Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ohne Alternative. Das haben wir heute bei unserer Arbeitnehmerkonferenz mit Nils Schmid, Andrea Nahles und vielen anderen deutlich gemacht.
Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ohne Alternative. Das haben wir heute bei unserer Arbeitnehmerkonferenz mit Nils Schmid, Andrea Nahles und vielen anderen deutlich gemacht.
Für uns ist klar: Wir reden nicht nur über faire Löhne, sondern wir setzen sie auch durch – mit dem Mindestlohn. Und mit Nils Schmid und uns wird es beim Mindestlohn nur in eine Richtung gehen: nach oben!
Beschäftigte sollen sich weiterbilden können und über ihre Karriere selbst bestimmen. Deswegen haben wir ein Recht auf fünf Tage bezahlten Weiterbildungsurlaub gesetzlich verankert.
Und wir haben noch viel vor:
Die Gleichstellung von Männern und Frauen und die Integration von Menschen mit Behinderung in die Betriebe und die Landesverwaltung wollen wir noch stärker voranbringen.
Jeder junge Mensch soll die Chance auf einen Ausbildungsplatz haben. Deswegen werden wir eine Ausbildungsgarantie schaffen.
Flexibilität braucht klare Regeln: Wir werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Datensammlung, Überwachung und ständiger Erreichbarkeit schützen.
Und mit gesenkten Gebühren, verbesserten Förderbedingungen und einem Meister-Bonus werden wir den Meister-Abschluss attraktiver gestalten.
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat sich über die Unterstützung der Gewerkschaften für die Politik der grün-roten Landesregierung erfreut gezeigt. „Wir werden auch weiterhin dafür arbeiten, dass Baden-Württemberg in jeder Hinsicht das Musterland für gute Arbeit wird.“
Homepage SPD-Landesverband
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Paul Frank ist der SPD-Kandidat für die Landtagswahl, Vanessa Holly ist Ersatzbewerberin. Paul Frank tritt für die SPD im Wahlkreis 69 (Ravensburg) an, zu dem auch Weingarten gehört.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info