09.11.2013 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
„Als lebendige Mitgliederpartei ist es für uns als SPD selbstverständlich, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Gegensatz zur CDU wagen wir schon immer mehr Demokratie – in unserer Partei, aber auch bei der Bürgerbeteiligung im Land“, so SPD-Generalsekretärin Katja Mast zur Kritik von Bundesfinanzminister Schäuble an der geplanten Mitgliederbefragung der SPD.
08.11.2013 | Gemeinderatsfraktion
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In der neuen Ausgabe von WEINGARTEN IM BLICK ist ein Beitrag der SPD-Fraktion zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen" erschienen.
Zu dem Beitrag kommen Sie hier!
07.11.2013 | Allgemein von SPD-Landesverband
Zum Tod des früheren Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
Manfred Rommel war ein Menschenfreund und ein unerschrockener Freidenker. Schwäbische Liberalität, ein beeindruckender Intellekt, hohe finanzpolitische Versiertheit, soziales Verantwortungsbewusstsein und ein unerschütterlicher Humor – von diesem Schlag gibt es nur wenige. Vor allem seine Verdienste um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster Herkunft, seine Verdienste um eine vorbildliche Integrationspolitik werden bleiben. Mit seinem Mutterwitz, seiner Wortgewalt und „schwäbischem Understatement“ war er der beste Botschafter Stuttgarts. Er hat sich um unsere Landeshauptstadt und weit darüber hinaus in unvergleichlicher Weise verdient gemacht. Ein großer Politiker und großartiger Mensch. Unser ehrliches Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.
07.11.2013 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur heutigen Infratest-Umfrage:
Das Entscheidende an dieser Umfrage ist: Wir müssen uns als Landesregierung insgesamt mehr anstrengen, unsere Erfolge vor Ort sichtbarer zu machen. Es muss uns in den nächsten zweieinhalb Jahren darum gehen, das Begonnene gemeinsam zu verbreitern und zu vertiefen. Wir brauchen keine neuen Baustellen, sondern wir werden diejenigen, die wir aufgemacht haben, konsequent beackern.
06.11.2013 | Gemeinderatsfraktion
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Bericht in der Schwäbischen Zeitung vom 06.11.2013
Von Daniel Drescher
WEINGARTEN - Flüchtlinge ins frühere Kloster? Die Weingartener SPD-Gemeinderatsfraktion sieht den Vorstoß von Bischof Gebhard Fürst kritisch. Die Sozialdemokraten schlagen stattdessen die Notunterkunft in der Scherzachstraße 34 vor, die seit einem Brand im Januar teilweise leersteht. Am Montag, 11. November, will sie in der Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Doch die Stadt hat andere Pläne mit dem Gebäude.
01.11.2013 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Nach den beiden Vorsitzenden der Grünen hat nun auch die amtierende Landesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger, im Namen der Liberalen das Gesprächsangebot des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid zu einem Schulfrieden in Baden-Württemberg angenommen. Ein entsprechendes Schreiben ging in der SPD-Landesgeschäftsstelle ein.
30.10.2013 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Die Lage auf dem baden-württembergischen Arbeitsplatz stabilisiert sich weiter auf hohem Niveau. Im Oktober ging die Quote im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozent auf jetzt 3,9 Prozent zurück – das ist im Bundesvergleich der zweitbeste Wert. Vor allem Frauen profitierten hierzulande von zusätzlichen Arbeitsplätzen im Dienstleistungssektor. „Der Arbeitsmarkt und die Arbeitslosenquoten in Baden-Württemberg bleiben stabil“, sagten Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen.
30.10.2013 | Ortsverein
28.10.2013 | Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“
24.10.2013 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Vorwärts EXTRA sprach mit Gernot Erler, Bundestagsabgeordneter aus Freiburg und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl.
Der Parteivorstand und der Parteikonvent haben mit großer Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Ist das die richtige Entscheidung für die SPD?
Ich habe im Konvent zugestimmt. Es ist richtig zu versuchen, unsere zentralen Programmpunkte wie Mindestlohn, gleiches Geld für gleiche Arbeit, Solidarrente, bessere Pflege, mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie für die Kommunen und auch die doppelte Staatsbürgerschaft zum verbindlichen Programm der nächsten Regierung zu machen.
24.10.2013 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Die Landesregierung hat am Dienstag die Einbringung des Entwurfs des Innenministeriums zu einer umfassenden Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes in den Landtag beschlossen. Dies ist der Startschuss für die Beratungen des Gesetzentwurfs im Landtag in den kommenden Wochen. „Wir sind bei der Stärkung der Personalvertretungen einen großen Schritt vorangekommen“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
22.10.2013 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sein Gesprächsangebot an die Landesvorsitzenden anderer Parteien zu einem Schulfrieden in Baden-Württemberg konkretisiert. „Mein Ziel ist, dass wir uns möglichst schon in der ersten Novemberhälfte darüber unterhalten“, so Schmid. Die Einladung an die Landesvorsitzenden von CDU, Grünen und FDP seien heute schriftlich ergangen. „Wenn alle bereit sind, aufeinander zu zugehen, wenn alle das Wohl unserer Kinder in den Mittelpunkt stellen, dann werden wir am Ende einen Schulfrieden auf Grundlage eines Zwei-Säulen-Modells in Baden-Württemberg schließen können“, heißt es in dem Schreiben.
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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