WEINGARTEN

Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.

„Wir wollen unseren Erneuerungsprozess wie angekündigt in diesem Jahr abschließen. Das betrifft Inhalte, Strukturen und – wo nötig – auch Personen. Damit kann die SPD in Baden-Württemberg zum Jahreswechsel mit neuer Kraft in die Bundestagswahl 2017 gehen. Das muss unser aller oberstes Ziel sein.“

Der Landesvorstand hatte zuvor auf Vorschlag von Schmid einmütig einen neuen Landesparteitag für den Herbst auf den Weg gebracht, auf dem der gesamte Vorstand neu gewählt wird. Ursprünglich waren die turnusgemäßen Wahlen erst wieder im Herbst kommenden Jahres angesetzt. „Unsere Erneuerung war von vornerein als dynamischer Prozess angelegt, bei dem einzelne Schritte aufeinander aufbauen. Jetzt haben wir zusammen einen weiteren Schritt verabredet.“

Der SPD-Chef betonte, nach der Zeit des Zuhörens und Zusammentragens aus den bisherigen Sitzungen seit der Landtagswahl habe nun der Prozess der gemeinsamen Aufarbeitung begonnen. „Wir sind mitten im Fortgang der inhaltlichen und strukturellen Neuausrichtung. Personalfragen, die weiter in die Zukunft reichen, stehen nach wie vor am Schluss. Dieser verabredete Prozess macht Sinn und daran halte ich mich.“

Mast konzentriert sich auf Aufgaben als Bundestagsabgeordnete

In diesem Zusammenhang kündigte Generalsekretärin Katja Mast an, im Herbst nicht für eine erneute Amtszeit zur Verfügung zu stehen. „Diese Entscheidung fällt mir nicht leicht. Aber ich will mich voll und ganz auf meine Aufgaben als Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Arbeit und Soziales in der Fraktion konzentrieren. Dabei geht es für mich um die Verbindung von sozialer Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität mit Zukunftsthemen“, so Mast. Der Landespartei gehe sie nicht verloren, denn als Vorsitzende der zwanzig SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg gestalte sie weiter aktiv mit.

Der Weg sei nun frei für die Debatte, ob die SPD im Land weiter einen ehrenamtlichen Generalsekretär mit Mandat oder einen hauptamtlichen Generalsekretär ohne Mandat haben wolle. Diese Diskussion sei jetzt unabhängig von amtierenden Personen möglich. „Natürlich werde ich meine Funktion als Generalsekretärin bis zur Neuwahl mit der gleichen Leidenschaft wie bisher ausüben. Als Familienmensch freue ich mich aber auch, die eine oder andere Stunde mehr mit meinen Kindern und meinem Mann zu verbringen.“

SPD-Chef Schmid betonte, die Partei werde sich für den Erneuerungsprozess in diesem Jahr „die Zeit nehmen, die wir brauchen“. So habe der Landesvorstand am heutigen Freitag insbesondere die Diskussion über das Profil der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die Rolle als schlagkräftige Opposition im Land sowie über organisatorische und kommunikative Verbesserungen vertieft.