wertet Engelhardt als Signal. „Um die Geschlossenheit in der Grünen scheint es nicht allzu gut bestellt. Da darf durchaus bezweifelt werden, wie stabil diese neue Koalition ist und ob sie wirklich fünf Jahre Bestand haben wird.“
01.04.2021 | Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:
„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.
19.03.2021 | Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am kommenden Sonntag, den 21. März fordert der SPD Kreisverband Ravensburg, Rassismus entschlossener zu bekämpfen.
Bereits in der jetzigen Bundesregierung sei die SPD treibende Kraft gewesen, um Maßnahmen, wie die Aktualisierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetztes, die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit oder die Streichung des Rassebegriffs aus dem Grundgesetz voranzutreiben. Diese Maßnahmen seien teil eines Katalogs mit insgesamt 89 Punkten.
„Der Rassismus ist in allen Gegenden von Deutschland ein Problem, auch bei uns im Kreisverband Ravensburg“, so die Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Heike Engelhardt. Insbesondere Rassismus im Alltag müsse zukünftig konsequenter verfolgt werden.
„Ein Bundespartizipationsgesetz muss endlich kommen, damit endlich auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte und People of Color angemessen in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik vertreten sind – das würde auch hier vor Ort helfen“, lässt sich Engelhardt zitieren. Antirassismus, Demokratieförderung, sowie das Engagement gegen Antisemitismus müssten als unmissverständliche Staatsziele in das Grundgesetz und die Landesverfassung aufgenommen werden.
15.03.2021 | Wahlen von SPD Baden-Württemberg
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.
12.03.2021 | Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg
Bei unserer digitalen Veranstaltung JETZT! – Der Schlussspurt war die Schauspielerin Astrid Fünderich zu Gast. Vielen ist sie bekannt als Hauptkommissarin der SOKO Stuttgart in der Krimiserie SOKO Stuttgart. Astrid Fünderich hat unser Nachwuchsförderprogramm, die Talentwerkstatt, unterstützt und sich auch am Programmprozess für die Landtagswahl 2021 im Roten Netz beteiligt.
Im Interview mit unserem Generalsekretär Sascha Binder erzählt sie die amüsante Geschichte von der Übergabe ihres Parteibuchs und wie sie Kompars*innen am Set überzeugt hat, ihr Kreuz am 14. März an der richtigen Stelle zu setzen.
10.03.2021 | Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Zumeldung dpa/lsw: Fünft- und Sechstklässler sollen zweimal die Woche getestet werden
SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur «Teststrategie» der Landesregierung an Schulen: „Der Kompromiss von Kretschmann und Eisenmann nach dem Motto «Teste sich wer kann» macht mich fassungslos! Wochenlang streiten sich Grüne und CDU über die Teststrategie und schieben gegenseitig die Verantwortung hin und her. Jetzt, fünf Tage vor der nächsten Schulöffnung, drücken sie das Testen einfach an die Eltern ab.“
09.03.2021 | Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zeigt sich in Bezug auf die Diskussionen zur Wiedereröffnung der Unterstufen und der damit verbundenen Abstandsregeln verärgert über die grün-schwarze Landesregierung: „Am kommenden Montag sollen die Klassen 1-6 wieder in voller Klassenstärke an den Schulen unterrichtet werden. Ministerpräsident Kretschmann hofft, dass die Schulöffnung unter Beachtung der Abstandsregeln und des Infektionsschutzes schon irgendwie erfolgen kann, Kultusministerin Eisenmann will von Abstandsgeboten nichts wissen. Es ist unerträglich, wie hier auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler und der Lehrkräfte um politische Geländegewinne gefeilscht wird. Das grün-schwarze Bildungschaos erreicht damit einen neuen Höhepunkt und muss dringend am kommenden Sonntag beendet werden.“
07.03.2021 | Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg
Am Mittwoch, 10. März um 18.00 Uhr findet unsere digitale Veranstaltung JETZT! - DER SCHLUSSSPURT statt. Wir senden live aus dem Studio und trommeln für die SPD, unsere Inhalte und unsere tollen Kandidierenden mit unserem Andreas Stoch an der Spitze. Wir wollen mehr Tatkraft in die Regierung bringen und setzen uns für ein moderneres und sozialeres Baden-Württemberg ein.
06.03.2021 | Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Ravensburg
„Das sind großartige Nachrichten für Argenbühl“, so der für den Wahlkreis Ravensburg zuständige Bundestagsabgeordnete Martin Gerster (SPD) und die SPD-Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Ravensburg, Heike Engelhardt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Neubaus der Turnhalle Eisenharz („Carl-Wunderlich-Halle“) mit der höchstmöglichen Fördersumme von 3 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund knapp 1/3 der geschätzten Gesamtkosten von 9,7 Millionen Euro.
05.03.2021 | Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretär Sascha Binder fordert die Landes-CDU auf, Nikolas Löbel als Kandidaten für Mannheim zurückzuziehen: „Die Landes-CDU muss Löbel als Kandidaten für den Bundestag zurückziehen. Ein solches Verhalten in dieser Pandemie ist inakzeptabel.“
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17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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