Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
Der SPD-Vorsitzende wies darauf hin, dass an diesem Bündnis der Gegner neben den Grünen auch die Linken teilnehmen. „Der Schulterschluss dieser Parteien ist schon bemerkenswert“, so Schmid. Er bleibe bei seiner Linie, dass sowohl Bündnisse für, als auch gegen das Projekt „frei von Parteigrenzen“ geschlossen werden sollten. „Die Volksabstimmung bedingt, dass Regierung, Parlament und Parteien nun in den Hintergrund treten und jetzt das Volk als Souverän entscheidet.“
Dessen ungeachtet bleibe es „selbstverständlich und auch notwendig“, dass sich Persönlichkeiten aus den Reihen der Sozialdemokratie in „ein breites gesellschaftliches Bündnis von Befürwortern“ einbringen und für ihre Position werben werden. „Ich selbst werde auch in den nächsten Wochen klipp und klar sagen, wofür ich stehe: Für Stuttgart 21, aus voller Überzeugung.“
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René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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