Kommunalwahlen und Europawahl 2014

Das Wahlergebnis für Weingarten

 

Die SPD Weingarten hat bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 wieder vier Sitze gewonnen; der angestrebte und während der Auszählung lange gehaltene fünfte Sitz wurde nur ganz knapp verfehlt.

Von der SPD-Liste wurden in den Gemeinderat gewählt:

 

1. Doris Spieß


2. Udo Mann


3. Hülya Gürses


4. Birgit Ewert

 

Die ersten vier Ersatzbewerber auf der SPD-Liste sind:
Lara Tuske, Dr.Bernd Hafenbrak, Friedbert Waibel und Felix Fuchs



In den Kreistag Ravensburg wurde von der SPD-Liste Weingarten gewählt:

Rudolf Bindig


Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich zu diesem Erfolg!



Auf der Website der Stadt Weingarten gibt es die detaillierten Wahlergebnisse:

Wahlergebnisse Weingarten

Hier sind auch die Einzelergebnisse aller Kandidatinnen und Kandidaten und die Verteilung der Stimmen auf die verschiedenen Stimmbezirke in Weingarten zu sehen. Schauen Sie mal rein! Es lohnt sich.

Zum Ergebnis der Kreisttagswahl und der Europawahl im Kreis Ravensburg kommen Sie hier auf der Seite des Landratsamtes!



Dankesschreiben der OV-Vorsitzenden Doris Spieß an ihre Mitstreiter bei der Kommunalwahl 2014

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach einigen Stunden der Wahlanalyse und Verarbeitung des Ergebnisses bin ich nach meiner gestrigen Ernüchterung zu der Erkenntnis gekommen, dass wir, gemessen an den Umständen und den Ergebnissen der Anderen, sehr gut bei den Wahlen abgeschnitten haben.

Wir haben mit + 2,16 % nicht nur den höchsten Zugewinn von Allen erreichen können, sondern auch in manchen Wahlbezirken, bei denen wir bisher "geschwächelt" haben, zugewonnen.

Dass wir den 5. Platz nicht erreicht haben, ist der Tatsache geschuldet, dass die Grünen deutlich näher dran waren als wir und die haben diesmal mit einem Zugewinn von 1.66 % eben mehr Glück gehabt. Der Wähler hat entschieden und wir gönnen ihnen das und hoffen und arbeiten auf ein "gutes Miteinander"!

Mit Birgit Ewert haben wir auch ein neues Fraktionsmitglied dazugewonnen, die uns durch ihre große Kompetenz und sehr positive persönliche Ausstrahlung den Verlust von Gerd Fuchs leichter verschmerzen lässt.

Auch dass wir nach dem Ausscheiden von Helga Bayha nicht geschwächt aus dieser Wahl hervorgegangen sind, das ist hauptsächlich Euer Verdienst. Das gute Miteinander von Ortsverein und Fraktion ist Garant für Verlässlichkeit und das spüren auch die Wähler. Ein besonderer Glücksfall für uns waren sicher auch unsere jungen Kandidaten und der Erstwählerbrief. Dadurch sind viele Junge überhaupt wählen gegangen und das hervorragende Ergebnis mit den herausragenden Platzierungen unserer tollen jungen Kandidaten macht Mut für die Zukunft.

Mut macht auch vor allem Eure Unterstützung im Wahlkampf und auch heute eingegangene Glückwünsche, wie zum Beispiel von Tanja, die mir u.a. geschrieben hat:" Ich bin stolz darauf, dem Weingärtler Ortsverein anzugehören". Gerade weil ich Tanja seit Jahrzehnten kenne, weiß ich, was das bedeutet. Ich kann Euch versprechen, ich habe den Mut durch Euch und unsere Wähler, weiterzumachen und wie mir nachgesagt wird, manchmal auch streitbar weiter zu kämpfen für uns alle und unsere Stadt.

