„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess

Veröffentlicht am 25.03.2019 in Landespolitik

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

In einem intensiven Programmprozess in diesem Jahr will die SPD Vorstellungen darüber erarbeiten, wie Baden-Württemberg im Jahr 2030 aussehen soll und durch welche Maßnahmen dies erreicht werden kann. „Wir wollen gemeinsam die Chancen nutzen, die vor uns liegen“, sagte Stoch. „Wir sind der Meinung, Baden-Württemberg kann mehr.“

Fünf Politikfelder im Fokus

Mit der Forderung auf kostenfreie Kitas habe die neue SPD-Führung bei ihrem Start bewusst einen ersten Schwerpunkt in der Familien- und Bildungspolitik gelegt, so Stoch. Der nun angelaufene, breite Programmprozess „BW 2030“ konzentriert sich auf fünf Politikfelder, die in entsprechenden Fachforen bearbeiten werden. Es sind dies:

1. Nachhaltigkeit, Umwelt und Energie Leitung: Dr. Brigitte Dahlbender, Stadträtin der SPD in Ulm

2. Bildung Leitung: Dr. Ulrike Freundlieb, Bürgermeisterin für Bildung, Kinder, Jugend und Gesundheit der Stadt Mannheim

3. Technologie und Arbeit im Wandel Leitung: Parsa Marvi, Stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe

4. Wohnen Leitung: Ulrich von Kirchbach, Erster Bürgermeister für Kultur, Bibliothek, Soziales, Integration, Wohnsicherung und Unterkünfte der Stadt Freiburg

5. Mobilität Leitung: Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE e.V.

Wie Generalsekretär Sascha Binder mitteilte, habe der SPD-Landesverband für jedes Fachforum zahlreiche Expertinnen und Experten aus Politik, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft gewinnen können.

Diese sollen bis zum Herbst Vorschläge und Handlungsempfehlungen für die Zukunft Baden-Württembergs entwickeln. Die Ergebnisse werden dann zum Jahresende zusammengefasst und beim Spitzentreffen der SPD Anfang Januar 2020 vorgestellt.

Binder: „Kein Neustart, aber neuer Anlauf“

Binder räumte ein, dieser Prozess sei notwendig, weil die SPD als traditionelle Programmpartei zwar „klare Werte und starke Ziele“ für die Gesellschaft habe. Auf die konkreten Herausforderungen der Zukunft – vom digitalen Wandel über neues Mobilitätsverhalten, den Klimawandel bis hin zu neuen sozialen Fragen – habe die Sozialdemokratie bislang aber zu wenig Antworten gefunden, die, wie es Willy Brandt einmal sagte, „auf der Höhe der Zeit“ liegen. Und dies gelte im Land wie auf Bundesebene.

„Wir machen die Fenster weit auf für frische Ideen zur Zukunft Baden-Württembergs“, betonte Binder. „Wir brauchen vielleicht keinen Neustart. Aber einen neuen Anlauf.“


 






 

 


 


 

 

Homepage SPD-Landesverband

Abgeordnete der SPD

Ortsverein bei Instagram

 

Instagram:

https://www.instagram.com/spd_wgt/

   

Unsere Landtagskandidaten 2021

Das Team Wolf & Hertlein

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden