Gibt es Verbindungen zwischen Rot und Grün in diesem Wahlkampf? SPD-Chef Sigmar Gabriel füllte gestern Nachmittag (18.02.) den Ravensburger Schwörsaal, das überrascht sogar die örtlichen Helfer. In der Diskussion kommt man auch auf Kuhn und dessen Bekenntnis zum Politikmix zu sprechen, auf den grünen Anspruch, wirtschaftlich, sozial und ökologisch ausgewogen zu sein.
„Dafür steht doch auch die SPD“, betont Gabriel, und geht danach auf Distanz: „Sie bekommen kein Ökoauto ohne Tests in der Oberklasse, denn Neuerungen sind teuer.“ Man dürfe die Entwicklung der Industrie nicht abkoppeln von klassischen Branchen wie dem Werkzeugbau oder der Chemie. „Ohne BASF gibt es keine billigen Dämmstoffe, um Energie einzusparen.“ Näher bei Kuhn ist er in der Sozialpolitik. Auch Gabriel fordert den Mindestlohn und stellt diesen in direkten Zusammenhang mit den Hartz-IV-Verhandlungen. Er räumt Versäumnisse der SPD ein, die zu Fehlentwicklungen bei der Leiharbeit geführt hätten. Gabriel ist auch wichtig, die Verdienste der SPD während der Wirtschaftskrise herauszustreichen. „Wir, die SPD, haben durch Steinmeier, Steinbrück und Scholz die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unsere Arbeitgeber und die Arbeitnehmer das alles zusammen so gut überstan- den haben.“ Ein kleiner Seitenhieb auf die FDP und deren Chef Guido Westerwelle muss auch noch sein. Irland könne ein Vorbild für Deutschland sein, habe der im Bundestag vor Jahren gesagt. Da lachen sie, die Ravensburger.
SZ vom 19.02.2011
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René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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