SPD: Armutsbericht ist „schwarz-gelber Sündenfall“

Veröffentlicht am 06.03.2013 in Bundespolitik

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heute im Bundeskabinett verabschiedeten Armutsbericht als „schwarz-gelben Sündenfall“ kritisiert. „Diese unverhohlene Schönfärberei zeigt, was der Bundesregierung eine echte Verbesserung der sozialen Lage und Einkommensverhältnisse in Deutschland Wert ist – nämlich nichts“, so die SPD-Politikerin.

Bekanntlich wurden in dem Bericht zahlreiche Passagen geglättet oder gar ins Gegenteil verkehrt, „nur, um eine Lobhudelei über die eigene Politik von CDU/CSU und FDP anzustimmen“, erklärte Mast. „Mit seriöser Politik hat das nichts mehr zu tun.“

Demgegenüber verwies die Generalsekretärin auf die Initiative von Landessozialministerin Altpeter, künftig einen „regelmäßigen und schonungslosen“ Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg vorzulegen. „Wir gehen mit gutem Beispiel voran. Denn wir wollen die Lebenslage und die Verwirklichungschancen von in unserer Gesellschaft Benachteiligten wirklich verbessern“, sagte Mast.

Während Schwarz-Gelb auch im Land die Spaltung der Gesellschaft egal sei, habe sich die SPD in Landespartei, Landesgruppe und Landtagsfraktion vorgenommen, genauer hinzuschauen. „Wir sind in den kommenden Wochen in ganz Baden-Württemberg unterwegs, um Armut bei Vor-Ort-Terminen ein Gesicht und eine Stimme zu geben. Wir werden der schwarz-gelben Bundesregierung ihr Versagen bei der Armutsbekämpfung deutlich vor Augen führen und wir werden zeigen, dass auch die CDU und FDP im Land das Thema nicht anpackt“, so die SPD-Generalsekretärin.

 

Homepage SPD-Landesverband

Abgeordnete der SPD

Ortsverein bei Instagram

https://www.instagram.com/spd_wgt/

Unsere Landtagskandidaten 2026

Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört. 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden