„Gute und sichere Arbeit - das geht nur mit der SPD. Die Arbeitsmarktdaten für Januar zeigen: Wir brauchen mehr statt weniger Arbeitsmarktpolitik. Während CDU/CSU und FDP in Berlin einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik betreiben, setzt die SPD in der Landesregierung auf eine neue Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. Mit der Allianz für Fachkräfte von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und dem Landesarbeitsmarktprogramm von Sozialministerin Katrin Altpeter gehe Baden-Württemberg hier beispielhaft voran.
„Der Bund könnte von uns so einiges lernen, aber es besteht von Schwarz-Gelb überhaupt kein Interesse daran, die wirklichen Herausforderungen am Arbeitsmarkt anzupacken“, so Mast.
Sorge bereite ihr nach wie vor die hohe Zahl Jugendlicher im so genannten Übergangssystem. „Kein Jugendlicher darf verloren gehen. Deshalb werden junge Menschen, die Unterstützung bei ihrer Ausbildung brauchen, in Baden-Württemberg sozialpädagogisch begleitet. Auch hier könnte der Bund von uns im Land lernen“, betonte die SPD-Politikerin.
Als weitere Herausforderung am Arbeitsmarkt nannte die Generalsekretärin die Situation der Langzeitarbeitslosen. „Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb lässt uns das nicht kalt. Wir als SPD wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Wir bezuschussen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Unser Ziel ist: Diesen so genannten Passiv-Aktiv-Transfer auf Bundesebene als arbeitsmarktpolitisches Instrument zu verankern. Auch hier setzen wir als SPD die richtigen Schwerpunkte.“
