Stadt Weingarten: Konsolidierungspakete 0 u. 1

Veröffentlicht am 22.06.2017 in Ortsverein

Liebe Mitglieder im OV Weingarten,

bei unserer MV am Dienstag hat BM Geiger darauf hingewiesen, dass in der öffentlichen GR-Sitzung am 26. Juni, ab 15:30 Uhr, ein großes Paket z.T schmerzlicher Vorschläge behandelt werde, die jedoch zur dringend notwendigen Haushaltskonsolidierung erforderlich seien. Einzelheiten konnte uns Herr Geiger nicht nennen, da zu diesem Zeitpunkt die Vorschläge noch nicht veröffentlicht waren.

Seit heute sind nun die Vorschläge der Stadtverwaltung im Internet einsehbar. Ihr findet den Zugang zu den umfangreichen Unterlagen, indem Ihr auf unserer Homepage "spd-weingarten.de" auf den Menüpunkt "Termine" klickt und danach bei der GR-Sitzung 26.06. die "Tagesordnung" anfordert. Dort könnt Ihr dann alle GR-Drucksachen dieser Sitzung heruntergeladen.

Wer sich für das Thema interessiert, den erwartet eine spannende und aufregende Lektüre. Die Vorschläge der Stadt reichen von einer Verkleinerung des Gemeinderats (!) über die Abschaffung/Abspeckung der Klosterfestspiele bis zur Erhöhung der Hundesteuer. Da ist für jeden etwas dabei!

Ich wünsche Euch eine anregende Lektüre.

Euer
Reinhold Entreß
Webmaster der SPD Weingarten

 

Abgeordnete der SPD

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Leni Breymaier

Leni Breymaier

WebsoziInfo-News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

Ein Service von websozis.info

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Leni Breymaier

Leni Breymaier

Counter

Besucher:2763867
Heute:14
Online:2

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Leni Breymaier

Leni Breymaier

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden

Leni Breymaier

Leni Breymaier