Allerdings müsst Ihr und Weingarten jetzt erst mal ein paar Wochen warten, denn wir fahren ab morgen weg zum "Auftanken", ich bin aber bis zur nächsten Gemeinderatssitzung im Juni wieder da.

Nochmals meinen ganz großen Dank an Alle und für Alles, bis bald in alter Stärke.

Herzliche Grüße

Eure Doris

Weingarten, 27. Mai 2014
 


 

 

 

 

Gemeinderats- und Kreistagswahl am 25. Mai 2014

 

Unsere Kandidaten - Unser Programm

Alle Infos über die 26 Kandidatinnen und Kandidaten und das vollständige Programm der SPD Weingarten finden Sie ab sofort hier, auf unserer Website.

Das Wahlkampfmotto der SPD in diesem Jahr lautet :

Mit uns für Weingarten!

Mit diesem Motto möchten wir "Mehr SPD ins Rathaus" bringen.

Ab 23. April steht der  rote Infostand der SPD Weingarten immer mittwochs auf dem Wochenmarkt beim Café Schmidt und samstags vor dem Kaufland sowie auf dem Markt in der Unteren Breite.

Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit uns - Sie sind herzlich willkommen! 

 

Mit uns für Weingarten!

Unsere Kandidaten      Unser Programm

Mit uns für Weingarten!

 

  • Zu unserem Programm und unseren Kandidaten kommen Sie auch über den hellblauen Block, rechts oben!
 

Fragen an die Fraktionen im Gemeinderat: Finanzen und Haushaltsstrukturkommission

Schwäbische Zeitung vom 21.05.2014 (Auszug/ Abschrift)

Freiwillige Leistungen müssen auf den Prüfstand

WEINGARTEN (dre) - Kaum Spielraum für Investitionen, jeder Euro muss zweimal umgedreht werden. ....  Die Schwäbische wollte von den Fraktionen wissen, wo sie Handlungsspielräume für die Haushaltsstrukturkommission sehen und wo auf keinen Fall gespart werden darf.

Für die SPD antwortet  Udo Mann, der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat:

  Die Einrichtung der Haushaltsstrukturkommission resultiert aus Anträgen der SPD bei den Haushaltsberatungen im Jahr 2012 und zuletzt im Dezember 2013. Deutlich haben wir auf die angespannte Finanzlage der Stadt hingewiesen. Insbesondere die Gesamtverschuldung der Stadt in Summe von über 37 Millionen Euro machen uns erhebliche Sorgen.

  Es ist nach Ansicht unserer Fraktion unumgänglich, die Pro-Kopf-Verschuldung - bisher sind es 1575 Euro pro Einwohner - deutlich unter den auch schon bedenklich hohen Landesdurchschnitt zu senken. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder in ein angemessenes Maß gebracht werden. Aufgabe der Kommission ist es, die Fülle der in den letzten Jahrzehnten entstandenen Freiwilligkeitsleistungen zu prüfen, aber auch gewachsene Strukturen zu überdenken. Die Nutzung von Synergien bei teuren Geräten mit Nachbargemeinden darf nicht unbeachtet bleiben.

  Auf mögliche Einnahmeverbesserungen weisen wir immer wieder in den Haushalsberatungen hin. Durch unsere Anträge zur Optimierung der Vergnügungssteuer und Einführung der Zweitwohnungssteuer konnten wir bereits erfolgreich zur Verbesserung der Haushaltssituation beitragen. Von der Verwaltung erwarten wir bei diesem Thema konstruktive Vorarbeit. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass Weingarten einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steigerung der Schuldenlast für die kommenden Generationen erhält.

