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Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:
„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“
Binder weiter: „Die Umfrage zeigt aber auch ganz deutlich, dass die Menschen mit der Regierungsarbeit von Grün-Schwarz nicht zufrieden sind. Der landespolitische Abstieg der Grünen beginnt erschreckend früh. Sie sind am tiefsten Punkt seit Ewigkeiten. Der CDU hilft einzig der Bundestrend – von eigener Leistung kann hier allerdings nicht die Rede sein. Statt der Menschen haben sie nur die nächste Wahl im Blick. Das spiegelt sich wider!“
„Obwohl die politische Führungsrolle völlig offenbleibt, darf es jetzt nicht um Machtfragen gehen. Alle demokratischen Fraktionen sind dringend angehalten Lösungen für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger aufzuzeigen! Nur so gewinnen wir das Vertrauen zurück und verhindern Zuspruch bei der AfD“, so Binder abschließend.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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