WEINGARTEN

WOLFEGG - Geprägt von Neuwahlen ist der SPD-Kreisparteitag am Samstag in Wolfegg gewesen. Nach 13 Jahren als amtierender Vorsitzender stellte sich Rudolf Bindig nicht mehr zur Wiederwahl.
Zum neuen Kreisvorsitzenden wählten die Delegierten mit großer Mehrheit den Isnyer SPD-Ortsvorsitzenden Otto Ziegler.

Bereits seit 2005, dem Ende seiner Zeit als Abgeordneter im Bundestag, wollte Rudolf Bindig sein Amt als Kreisvorsitzender niederlegen, ließ sich dann aber doch noch zweimal zu einer weiteren Amtszeit überreden. Jetzt aber setzte Bindig den endgültigen Schlussstrich, überhäuft von Dauerapplaus und Dankesworten. Bindig hatte nach einem Wechsel in schneller Folge mehrerer Kreisvorsitzender 1996 das Ruder übernommen und das SPD-Kreisschiff durch Höhen und Tiefen gesteuert. Der von ihm initiierte SPD-Martini genießt immer noch ein hohes Ansehen.

„Ich hatte damals eine Findekommission eingerichtet, und die haben mich gefunden”, erinnerte sich Bindig schmunzelnd. Zuvor gab Bindig seinen letzten Rückblick auf die Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre -- mit einer Vielzahl von Themen und Referenten, wobei die Wahlvorbereitung im Superwahljahr großen Raum eingenommen hat. Bindig dankte in diesem Zusammenhang Anne Jenter für ihren engagierten Wahlkampf, mit dem sie ein respektables Ergebnis eingefahren habe.
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Als extrem schwierig schilderte Bindig die Aktivierung von SPD-Kandidaten für Kommunal- und Kreistagswahl in den sogenannten „weißen Flecken“ im Landkreis, im Raum Bad Wurzach und der Region um Vogt, Waldburg und Grünkraut. „Schweres Wasser“ gäbe es auch in der Region Altshausen und Leutkirch. Nach dem niederschmetternden Wahlergebnis sei die SPD nur noch viertstärkste Kraft im Land, bedauerte Bindig.

Eindringlich appellierte er an die Genossen, sich neu aufzustellen und bereit zu sein, Verantwortung zu übernehmen. Er gehe nicht im Groll, sondern mit Erleichterung und werde sich jetzt verstärkt anderen Aufgaben widmen. So seinem Kreistagsmandat. Als Forderungen gab er dem Kreisverband mit auf den Weg, die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzuholen, den sozialen Bereich wieder stärker in den Fokus zu rücken. Er unterstütze die landes- und bundesweiten Bestrebungen um einen inhaltlichen Neuanfang unter stärkerer Einbeziehung der Mitglieder. Mit Befriedigung blickte Bindig auf die in der Zukunftswerkstatt inhaltlich formulierten Positionen, die von ihm persönlich zu einem großen Teil bereits seit längerem vertreten würden.

Nach dem Wahldesaster sucht die SPD im Kreis einen Neuanfang. Bei den anschließenden Neuwahlen stimmten 94 Prozent der Delegierten für Otto Ziegler als neuen SPD-Kreisvorsitzenden. Für den Isnyer Ortsvorsitzenden ist die Bereitschaft von Basis und Führung der Partei, sich auf eine veränderte Diskussionskultur einzulassen, ein Signal, einen Neustart mit neuen Wegen zu wagen. Ihm zufolge sind die in den vier Diskussionsrunden formulierten ersten Schritte eine gute Grundlage für den Kreisvorstand.

Mit starker Kraft traten beim Kreisparteitag die Jusos mit Fabian Börner, Johanna Oswald und Johannes Munzinger auf. Sie mischten kräftig bei den Wahlen mit. Der von ihnen eingebrachte Vorschlag, bei den Kandidaten zur nächsten Wahl nur unter35-Jährige zu benennen, wurde vom Kreisparteitag schon aus rechtlichen Gründen nicht durchsetzbar abgelehnt. Auch ihrer Forderung, angesichts der guten Kassenlage der Kandidatin Jenter die von ihr persönlich aufgebrachten Kosten zu erstatten, wurde nicht gefolgt.

Neben Bindig stellte sich auch die stellvertretende Kreisvorsitzende Gisela Müller nach mehr als 20 Jahren in diesem Amt nicht mehr zur Wahl. Für sie rückte Juso Fabian Börner nach. Im Amt bestätigt als Stellvertreter wurde Dr. Michael Hermann, ebenso wie Kassiererin Ingrid Staudacher. Peter Didszun wechselte vom Pressereferenten auf den Posten des Schriftführers. Die Stelle des Pressereferenten blieb unbesetzt. Zu Beisitzern wurden Ruth Mauch, Johanna Oswald, Felix Rückgauer, Peter Beuter und Brigitte Wölk gewählt.

Zum Abschied von Rudolf Bindig extra aus Ulm angereist war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hilde Matheis und spendete dem scheidenden Vorsitzenden hohes Lob. Bindig habe sich nie gescheut, in der Partei Verantwortung zu übernehmen, bestätigte sie ihm mit kollegialem Respekt. Er habe mit Leidenschaft und Überzeugungskraft Politik gemacht, verlässlich, stets offen im Dialog. „Bindig ist der Fels in der Brandung”, sagte sie unter dem Dauerapplaus der Delegierten.

„Die SPD ist offenbar nicht mehr die Partei der sozialen Gerechtigkeit”, resümierte Hilde Mattheis. Als Herausforderung für die kommenden Jahre stellte sie das Thema Glaubwürdigkeit in den Mittelpunkt. „Glaubwürdigkeit ist schnell verloren, aber schwer wiederzubekommen”, sagte sie. Nach dem desaströsen Wahlergebnis müsse der erste Schritt zur Aufarbeitung die Mitgliederbefragung sein. „Die SPD sollte keine Partei ohne Flügel sein” , postulierte Mattheis. Man brauche eine breite, lebendige Diskussion vor Entscheidungen, die dann gemeinsam auch nach außen vertreten werden.

Als Landesdelegierte gewählt wurden Otto Ziegeler, Ingrid Staudacher, Fabian Börner, Felix Rückgauer und Helga Bayha. Rudolf Bindig ist dort in der Kontrollkommission und hat Rederecht. Als Delegierte zur Sozialistischen Bodensee-Internationale wurden gewählt: Peter Didszun, Albert Enderle. Emil Kaphegyi, Rainer Pscheidl, Angelika Rupp, Siegbert Schlor, Gerhard Land. Ersatz: Pierre Barcon und Herbet Rapp.