Rudolf Bindig, SPD-Kreisvorsitzender
- STANDPUNKT: Eine Frage an …
Rudolf Bindig:
Mit Sigmar Gabriel soll ein profilierter und geeigneter Politiker neuer Parteichef der SPD werden. Gabriel leistete als Umweltminister hervorragende Arbeit und bewies im Wahlkampf seine Eignung für den Posten. Auch mit Andrea Nahles findet sich bei der personellen Umstrukturierung eine kluge Frau mit hoher sozialer Kompetenz an der Spitze der SPD wieder.
Auf Landesebene ist die Führungsfrage bei der SPD noch ungeklärt. Hier erscheint mir von den drei bisher genannten Personen der Landtagsabgeordnete Nils Schmid zur Neuaufstellung der SPD am besten geeignet.
Die Haltung der großen Volksparteien gegenüber der Linkspartei muss sich ändern. Eine Partei mit zweistelligem Wahlergebnis darf nicht tabuisiert werden, sie muss vielmehr in konkreten Fragen praktisch politisch gefordert werden. Wie bei den Grünen in den 80er Jahren werden sich aber einige unhaltbare Vorstellungen der Linkspartei noch verändern müssen, wenn es zu einer wirklichen Zusammenarbeit kommen soll.
Erschienen in der SZ am 07.10.2009
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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