Erschienen in der Schwäbischen Zeitung vom 21.05.2014

 

Unser Mann für den Kreistag: Rudolf Bindig

Am Sonntag wird in Weingarten nicht nur ein neuer Gemeinderat sondern auch der Kreistag Ravensburg neu gewählt. Der Spitzenkandidat im Wahlkreis Weingarten ist Rudolf Bindig, über den die Schwäbische Zeitung heute beim Vergleich der sieben Kreistagslisten - unter der Überschrift  "Manche Kommunalpolitiker haben noch nie ein Wort im Kreistag gesagt" -  Folgendes schreibt:

Schwäbische Zeitung vom 21.05.2014 (Auszug, Abschrift)

SPD  Rudolf Bindig war 29 Jahre lang im Bundestag, und das merkt man dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag auch deutlich an. Lust am Debattieren, kluge Wortbeiträge und Reden kennzeichnen den Weingrtener, der 2013 auch den Fraktionsvorsitz übernahm. Zuvor hatte ihn der Aulendorfer Drucker Rainer Marquart inne, der aber etwas blass blieb.

Seit fünf Jahren domoniert Bindig die SPD, in Krankenhausfragen wird er aber auch häufig von dem Isnyer Arzt Peter Clément unterstützt. Die SPD war gespalten bei den Standortschließungen der OSK, Bindig votierte als einer der wenigen Schussentäler dagegen.

Im Wahlprogramm der Kreis-SPD finden sich aber auch zahlreiche andere Punkte: zum Beispiel der Ausbau des ÖPNV oder eine menschenwürdigere Behandlung von Hartz-IV-Empfängern. (vin)

Erschienen in der Schwäbischen Zeitung vom 21.05.2014

 

Fragen an die Fraktionen im Gemeinderat: Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung

SZ vom 19.05.2014 (Auszug, Abschrift)

WEINGARTEN (dre) – STEP war nur der Anfang: Weingarten will nun dauerhaft eine Bürgerbeteiligung möglich machen.  …..  Wie halten es die Fraktionen  mit diesem Thema? Die „Schwäbische Zeitung“ wollte daher wissen, wie die einzelnen Fraktionen die Ergebnisse bisher beurteilen und an welchen Stellen sie noch einen Verbesserungsbedarf sehen.

Für die SPD antwortete  Gemeinderatskandidatin Birgit Ewert, die bei STEP aktiv mitarbeitet:

Schon bei der Auftaktveranstaltung zu STEP 2020 in Weingarten wurde deutlich, wie groß das Interessen an einer aktiven Beteiligung bei den Bürgern und Bürgerinnen ist und die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zeigten auch auf, wie viele gute Idee, gepaart mit hoher Fachkompetenz, in den Weingärtler Köpfen stecken. Durch STEP wurde die Bürgerbeteiligung in Weingarten eingeführt und wird im bürgerschaftlichen Dialog weiter fortgesetzt. Diese nachhaltige Bürgerbeteiligung wird mittlerweise  von allen Akteuren -  der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und den Bürgern -  gewollt und betrieben. Die Voraussetzung für  die Bürgerbeteiligung ist eine möglichst umfassende und frühzeitige Information der Bürger über die Vorhaben der Stadt, die Auswirkungen auf das Lebensumfeld der Bewohner haben können.  Auch kritische Projekte dürfen dabei nicht ausgespart bleiben!

Die Menschen in Weingarten sollten aber nicht nur informiert werden – zum Beispiel über „Weingarten im Blick“ und „Weingarten.online.de“ – sondern auch gehört werden und die Möglichkeit haben, sich aktiv in die Vorbereitung, Durchführung und Umsetzung der Projekte einzubringen.

Wichtig sind dabei präzise „Spielregeln“ und ein weiterentwickeltes Rollenverständnis aller Akteure, das alte Strukturen hinter sich lässt, vom Aufeinander-Zugehen lebt und ein konstruktives Miteinander pflegt.

Erschienen in der Schwäb. Zeitung am 19.05.2014

 

Kandidatenvorstellung für Gemeinderatswahl

SZ vom 20.05.2014 (Aktualisiert 11:33 Uhr)

SPD unterstreicht Votum für Ganztagsschule

Bildungspolitik steht bei Vorstellung der Gemeinderatskandidaten im Mittelpunkt

WEINGARTEN (sz)  -  „Eine Qualitätssteigerung in Deutschland gibt es nur über die Ganztagsschule.“ Mit diesen Worten bezog SPD-Stadtratskandidat Friedbert Waibel eindeutig Position in dieser in Weingarten wie in vielen anderen Städten und Gemeinden heftig geführten Debatte über die Entwicklung im Grundschulbereich. Bei der Vorstellung der SPD-Kandidaten für den Gemeinderat begründete der gelernte Psycho- und Lerntherapeut für Kinder und Jugendliche seine Auffassung, zu der sich auch der Ortsverein in seinem Wahlprogramm bekennt. Das schreibt die SPD Weingarten in einem Pressebericht.

Den entscheidenden Vorteil der Ganztagesgrundschule sieht Waibel in der damit verbundenen Rhythmisierung des Unterrichts, in der der Unterricht im Wechsel zwischen Lernen, Entspannen und musischem Tun erfolgt. Nach einhelliger Meinung der Fachwelt sei dies die effektivste Methode des Grundschulunterrichts. Ein weiteres Argument für die Ganztagsgrundschule ist in den Augen Waibels die Chancengerechtigkeit, schreibt die SPD weiter. Diese Schulform sei am besten geeignet, herkunftsbedingte Nachteile auszugleichen. Dies könne das alternative Hortmodell, das sich bei vielen Eltern und Lehrern großer Beliebtheit erfreut, nicht leisten, meint die Partei. Dieses Konzept bleibe beim Halbtagsunterricht, die Hortbetreuung liege außerhalb der Verantwortung des Lehrpersonals und sei nicht verpflichtend. Es sei nicht Teil des Bildungskonzepts. Waibel wies allerdings darauf hin, dass diese Schul- und Unterrichtsform zusätzliches Lehrpersonal erfordere.

Die Ausführungen Waibels stießen auf große Zustimmung bei den Teilnehmern der SPD-Versammlung. Fraktionschef Udo Mann und Ortsvereinsvorsitzende Doris Spieß verwiesen auf das einhellige Votum von Eltern und Lehrern in Weingarten für das Hortmodell. Hier gebe es noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Sie kündigten an, das Thema Schulentwicklung zu einem Schwerpunkt ihrer Gemeindratsarbeit zu machen.

Erschienen SZ vom 20.05.2014

 

Europawahl am 25.05.2014

TV-Duelle mit Martin Schulz


Erstmals gibt es in diesem Europawahlkampf TV-Duelle der europäischen SpitzenkandidatInnen. 

Die TV-Duelle finden statt:
8.5. - 19:00-22:00 Uhr (ZDF):  Martin Schulz vs. Jean-Claude Juncker
15.5. - 21:00-22:30 Uhr (Phoenix): TV-Duell aller europäischen SpitzenkandidatInnen


20.5. - 21.00-22.15 Uhr (ARD): "Wahlarena" - Martin Schulz vs. Jean-Claude Juncker
22.5. - 21:00-22:30 Uhr (ZDF): TV-Duell aller deutschen SpitzenkandidatInnen

 

Wählen ab 16!!!! für Gemeinderat und Kreistag

Erstmals: Wählen ab 16!!!

ACHTUNG: Das Wahlalter für die Kommunalwahl wurde auf 16 Jahre abgesenkt. Zum erstenmal können deshalb in diesem Jahr schon die 16- und 17- jährigen Weingartener ihre Gemeinderäte wählen.

Auf der SPD-Liste finden sich mit Lara Tuske (18) und Felix Fuchs (18) die wohl jüngsten Kandidaten für den Gemeinderat in Weingarten.

 

Hier ein Comic "Warum soll ich wählen?"

Und hier das tolle Video "MEET YOU THERE"

Und hier die ganze Kampagne Wählen ab 16

 

UNSER TIP: Nutzen Sie den Wahl-O-Mat! (zur Europawahl)

In diesem Jahr gibt es erstmals auch zur Europawahl einen Wahl-O-Mat. Diese Internet-Plattform der Bundeszentrale für politische Bildung soll mit 38 Thesen, die online bewertet werden müssen, dem Nutzer helfen, die passende Partei zu finden.

Das interessante Angebot wurde bei der letzten Bundestagswahl 13 Millionen mal genutzt. Nun soll es auch bei der Europawahl insbesondere jüngere Wählerinnen und Wähler erreichen und zur Stimmabgabe bewegen.

 

Bericht der Schwäbischen Zeitung vom 15.02.2014

SPD hat Kandidaten aufgestellt

  • SPD startet in den Kommunalwahlkampf

Erfahrene, aber auch sehr junge Kandidaten gehen für die Weingartener Sozialdemokraten ins Rennen

Von Daniel Drescher

WEINGARTEN - Die Weingartener SPD hat ihre Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl aufgestellt. Doris Spieß, Udo Mann und Hülya Gürses – bereits im Gemeinderat vertreten – haben sich erneut zur Wahl gestellt. Nicht mehr auf der Liste ist der Weingartener Arzt Gerd Fuchs, der dafür seinen 18 Jahre alten Sohn Felix ins Rennen schickt. Überhaupt: Die SPD setzt nicht nur auf erfahrene Mitglieder, sondern will junge Wähler ansprechen, in dem sie junge Kandidaten nominiert.

Die Jüngste feiert zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 25. Mai ihren 18. Geburtstag, der Älteste ist 86 Jahre alt: Die Altersspanne der SPD-Kandidaten für die Gemeinderatswahl ist groß. Lara Tuske macht gerade Abitur und hat im Jugendgemeinderat der Stadt bereits Erfahrung gesammelt. Wolfgang Marcus kennt man als früheren Professor der Pädagogischen Hochschule. Der 86-Jährige war bereits in den 70er- und 80er-Jahren im Weingartener Gemeinderat aktiv. Er geht auf dem letzten Listenplatz ins Rennen, weil die Liste von Stimmen insgesamt profitiert, Marcus aber nicht ins Gremium gewählt werden will. Etliche junge Leute finden sich auf der Liste. So etwa Fabian Börner: „Ich bin familiär vorbelastet“, sagt der 24-Jährige, dessen Vater Siegfried seit 68 Jahren SPD-Mitglied ist. Er will Weingarten durch die Brille der jungen Menschen und der Studenten betrachten. Auch der 20-Jährige Corbinian Schlosser soll auf jugendliche Wähler wirken: „Ich möchte die Jugend repräsentieren“, sagt der Mathematik-Student. Felix Fuchs, 18-jähriger Abiturient, tritt anstelle seines Vaters Gerd Fuchs an, der durch den Betrieb seiner Arztpraxis nicht mehr kandidieren kann.

Breiter Bevölkerungsquerschnitt

Deutlich ist, dass die SPD versucht, mit ihren Kandidaten einen möglichst breiten Querschnitt der Bevölkerung abzubilden. Von der Hausfrau und Mutter über den Informatiker bishin zur Personalerin reicht die Palette. Viele sind im Betriebsrat oder in der Gewerkschaft aktiv, manche haben sich beim Bürgerbeteiligungs-Programm Step eingebracht. Bernd Hafenbrak will als ehemaliger PH-Professor die Zusammenarbeit zwischen Pädagogischer Hochschule und Stadt verbessern. Die Landschaftsarchitektin Birgit Ewert setzt auf Ökologie und Gestaltung. Ellen Herrmann ist bei Verdi in der Schwerbehindertenvertretung aktiv und findet, es gebe durchaus Nachholbedarf bei der Barrierefreiheit in Weingarten. Josi Mezzelani liegen die Flüchtlinge, die auf dem Martinsberg heimisch werden sollen, am Herzen. Und mit Friedbert Waibel, dem Leiter der Seniorenbegegnungsstätte „Haus am Mühlbach“ ist jemand dabei, der die Belange der älteren Generation kennt. Die Nominierung lief am Donnerstagabend im Rössle reibungslos ab. Nun will die Weingartener SPD ihr Programm für den Wahlkampf entwickeln.

