Liebe Genossinnen und Genossen,
das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.
Das Problem dabei ist, es braucht auch eine Minderheit, die regieren will. Eine große Koalition wollen viele von euch - aber die Mehrheit nicht. Und Neuwahlen? Wir haben einen harten, kräftezehrenden Wahlkampf hinter uns. Doch ich weiß, das ist wie beim Sport morgens: Man will eigentlich noch behaglich im Bett bleiben, aber wenn man dann schwitzend unterwegs ist, hat man doch großen Spaß. So wird das mit einem womöglich kurzfristigen Wahlkampf auch sein. Der Bundesparteitag hat die Weichen gestellt.
Wir reden über eine mögliche Regierungsbeteiligung anhand von Inhalten. Das ist richtig so. Nur Nein sagen und nicht sagen können wegen welcher Themen, die die Menschen betreffen, das bringt uns nicht weiter. Bei unserem Landesparteitag in Donaueschingen wurde der Erneuerungsprozess in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Wir hatten ja verabredet, das nach der Bundestagswahl anzugehen. Wir haben eine Strukturkommission eingesetzt. Wir werden Ende Januar Arbeitsgruppen in Leben rufen. Vorher seid ihr alle eingeladen, euch am 27. Januar in Stuttgart bei einer Open Space-Veranstaltung einzubringen. Prüft, ob wir an den richtigen Themen arbeiten. Macht Vorschläge. Macht mit.
Wir wollen zum Landesparteitag Ende nächsten Jahres Notwendiges beschließen. Ob wir dann wieder ein Wahlergebnis zu diskutieren haben werden? Ich bin gespannt. Habt Dank für euren Einsatz in diesem Jahr! Es gab viele Auf und Abs. Lasst uns an den Feiertagen Kraft schöpfen, Zeit mit netten Menschen verbringen, in uns gehen. Schöne Feiertage und alles Gute für euch in 2018!
Eure
Leni Breymaier
Homepage SPD Baden-Württemberg
Besuchen Sie uns gerne auch auf Instagram unter dem Namen:spd_ov_weingarten
18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus
18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen
16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 2763867 |
| Heute: | 18 |
| Online: | 2 |
18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus
18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen
16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer
Ein Service von websozis.info