Allgemein
07.04.2025 | Allgemein von SPD-Landesverband
Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können. Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen:
03.04.2025 | Allgemein von SPD-Landesverband
Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!
27.03.2025 | Allgemein von SPD-Landesverband
Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um wichtige Investitionen beispielsweise in Klimaschutz, Wirtschaft und Infrastruktur auf den Weg zu bringen.
27.01.2025 | Allgemein von SPD-Landesverband
40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference hervor. Zwölf Prozent der Befragten geben an, der Begriff „Holocaust“ sei ihnen gänzlich unbekannt.
Am 27. Januar 2025 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal. Was während der NS-Zeit geschehen ist, darf nicht vergessen werden!
Daher fordern wir: Alle Schülerinnen und Schüler sollten während ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen.
27.05.2024 | Allgemein von SPD-Landesverband
Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.
27.05.2024 | Allgemein von SPD-Landesverband
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte
Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.
27.05.2024 | Allgemein von SPD-Landesverband
Unser Grundgesetz hält die grundlegenden Werte des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft fest. Meinungs-, Glaubens- und Pressefreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und vieles mehr, was unser freies Leben in Demokratie ausmacht, sind im Grundgesetz niedergeschrieben.
30.04.2024 | Allgemein von SPD-Landesverband
Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften – 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch
25.01.2024 | Allgemein von SPD-Landesverband
Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.
17.01.2024 | Allgemein
Weingarten führt, wie alle vergleichbaren Städte und Gemeinden der Region, eine Sondernutzungssatzung ein. Ein Inkrafttreten noch während der laufenden Periode des Doppelhaushalts zum Beginn des zweiten Haushaltsjahres ist anzustreben.
16.01.2024 | Allgemein
Es soll in Weingarten von der neugeschaffenen Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, für unbebaute baureife Flächen im Innenbereich eine Grundsteuer C mit eigenem Hebesatz zu erheben. Ein zeitgleiches Inkrafttreten mit den Neuregelungen zur Grundsteuer A und B ab dem Jahr 2025 ist anzustreben.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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