
Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.

Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.
„Die SPD geht mit einem Regierungsteam in die schwarz-rote Koalition, das unser Land mutig gestalten wird. Die Besetzung der Kabinettsposten steht auch für eine personelle Neuaufstellung. Neben erfahrenen und jungen Persönlichkeiten sind auch viele Frauen im neuen Kabinett vertreten. Sie alle bringen die unterschiedlichsten Biografien und Perspektiven mit, welche die Arbeit der Bundesregierung bereichern werden. In alle neun Ministerinnen und Minister habe ich großes Vertrauen“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Martin Gerster, weist darauf hin, dass künftig drei Baden-Württemberger besonders verantwortungsvolle Positionen im Bundeskabinett übernehmen: „Wir freuen uns, dass die Landesgruppe Baden-Württemberg in der neuen Wahlperiode nicht nur eine, sondern gleich drei Parlamentarische Staatssekretäre stellen wird. Katja Mast als Parlamentarische Staatssekretärin für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Rita Schwarzelühr-Sutter für das Bundesministerium für Umwelt und Nils Schmid für das Bundesministerium für Verteidigung. Das ist ein bedeutender Erfolg und ein starkes Signal für die gestiegene Bedeutung der SPD Baden-Württemberg auf Bundesebene. Diese Entwicklung unterstreicht das Vertrauen in unsere Arbeit und unser Engagement für ein sozial gerechtes und zukunftsorientiertes Deutschland."
Stoch sagt abschließend: „Auf die neue Bundesregierung kommen große Aufgaben zu. Es geht darum, die Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und dabei niemanden zurückzulassen. Und es muss jetzt alles daran gesetzt werden, das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie zurückzugewinnen. Mit dem heute vorgestellten Team bin ich zuversichtlich, dass wir in großen Schritten vorankommen.“
Stuttgart, 05.05.202
Homepage SPD-Landesverband
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von websozis.info