Folgende 26 Kandidaten gehen ins Rennen für die Gemeinderatswahl:

Doris Spieß, Udo Mann, Hülya Gürses, Bernd Hafenbrak, Birgit Ewert,
Fabian Börner, Traudel Fürst, Peter Didszun, Ellen Herrmann,
Friedbert Waibel, Anni Rauch, Reinhold Entreß, Tanja Schlachter,
Corbinian Schlosser, Josi Mezzelani, Steven Oemcke,
Christina Oettinger, Oliver Schlachter, Isolde Broichmann,
Hartwig Mackeprang, Bettina Wolf, Thomas Kollmus,
Anita Trocha, Felix Fuchs, Lara Tuske, Wolfgang Marcus.

Ersatzkandidaten sind Angela Kollmus und Peter Fürst.

Für den Kreistag kandidieren:

Rudolf Bindig, Ellen Herrmann, Udo Mann, Hülya Gürses,
Peter Didszun, Doris Spieß, Fabian Börner.

(Erschienen: Schwäb. Zeitung 14.02.2014 13:50)

 

 

Europawahl am 25. Mai 2014 - Evelyn Gebhardt

Ortsverein


Evelyn Gebhardt, Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg

"Der Rote Seehas", Ausgabe 148 vom 15.02.2014

  • „Leidenschaft für Europa ist größer denn je“

Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt feiert 60. Geburtstag

2014 ist ein besonderes Jahr für die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Vor genau 20 Jahren zog die gebürtige Französin, die in den 70er-Jahren nach Deutschland gekommen ist, erstmals ins Europäische Parlament ein, dem sie seither ununterbrochen angehört. Ihr großes Ziel: Sie möchte auch in den kommenden Jahren in Brüssel und Straßburg, wo sie sich als Expertin für Binnenmarkt und Verbraucherschutz einen Namen gemacht hat, an der Verwirklichung ihrer Vision eines politisch geeinten und sozial gerechten Europas der Bürger und Bürgerinnen arbeiten.

In der Hand haben das all diejenigen, die bei der Europawahl am 25. Mai 2014 ihre Stimme abgeben. Um deren Vertrauen wirbt die Hohenloherin und wird in den nächsten Monaten unermüdlich Überzeugungsarbeit leisten. Überzeugung sei auch die Hauptantriebsfeder ihres Wirkens, so Evelyne Gebhardt: „Ich bin überzeugt vom europäischen Einigungsprojekt und überzeugt davon, dass die Sozialdemokratie die prägende Kraft im Europäischen Parlament sein muss, wenn sich Europa nach vorne und zum Wohle der Menschen entwickeln soll“. „Meine Leidenschaft für Europa ist größer denn je“, betont die Parlamentarierin, die die baden-württembergische SPD erneut als Spitzenkandidatin in die Europawahl führt.

Gleich zu Beginn dieses spannenden Wahljahres besteht aber erst einmal aus privatem Anlass Grund zu feiern, denn am 19. Januar vollendet Evelyne Gebhardt ihr 60. Lebensjahrzehnt. „Kaum zu glauben, wie die Zeit vergeht“, meint die SPD-Politikerin mit Blick auf dieses Datum, und ergänzt zugleich: „Ich habe noch viel vor“. Ihren Geburtstag feiert die Europaabgeordnete gemeinsam mit ihrer Familie, Freunden und langjährigen Weggefährten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am 19. Januar ab 14 Uhr in der Kultbucht in Schwäbisch Hall. Statt Geschenken wünscht sie sich Spenden zugunsten des Haller Kinderhospizes, dessen Arbeit sie sehr bewundert. „Für mich persönlich wünsche ich mir in erster Linie Gesundheit.“ Neben Gebhardts eigener Feier widmet außerdem die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg der Hohenloherin am 2. Februar 2014 einen Festakt in Bad Cannstatt. Das freut die Abgeordnete ganz besonders, denn das Thema Gleichstellung ist für sie nicht nur ein politischer Schwerpunkt, sondern eine echte Herzensangelegenheit.

