WEINGARTEN

„Die SPD in Baden-Württemberg hat eine große Zahl aktiver, interessierter und motivierter Mitglieder. Das ist ein erfreuliches und erfolgversprechendes Zeichen für eine lebendige Volkspartei.“

Das erklärte die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt am Samstag nach einer Klausursitzung des Landesvorstands in Stuttgart, auf der sich der Vorstand mit der ersten Auswertung einer breit angelegten Basisbefragung der Parteigliederungen in der Landes-SPD beschäftigte.

Knapp die Hälfte aller Parteigliederungen der SPD in Baden-Württemberg haben sich an der Fragebogenaktion beteiligt, die der Landesvorstand im Herbst 2006 gestartet hatte, um die Parteibasis stärker zu beteiligen und in die Ausrichtung des Landesverbands einzubeziehen. Dabei wurden die Funktionsträger vor Ort gebeten, gemeinsam mit ihren Mitgliedern ihre Bewertung und Einschätzung der Parteiarbeit schriftlich an den Landesvorstand abzugeben. Die eingegangenen fast 400 Rückmeldungen von Orts- und Kreisverbandsvorsitzenden und damit eine Rücklaufquote von ca. 45 Prozent seien für eine Parteienumfrage „ein überaus gutes Ergebnis“, so Vogt, die darauf hinwies, dass damit im Idealfall bis zu 17 500 SPD-Mitglieder erreicht wurden.

„Dieses in der Breite vorhandene Engagement ist unser wertvollstes Gut, das wir pflegen und zukünftig noch besser einbinden und zur Geltung bringen wollen“, so die SPD-Vorsitzende. „Das gilt natürlich gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl 2009.“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss erklärte im Hinblick auf die erste Analyse, die Umfrageergebnisse seien „ehrlich, konstruktiv und unter dem Strich bemerkenswert positiv“. Auffällig sei vor allem die nach wie vor hohe Bedeutung des Ortsvereins als zentraler Dreh- und Angelpunkt der politischen Arbeit, was sich in vielerlei Hinsicht in den Resultaten widerspiegele.

So werde die politische Aktivität vor Ort als insgesamt stabil bewertet und der Ortsverein als wichtige politische und traditionelle „Heimat“ wahrgenommen. In der Bedeutung der Politikebenen steht klar die Kommunalpolitik im Vordergrund, gefolgt von der Bundespolitik, dann von Landespolitik und schlussendlich Europapolitik. „Uns muss es auf Landesebene darauf ankommen, die Politikebenen inhaltlich zu verzahnen, die Landespolitik dabei mehr in den Mittelpunkt zu stellen und damit auch ein Stück Profil für die Landespartei zu gewinnen“, so Tauss.

Ein wichtiges Augenmerk werde der Landesverband auf die Verankerung im so genannten „vorpolitischen Raum“ legen. So gaben nahezu 40 Prozent der Beantworter an, sich vor allem in Sportvereinen, sozialen Institutionen, Elternvertretungen und Gewerkschaften zu engagieren oder Kontakt mit diesen zu haben. „Das ist eine durchaus positive Grundlage, auf die wir aufbauen wollen und auch aufbauen müssen“, so Tauss. „Unser Ziel muss sein, dass unsere Amts- und Mandatsträger auf allen Ebenen vielfältige Kontakte in den gesellschaftlichen Raum haben und dort noch mehr Verantwortung übernehmen. Damit werden wir uns gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl intensiv beschäftigen.“

Nach dieser ersten Betrachtung der Basisbefragung, die von Vorstandsmitglied Claudia Sünder im Rahmen einer Magisterarbeit wissenschaftlich weiter ausgewertet werden soll, wird sich der Landesvorstand in den kommenden Monaten eingehend mit den Umfrageergebnissen auseinander setzen. Dabei wird nach Aussage der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt der Schwerpunkt klar auf den von der Basis angesprochenen Defiziten und Verbesserungsvorschlägen liegen. Darüber hinaus sollen die Resultate nun auch in den Kreisverbänden diskutiert werden.