Pressemitteilungen
10.07.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: "Diese Landesregierung hungert unser Schulwesen mehr und mehr aus"
04.07.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“
06.06.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
"Patienten werden verunsichert und das Personal als Erpressungspotential benutzt"
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
In dem jüngst der Öffentlichkeit vorgestellten Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) ist Mannheim mit drei Projekten berücksichtigt.
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Wenn man in Limburgerhof wohnt und in der Metropolregion Entscheidungen trifft, dann kann man sich wie Heinrich Zier gut für eine Rheinquerung bei Altrip einsetzen so der Mundenheimer SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff.
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
"Bessere Bildung für Alle durch längeres gemeinsames Lernen, das ist ein Rezept auch für Deutschland", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (SPD).
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Das Versprechen des Karlsruher OB-Kandidaten Wellenreuther binnen fünf Jahre alle Mannheimer Schulen zu sanieren ruft bei den Jusos Mannheim ungläubiges Staunen hervor.
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Evelyne Gebhardt (SPD) will keine Geschäfte durch die Hintertür zulassen
29.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Knapp vier Wochen vor der Wahl des neuen Oberbürgermeisters hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU und Mannheimer Liste, Ingo Wellenreuther, eingeleitet.
22.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Als "überfälligen Schritt" wertete die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt die Entscheidung von Ministerpräsident Oettinger, nach wochenlangem Lavieren nun doch aus dem rechtslastigen Studienzentrum Weikersheim auszutreten.
15.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Als einen wichtigen Schritt zum bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten und zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie bewertet die SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt den gestern erzielten Berliner Krippenkompromiss.
14.05.2007 | Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
In großer Dankbarkeit und tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Landtagsabgeordneten und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden der im Alter von 53 Jahren heute morgen (6.Mai) verstorben ist.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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