23.12.2017 | Kreisverband von SPD Kreisverband Ravensburg
Rudolf Bindig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ravensburger Kreistag:
"Ich habe überlegt, ob ich zu dieser Haushaltsrede ein Faltboot mitbringen oder eine Schwimmweste anziehen sollte. Habe ich doch in der SZ gelesen, dass der Landkreis im Geld schwimme. Wenn dies auch eine journalistische Übertreibung ist, so ist ein Bild, welches auf einen Überfluss, eine Flut, hinweist doch allemal besser, als wenn auf eine Ebbe in der Kreiskasse hingewiesen werden müsste."
21.12.2017 | Wahlkreis von SPD Kreisverband Ravensburg
Perfektes Weihnachtsgeschenk für Bad Wurzach. Am 20. Dezember 2017 überreichte die geschäftsführende Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Rita Schwarzelühr-Sutter MdB (SPD) persönlich den Förderbescheid. Der Neubau des Hallenbads wird mit 2,39 Mio Euro vom Bund im Rahmen des Programms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" gefördert. Mit dem Programm in Höhe von insgesamt 240 Mio. Euro fördert das Bundesbauministerium 2016 bis 2020 bundesweit 104 Projekte.
"Ich freue mich sehr, dass sich dieser Einsatz gelohnt hat, und es weiterhin ein attraktives Hallenbad in Bad Wurzach geben kann. Damit erhalten und verbessern wir die Attraktivität im ländlichen Raum", so Martin Gerster, der 46-jährige Biberacher SPD-Abgeordnete.
15.12.2017 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
13.12.2017 | Ankündigungen von SPD Kreisverband Ravensburg
RAVENSBURG (spd) – Über Steuerflucht und Großkonzerne in Europa spricht am Donnerstag, 14. Dezember, von 19 Uhr an der SPD-Europapolitiker Peter Simon bei einer Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes im Kornhaussaal in Ravensburg. Der aus Mannheim stammende 50-Jährige ist seit 2014 stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des europäischen Parlamentes. Die anschließende Diskussion moderiert die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.
12.12.2017 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
11.12.2017 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.
07.12.2017 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“
05.12.2017 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.
Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.
04.12.2017 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“
02.12.2017 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
01.12.2017 | Allgemein von SPD-Landesverband
Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.
28.11.2017 | Europa von SPD-Landesverband
Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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