Oberbürgermeister plädiert für Bildungsbeirat
Markus Ewald wirbt für Stadtentwicklungsprogramm
WEINGARTEN (dg) - Ein Raum, knapp 30 Personen, ein Oberbürgermeister – und viel Zeit zur Diskussion. Diese Konstellation gibt es eher selten, nun kam sie aber mit OB Markus Ewald auf Einladung der SPD im Weingartener Waldhorn zustande. So viel vorab, ein fruchtbare Veranstaltung, die Ewald auch nutzte, um für sein Stadtentwicklungsprogramm zu werben.
Leitplanken für Gemeinderat
Am 4. Oktober fällt im Kultur- und Kongresszentrum der Startschuss, dann können die Bürger ihre Meinung zu folgenden Themenfeldern abgeben: Bildung, Ehrenamt, Stadtbild, soziales Zusammenleben, Jugend (hier soll ein Arbeitskreis nur aus Jugendlichen entstehen), Finanzen, Flächenentwicklung, Energie sowie Wirtschaft- und Gewerbe.Nach der Auftaktveranstaltung werden kleinere Gruppen gebildet, um konkrete Ziele auszuarbeiten. Ewald rechnet mit einem Prozess von eineinhalb Jahren. Danach soll der Plan „Orientierung und Leitplanken für den Gemeinderat“ bieten.
Für Irritation und Kritik unter den Besuchern sorgte das Fehlen des Themenbereiches Hochschule. Ewald ordnet es dem Bereich Bildung zu, der allerdings durch Schul- und Kindergartenentwicklung ausgelastet ist. In diesem Zusammenhang brachte der Oberbürgermeister einen Bildungsbeirat aus Experten ins Spiel: „Ravensburg macht damit gute Erfahrungen.“ Nach seiner Neujahrsansprache hatte Ewald allerdings Kritik für einen entsprechenden Vorstoß einstecken zu müssen.
Zurück zur Hochschule: Ewald will „keinen Generalplan“, was studentisches Leben angeht. Verwunderlich, gibt es doch reichlich ungeklärte Fragen: Zwischen Bevölkerung und Studenten geht eine tiefe Kluft, man lebt mehr nebeneinander als miteinander. Zu den atmosphärischen Störungen kommen praktische Probleme: Wie geht es weiter mit der Wohnsituation, wie will man endlich die Parksituation der Hochschule entschärfen, wie soll sich die Hochschule räumlich ausweiten, wie lassen sich attraktive Angebote für die Hochschüler schaffen und, und, und. Immerhin, der Oberbürgermeister betonte, die Themenliste sei nicht in Zement gegossen.
Nimmt man die Debatte im Waldhorn zum Maßstab, geht es beim Stadtentwicklungsplan nicht zuletzt um Grundsatzfragen: sei es der Umgang mit Energie (die Stadt hat an der Bauernjörgstraße die ersten LED-Leuchten angebracht), sei es der Umgang mit den wenigen Grünflächen oder der Umgang mit den stets knappen Finanzen. Zum Thema Geld stellte ein Besucher die Frage in den Raum: „Setzen wir mit dem Krankenhaus 14 Nothelfer vielleicht die falschen Prioritäten?“ In An- und Umbau hat die Stadt bereits 20 Millionen Euro gesteckt, als nächstes sollen ein neuer Empfang und eine Cafeteria folgen, weitere Ausgaben gelten als sicher, und das alles keine drei Kilometer von der Oberschwabenklinik entfernt. „Besteht hier nicht die Gefahr, dass wir Opfer einer Großklinik werden?“, so der Frager weiter. Markus Ewald betonte, die Entscheidung für das Krankenhaus sei nun mal gefallen, er halte sie für gut, zudem würden Kooperationen immer wieder geprüft.
Dreieinhalb Stunden diskutierten die Teilnehmer, auch zur Zufriedenheit des OB, der nun öfter den kleinen Rahmen suchen will, um seine Politik zu erklären.
Erschienen in der SZ vom 20.07.2011