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Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
FÜR EUROPA. Unser Europa ist heute ein anderes als noch zur letzten Wahl. Die Europäische Union gerät immer mehr unter Druck: Zeitenwende, Corona, Brexit. Nationalistische Parteien greifen die europäischen Werte an. Als Europapartei ist für uns klar, dass sich all das nur gemeinsam bewältigen lässt. Kein Land Europas ist stärker allein. Unser Europa – das ist stark, sozial und demokratisch.
FÜR DICH. Unser Ziel ist, dass europäische Politik den Alltag der Menschen einfacher macht. Gerade in diesen Zeiten wollen wir Sicherheit und Lösungen bieten. Wir setzen weiterhin international Standards für Verbraucherschutz, bei der Regulierung digitaler Konzerne und im Kampf gegen die Klimakrise. Für uns ist klar: Europa bezieht seine Stärke aus der Zusammenarbeit. Fortschritt für Europa ist gut für uns.
Bei der Europawahl werden wir mit einem starken Team aus Baden-Württemberg antreten. Auf dem Landesparteitag nominieren wir unter anderem unsere Kandidierenden für die Europawahl. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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