- Junge Mitglieder im neu gewählten Vorstand des SPD-Ortsvereins
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An der Spitze des Ortsvereins gab es indes keine Veränderungen. Stadträtin Doris Spieß als Vorsitzende, ihr Kollege Udo Mann als Stellvertreter, der Kassier und Internet-Beauftragte Reinhold Entreß sowie Peter Didszun als Pressereferent und Schriftführer wurden jeweils einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Helga Bayha, Renate Schön-Lennartz und Jörg Bogenrieder gehören dem Vorstand erneut als Beisitzer an.
Bei der Oberbürgermeisterwahl 2008 habe die SPD mit Marc Reitze einen eigenen Kandidaten zur Wahl gestellt, wohl wissend, wie schwierig das Rennen für den jungen Rechtsanwalt aus Berlin in diesem Umfeld sein würde. Dieser Mut sei in der Öffentlichkeit sehr positiv aufgenommen worden, führte die alte und neue Vorsitzende in ihrem Rechenschaftsbericht aus. Das Stimmergebnis Reitzes bezeichnete sie als unter den gegebenen Umständen respektabel.
Im Jahre 2009 seien die Europawahl, die Kommunalwahlen wie auch die Bundestagswahl für die SPD überaus enttäuschend ausgegangen. Die SPD ziehe daraus Konsequenzen und sei auf allen Ebenen dabei, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen. Dabei sei die Kommunalwahl in Weingarten insofern noch glimpflich ausgegangen, als die Zahl der Mandate gehalten werden konnte. Bei der Bundestagswahl habe die Weingartener SPD das kreisweit beste der allesamt schlechten Ergebnisse für die Sozialdemokraten erreichen können. Das Ergebnis liege im bundesweiten Trend. „Wir haben das Mögliche getan. Mehr war nicht drin.“
„Die SPD stellt eine kleine Fraktion. Sie hat sich dennoch ihren Biss bewahrt. Sie versteht sich als Kraft mit dem Willen zur Erneuerung.“ Mit diesen Worten umschrieb die Fraktionsvorsitzende Helga Bayha die Situation der SPD im Gemeinderat. Den derzeitigen Stand der Stadtsanierung bezeichnete sie als unbefriedigend. Das Gebiet der unteren Karlstraße müsse unbedingt mit einbezogen werden. Scharf kritisierte die Stadträtin den Beschluss zur Einrichtung einer Werkrealschule und die Ablehnung eines Modellversuchs für längereres gemeinsames Lernen, wie von ihrer Fraktion gefordert.
Gegenüber einer Bebauung des Reutebühl bekräftigte Frau Bayha die ablehnende Haltung der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Nicht zuletzt warf die Stadträtin Oberbürgermeister Ewald vor, zu viele wichtige kommunalpolitische Themen in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln und damit einer öffentlichen Diskussion zu entziehen. Bayha forderte den Oberbürgermeister zum Umdenken in dieser Sache auf.
Peter Didszun
Pressereferent
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
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