Nils Schmid: „Es ist eine Unverfrorenheit, wenn Herr Strobl nun ausgerechnet demjenigen Selbstverschulden vorwirft, der unschuldig Opfer von Gewalt geworden ist“
Nils Schmid: „Es ist eine Unverfrorenheit, wenn Herr Strobl nun ausgerechnet demjenigen Selbstverschulden vorwirft, der unschuldig Opfer von Gewalt geworden ist“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus in seiner Eigenschaft als CDU-Landesvorsitzender aufgefordert, seinen Generalsekretär Strobl in die Schranken zu weisen. Anlass ist die Formulierung Strobls, die dieser im Nachgang der Flaschenwürfe gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel bei der Demonstration gegen Sozialabbau am 12. Juni getätigt hatte: „Schmiedel bekommt eins auf den Frack“. SPD-General Peter Friedrich hatte Strobl daraufhin aufgefordert, diese Formulierung zurückzunehmen. Dies hat Strobl heute verweigert und Schmiedel indirekt eigene Schuld durch bloße Teilnahme an dieser Demonstration vorgeworfen.
„Es ist eine plumpe Unverfrorenheit, wenn Herr Strobl nun ausgerechnet demjenigen Selbstverschulden vorwirft, der unschuldig Opfer von Gewalt geworden ist“, so Schmid. „Da werden die die Tatsachen bewusst ins Gegenteil verdreht. Ein ganz plumpes Ablenkungsmanöver.“
Schmid wies ferner darauf hin, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende auf Einladung der Gewerkschaften bei der Demonstration gesprochen habe. „Das werden wir auch in Zukunft tun. Und zwar gerne, auch, wenn es der CDU nicht passt.“
Homepage SPD-Landesverband
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
Ein Service von websozis.info