Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
FÜR EUROPA. Unser Europa ist heute ein anderes als noch zur letzten Wahl. Die Europäische Union gerät immer mehr unter Druck: Zeitenwende, Corona, Brexit. Nationalistische Parteien greifen die europäischen Werte an. Als Europapartei ist für uns klar, dass sich all das nur gemeinsam bewältigen lässt. Kein Land Europas ist stärker allein. Unser Europa – das ist stark, sozial und demokratisch.
FÜR DICH. Unser Ziel ist, dass europäische Politik den Alltag der Menschen einfacher macht. Gerade in diesen Zeiten wollen wir Sicherheit und Lösungen bieten. Wir setzen weiterhin international Standards für Verbraucherschutz, bei der Regulierung digitaler Konzerne und im Kampf gegen die Klimakrise. Für uns ist klar: Europa bezieht seine Stärke aus der Zusammenarbeit. Fortschritt für Europa ist gut für uns.
Bei der Europawahl werden wir mit einem starken Team aus Baden-Württemberg antreten. Auf dem Landesparteitag nominieren wir unter anderem unsere Kandidierenden für die Europawahl. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie.
>>> Zu weiteren Informationen und zur Anmeldung geht's hier.
Homepage SPD-Landesverband
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
Instagram:
https://www.instagram.com/spd_wgt/
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info