Mit so viel Unterstützung im Rücken lässt sich ein Wahljahr gut angehen. „Europa ist es mir wert, weiterhin alles zu geben“, so Evelyne Gebhardt abschließend.

Künzelsau, den 14. Januar 2014

Büro Evelyne Gebhardt, MdEP

P.S.: Mit einem Traumergebnis von 97,1 Prozent wurde Evelyn Gebhardt am 26. Januar 2014 in Berlin, wo die Sozialdemokraten zu ihrer Europadelegiertenkonferenz zusammengekommen waren, auf Platz 6 der SPD-Bundesliste für die Europawahl gewählt.

Quelle: "Der Rote Seehas", Ausgabe 148 vom 15.02.2014

 

Europawahl am 25. Mai 2014 - Peter Simon

Ortsverein


Peter Simon, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg

"Der Rote Seehas", Ausgabe 148 vom 15.02.2014

Peter SIMON: "Kein Freifahrtschein mehr für Zocken mit Lebensmitteln und Rohstoffen"

- Peter Simon ist SPD-Europaabgeordneter aus Mannheim -

  • Einigung bei Finanzmarktrichtlinie

Dem Zocken mit Rohstoffen soll zukünftig ein Riegel vorgeschoben werden. Darauf haben sich die Vertreter des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten am Dienstagabend geeinigt. "Wir ziehen das Regulierungsnetz auf den Finanzmärkten wieder ein Stück engmaschiger. Um die schädlichen Spekulationen auf den Lebensmittel-, Agrar- und Rohstoffmärkten einzudämmen, wird der Handel dort künftig stärker kontrolliert.

Die Zeiten, in denen sich einige Spekulanten rücksichtslos auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben, müssen endlich vorbei sein“, bringt der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss, die Einigung des Europäischen Parlaments mit der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten bei der sogenannten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) auf den Punkt.

„Ohne den jahrelangen beharrlichen Druck der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, wären die neuen Regeln um einiges schwächer ausgefallen“, unterstreicht Peter SIMON. „Jetzt obliegen nicht nur landwirtschaftliche Produkte sondern auch Rohstoffe einer stärkeren Kontrolle. Durch sogenannte Positionslimits wird erstmals festgelegt, in welchen Umfang Marktteilnehmer z. B. bestimmte Rohstoffe kaufen und halten dürfen“, erläutert Peter SIMON weiter.

„Damit soll Preisschwankungen entgegengesteuert werden, die aus exzessivem Spekulieren mit Lebensmitteln und Rohstoffen resultieren. Die Zockerei kann fatale Auswirkungen auf die Nahrungsmittelpreise haben und zu noch mehr Hunger in den Entwicklungsländern führen. Diesem Irrsinn wollen wir hier einen Riegel vorschieben“, so Peter SIMON abschließend.

Straßburg, 15.01.2014
Für weitere Informationen: Büro Peter Simon, MdEP .

  • Peter Simon auf Platz 17 der SPD-Bundesliste für Europawahl nominiert

Der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON aus Mannheim geht für die Europawahl am 25. Mai 2014 von Platz 17 der Bundesliste ins Rennen. Das wurde am 26.01 2014 auf der Bundesdelegiertenkonferenz der SPD in Berlin entschieden. „Ich danke den Delegierten für das Vertrauen und die damit verbundene Wertschätzung meiner Arbeit. Das gibt mir zusätzlichen Rückenwind für den anstehenden Wahlkampf“ freut sich Peter SIMON über den aussichtsreichen Listenplatz. In der aktuellen Legislaturperiode arbeiten 23 SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament. Bei der letzten Europawahl im Jahre 2009 erreichte die SPD 20,8 Prozent.

Quelle: "Der Rote Seehas" vom 15.02.2014

 
 

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Abgeordnete der SPD

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